Nachrichten

„Wichtige Weichen für Mönchengladbach gestellt“,
so beurteilt der SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine die erzielte Einigung der Ampel-Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP. Die Fraktionen haben den Verhandlungsergebnissen ohne Einschränkungen zugestimmt, so dass die Haushaltsberatungen be...

Mönchengladbach bekommt eine neue Zentralbibliothek
Die Stadtbibliothek an der Blücherstraße ist in die Jahre gekommen. Heutige brandschutztechnische und energetische Anforderungen können nur mit einer großen Sanierung erreicht werden. Allerdings bleiben die funktionalen Mängel im Altbau bestehen. Mön...

Ein guter Schritt zur richtigen Zeit
Der Regionalrat für den Regierungsbezirk Düsseldorf hat in seiner Plenarsitzung die weitere Förderung der Umgestaltung des Rheydter Marktplatzes und des Hugo-Junkers-Park beschlossen. Im Rahmen des Stadterneuerungsprogramm 2012 wird die Stadt Mönchen...

SPD-Ratsherr Detlef Klump legt sein Mandat nieder
Ratsherr Detlef Klump legt zum 31. März 2012 sein Ratsmandat aus persönlichen Gründen nieder. Detlef Klump gewann in der letzten Kommunalwahl seinen Rheydter Wahlkreis Stadthalle/Heyden/Geistenbeck-Nord für die SPD direkt, was ein großer Erfolg war. ...

Rat beschließt Neubau Einkaufszentrum: Die Mönchengladbach Arcaden können gebaut werden
Mit breiter Mehrheit hat der Rat den Bebauungsplan für das geplante Einkaufszentrum im Bereich des ehemaligen Schauspielhauses, der benachbarten Theatergalerie und des Lichthofes auf den Weg gebracht. Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der S...

Ausbau der Kindertagesbetreuung: Wichtiger erster Schritt für Giesenkirchen
Als ersten Teilerfolg ihrer Bemühungen um mehr Kindertagesstättenplätze sieht die SPD-Fraktion die Ergebnisse der Bezirksvertretung Ost und des Jugendhilfeausschusses. Beide haben in ihren Sitzungen die Unterversorgung mit Betreuungsplätzen festgest...

SPD-Fraktion: Mönchengladbach kommt in der Stadtentwicklung gut voran
SPD-Fraktion erkennt viele positive Schritte in der Stadtentwicklung. So das Resümee nach der umfangreichen Beratung im Planungs- und Bauausschuss. Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „In Mönchengladbach kommen wir in vielen...

Lothar Beine als SPD-Fraktionsvorsitzender bestätigt
Nach der halben Wahlzeit wurde der bisherige Fraktionsvorstand in der gestrigen Fraktionssitzung mit deutlich positiven Ergebnissen wiedergewählt. Die Fraktionsgeschäftsordnung sieht nach der halben Wahlperiode eine weitere Abstimmung über den Frakti...

Ampel gibt grünes Licht für die Beteiligung am Stärkungspakt Stadtfinanzen
Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Stadt Mönchengladbach haben am Samstag, 21. Januar, einen ersten erfolgreichen Teil der Haushaltsberatung hinter sich gebracht. „Die Mehrheitsfraktionen werden die Voraussetzungen scha...

SPD-Fraktion lehnt Privatisierung der städtischen Kindergärten ab
In ihrer ersten Sitzung des Jahres hat sich die SPD – Ratsfraktion im Nachgang zur letzten Ratssitzung nochmals mit dem Thema „Bericht über die Untersuchung der städtischen Kindergärten“ beschäftigt. Noch während der Ratssitzung hatte es heftige Disk...

Drittes Kindergartenjahr jetzt beitragsfrei: Ermäßigung für Geschwisterkinder in Kitas bleibt
„Es ist soweit: Das letzte Jahr in den Kindertagesstätten ist beitragsfrei! Die neue Landesregierung unter Führung der SPD setzt ihr Ziel, die Gebühren für die frühkindliche Bildung abzuschaffen, stufenweise um. Bildung beginnt bei den Kleinsten. Die...

Der Standpunkt
Wieder geht ein Jahr zu Ende und ich frage mich oft, wo die Zeit geblieben ist, so rasend schnell ist es umgegangen. Es war aus meiner Sicht einerseits ein Jahr der großen Gefühle und großen Ereignisse wie Frauen-Fußball WM und Hockey EM in Mönchengl...

