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Materialien
Unter dem Leitsatz:
"Gemeinsam handeln-Zukunft gestalten" haben sich die Fraktionen aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP zu einer Gestaltungsmehrheit zusammengeschlossen.
Die fiskalischen Vorstellungen der Gestaltungsmehrheit SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP zum Haushalt.
Übersicht über die Dezernate der Stadt Mönchengladbach
Für die lokale Pressearbeit wichtige Adressen und Informationen.
Karte zu Antrag Dichtigkeitsprüfung und Pressemitteilung vom 26.01.2011
Die Stellungnahme von Lothar Beine als Vorsitzender der SPD zum Haushalt 2010-2011.
Das Antragsbuch der Gestaltungsmehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist nach nach intensiven Beratungen als eigenes Haushaltskonzept für Mönchengladbach im Rat beschlossen worden.
Die innere Ordnung einer Fraktion muss demokratischen und rechtsstaatlichen Grundsätzen entsprechen.
Kommunahlwahprogramm der SPD Mönchengladbach
Veröffentlichung des Ergebnisses der Kommunalwahl 2009 aus dem Amtsblatt der Stadt Mönchengladbach
Leitlinen sozialdemokratischer Kommunalpolitik in NRW
Die SPD-Ratsfraktion lehnt den Haushaltsentwurf 2009 ab. Die Gründe hierfür werden durch den Vorsitzenden Lothar Beine in der Haushaltsrede dargestellt.
Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Lothar Beine
Anträge
Das bisherige Nahversorgungs- und Zentrenkonzept soll fortgeschrieben werden.
Nach dem harten Winter müssen die Schäden schnellstens behoben und eine Sanierungsplanung vorgestellt werden.
Wichige Planungszahlen für die weitere Schulstruktur werden angefragt.
Die Verwaltung wird beauftragt, Zukunftsmodelle der ARGE in Mönchengladbach zu entwickeln.
Die SPD-Fraktion will Sportanlage Puffkohlen vorziehen.
Die SPD-Ratsfraktion fordert eine gerechte Verteilung der Kosten und eine bessere Anbindung von Mönchengladbach an die Schiene.
Die SPD fordert keine zentralen Sammelstellen für Gelbe Säcke in Wohngebieten.
In einen gemeinsamen Antrag fordern SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Keine L 19 in Mönchengladbach!
Die SPD-Fraktion fordert die schnelle Umsetzung eines Bündnisses für Familien auch in Mönchengladbach.
Die SPD-Fraktion fordert ein Bildungskonzept für die Sekundarstufen I und II bis zum neuen Anmeldezeitraum im Herbst 2009.
Die SPD-Fraktion fordert den Ausbau der Ganztagsbetreuung an den Schulen.
Die SPD-Fraktion fordert einen transparenteren Umgang mit der Weitergabe der Anmeldeergebnisse an den Schulen.
In einer gemeinsamen Resolution fordern die SPD-Ratsfraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen eine Zusammenlegung der Kommunalwahl mit der Bundestagswahl.
Die SPD-Fraktion fordert in der Bezirksvertretung Giesenkirchen die Sanierung der Sportanlage Puffkohlen.
Die SPD-Fraktion beantragt einen Bericht der Verwaltung über die Umsetzung des Nichtraucherschutz-
gesetzes in Mönchengladbach.
Die SPD beantragt Hundeauslaufflächen in Mönchengladbach
Die SPD-Fraktion fordert für das Theater einen zukunftsfähigen Haushalt.
Die SPD-Fraktion fordert eine schnelle Verwendung der Bundesmittel für die lokale Konjunktur, damit Arbeitsplätze gesichert werden.
Die SPD-Fraktion fordert 500.000 Euro im Haushalt 2009 für den Bereich Kinder, Jugend und Familie.
Die SPD-Fraktion fordert Lernmittelfreiheit für sozial schwache Familien.
Wegen der Kursverluste und der Finanzkrise sollen die städtischen Anteile an den RWE-Aktien in 2008 nicht verkauft werden.
Die SPD-Fraktion begrüßt die Sanierung und macht deutlich, dass wirtschaftliche Technik auch bei einer Sanierung eingesetzt werden muss.
Einstimmig beschlossene Resolution im Rat der Stadt Mönchengladbach
Die SPD-Fraktion fordert ein zeitnahes Raum- und Betreuungskonzept für die Kinderbetreuung in Mönchengladbach.
Die SPD-Fraktion fordert vor der Einführung der Blauen Tonne für Altpapier in MG eine ausführliche Beratung im Umweltausschuss.
Für den Haushalt 2008 fordert die SPD Forderungen.
Die SPD-Fraktion fordert attraktive Weihnachtsmärkte in den Mönchengladbach und Rheydt.
Gemeinsam fordern SPD, Bündnis90/Die Grünen und FWG eine Klage gegen den Ratsbeschluss zur Neuordnung der Stadtbezirke. Dieser Antrag wurde mehrheitlich beschlossen.
Die SPD fordert in der Besetzung von Führungsämtern bei den städtischen Gesellschaften ein transparentes Bewerbungs- und Auswahlverfahren.
Das Pahlkebad ist schnellstens wieder für den Badebetrieb zu öffnen.
Ein Sozialticket für Bus und Bahn hält Menschen mit Sozialleistungen mobil und lässt die weitere Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu.
Die SPD-Fraktion fordert einen schnellen Ausbau des Gesamtschulangebots in Mönchengladbach
Die SPD-fordert einen Schulterschluss aller Fraktionen für eine gemeinnützige Krankenhausversorgung in Mönchengladbach.
Die SPD-Fraktion fordert die Sanierung des Grenzlandstadions. Ziel ist die Durchführung nationaler und internationaler Leichtathletikwettkämpfe
Die SPD-Fraktion fordert in der Ganztagsbetreuung an den Schulen eine soziale Staffelung der Elternbeiträge.
SPD-Fraktion hält an einer Reduzierung von zehn auf fünf Bezirke fest.
Die SPD-Fraktion möchte über Auswirkungen des Kinderbildungsgesetzes in Mönchengladbach informiert werden.
Die SPD-Fraktion fordert konkrete Schritte zur Bekämpfung von Kinderarmut. Hierbei müssen die im Thema aktiven Vereine, Verbände sowie die Hochschule Niederrhein einbezogen werden.
Die SPD-Fraktion möchte für die Dauer der Umbauarbeiten eine Konzeption zur Fortsetzung des Spielbetriebs an anderer Stelle.
Die SPD-Fraktion möchte über die Auswirkungen einer Umsatzsteuerpflicht der am Mönchgladbacher "Angebots-Modell" beteiligten Sportvereine informiert werden. Betroffen sind die Vereine, denen die Pflegearbeiten an den Sportanlagen übertragen wurden.
Die SPD-Fraktion möchte aktuelle Informationen aus dem Personalwesen.
SPD und Bündnis90/Die Grünen fordern den Erhalt des Amtsgerichts in Rheydt.
Die SPD fordert die Wiedereröffnung der Sammelstelle an der Graf-Haeseler-Straße und ein Modernisierungskonzept.
Die SPD fordert die Entwicklung eines kommunalen Klimaschutzkonzepts und die Durchführung von Sofortmaßnahmen in Mönchengladbach.
SPD-Fraktion bittet um Information zu den Auswirkungen einer veränderten Landesförderung in Mönchengladbach.
Die SPD-Fraktion bittet um Information über die Vermittlungsquoten in Mönchengladbach.
SPD-Fraktion fordert Beibehaltung der Notfallrettung in städtischer Verantwortung.
Die SPD-Fraktion unterstützt die Personalräte vor Ort und fordert die Stärkung von Mitbestimmungs- und Arbeitnehmerrechten.
Die SPD-Fraktion fordert eine zentrale Vergabestelle für Mönchengladbach
Die SPD-Fraktion möchte über den digitalen Sportstättenatlas und Außensportflächen informiert werden.
Die SPD-Fraktion ein klares Bekenntnis zu den städtischen Kliniken und die Erarbeitung einer zukunftsfähigen Konzeption.
SPD-Fraktion fordert eine sechste Gesamtschule für Mönchengladbach
Der Rat appelliert an die Landesregierung, an den Grundprinzipien der kommunalen Sparkassen uneingeschränkt festzuhalten.
Die SPD-Fraktion fordert bürgerfreundliche Öffnungszeiten und eine Konzeption für den städtischen Umweltladen
Im nächsten Schul- und Bildungsausschuss möchte die SPD-Fraktion die Fortentwicklung der offenen Ganztagsgrundschulen beraten
Die SPD-Fraktion fordert im Rat die Rücknahme der Änderung durch die Landesregierung.
Die Pläne der Landesregierung zur Aufgabe des Amtsgerichtsbezirks Mönchengladbach-Rheydt sind nicht akzeptabel.
SPD-Antrag zur Änderung der städtischen Entwässerungssatzung
Die SPD-Fraktion lehnt Verkauf von städt. Anteilen an den Kliniken ab.
Zeitgleich mit ECE sind für Rheydt konkrete Maßnahmen notwendig
Auf das gestiegene Sicherheitsbedürfnis der Bürger muss endlich reagiert werden.
Die SPD-Fraktion beantragt Erfahrungsbericht im Sozialausschuss
Die SPD-Fraktion fordert die Einteilung der Stadtbezirke entsprechend dieser Karte.
Die Anzahl der Stadtbezirke der Stadt Mönchengladbach wird zur nächsten Wahlperiode auf fünf reduziert. Der Zuschnitt dieser Stadtbezirke ergibt sich aus dem beiliegenden Übersichtsplan.
Die SPD-Fraktion hat sich sehr sorgfältig mit dem Thema Handels- und Dienstleistungs-zentrum in Mönchengladbach-Stadtmitte auseinandergesetzt und unterstützt generell den von der Verwaltung in der Vorlage unter Alternative A dargestellten Beschlussentwurf.
Der Rat beschließt zum Verkehrsinfrastrukturplan NRW folgende Eckpunkte für die weitere Beratung im Regionalrat der Bezirksregierung Düsseldorf:
Die Stadt Mönchengladbach wirkt sowohl in ihrer Vergabepraxis als auch im Beschaffungswesen mit allen ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten darauf hin, dass Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit im Sinne der Konvention Nr. 182 der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) keine Verwendung finden.
Der Rat der Stadt Mönchengladbach fordert die Landesregierung auf, die angekündigte Auflösung der Schulbezirke für Grundschulen zurückzunehmen.
Mit zahlreichen Kommunen und kommunalen Unternehmen ist der Rat der Stadt Mönchen-gladbach darin einig, dass die aus der Gesetzesänderung resultierende Gefährdung der Aufgabenerfüllung, insbesondere im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge, und die zu erwartenden finanziellen Belastungen der Stadt Mönchengladbach bzw. deren Beteiligungs-gesellschaften der neuen Landesregierung aufzuzeigen ist.
Die von der Landesregierung beabsichtigten Kürzungen im Kinder-, Jugend- und Familienbereich sind in keiner Weise nachvollziehbar und damit entschieden und ausdrücklich abzulehnen.
Der Rat der Stadt Mönchengladbach lehnt die 30 %ige Mittelkürzung bei den Frauenhäusern in NRW konsequent ab und fordert die neue Landesregierung auf, diese Kürzungspläne sofort aufzugeben.
Die Verwaltung erstellt für die Arbeit des Kommunalen Ordnungsdienstes eine Konzeption.
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