Ampelanlagen in Mönchengladbach sollen pro Fußgänger und Radfahrer umgestellt werden
Die Gestaltungsmehrheit aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP bringt im Planungsausschuss eine Initiative für andere Schaltfolgen an Ampelanlagen ein. Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Unser Antrag mag auf dem ersten Blic...

Lothar Beine: Förderkatalog 2012 - Aufzüge für den Rheydter Hbf
Für Mönchengladbach stehen im Förderkatalog 2012 des VRR wichtige Maßnahmen drin. So sollen endlich die Aufzüge zu den Bahnsteigen im Hbf Rheydt gebaut werden. Lothar Beine, Mitglied des Finanzausschusses im VRR: „Ich freue mich sehr, dass endlich in...

SPD-Fraktion: Zeitplan für Einkaufszentrum einhalten
Die SPD-Fraktion hat mit Unverständnis die öffentliche Diskussion über eine mögliche Verzögerung der weiteren Beschlüsse zu den Mönchengladbach-Arcaden wahrgenommen. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Der SPD liegt keine neue Faktenlage vor, di...

SPD-Fraktion will Verkehrsentwicklungsplan in 2011 beschließen
Als Unsinn bezeichnet die SPD-Fraktion die Pressemitteilung der CDU, dass die Beratung des Verkehrsentwicklungsplans innerhalb der Gestaltungsmehrheit offensichtlich für die jetzige Wahlperiode ad Akta gelegt wurde. Ratsherr Thomas Fegers, planungspo...

SPD begrüßt Einigung zum Sozialticket
Mit Erleichterung hat Lothar Beine, Vorsitzender der SPD – Ratsfraktion die Mitteilungen mehrerer Landesministerien zur Einführung eines Sozialtickets zur Kenntnis genommen....

12 Brunnen werden wieder in Betrieb genommen
Die Stilllegung von Brunnen ist eine ungewöhnliche Maßnahme zur Kostensenkung von 80.000 Euro ab 2011. Die Ampel-Fraktionen aus SPD, Grüne und FDP hatten hierzu bereits mit dem Antragsbuch eine Zwischenstufe eingebaut. Der Automatismus einer Stillleg...

Lothar Beine: Kein Sozialticket für Mönchengladbach
Die Einführung eines Sozialtickets im VRR – Raum ist für die SPD eine gute und richtige Maßnahme. Deshalb hat die SPD-Fraktion im VRR bis zur entscheidenden Sitzung des Verwaltungsrates am Dienstag versucht, eine flächendeckende Einführung zum 1.11.2...

JU 52 landet nach ihrem letzten Flug dauerhaft in Mönchengladbach
Mit breiter Mehrheit hat der Rat dem Projekt JU 52 zugestimmt und den Weg für einen erfolgversprechenden Förderantrag freigemacht. Im Rahmen einer Gesamtkonzeption mit einem Veranstaltungshangar für max. 400 Personen soll das berühmte Flugzeug der Ba...

SPD-Fraktion im VRR beantragt Sozialticket
Die SPD–Fraktion im VRR hat auf ihrer heutigen Fraktionssitzung zu den kommenden Sitzungen des Tarifausschusses und des Verwaltungsrates im VRR die Einführung des Sozialtickets beantragt....

SPD einstimmig für neue HDZ-Planung
Die SPD–Ratsfraktion hat sich gestern Abend intensiv mit den Planungen des HDZ beschäftigt. Herr Wölfer von mfi stellte die Auswirkungen der neuen Planung auf Konzept, Gebäude, Verkaufsflächen sowie Verkehrsanbindung dar....

Modernisierung am Hauptbahnhof Rheydt beschlossen
Der Hauptbahnhof Rheydt ist ein wichtiger Knotenpunkt im Nahverkehr. Viele Berufspendler nutzen diesen Bahnhof. Der Hauptbahnhof ist allerdings baulich in einem erbärmlichen Zustand und es fehlen barrierefreie Zugänge zu den Gleisen und ein unmittelb...

SPD zu Feuerwehr und DRK Neuwerk : Klare Kante statt weiterer Luftschlösser
Mit Unverständnis hat Volker Küppers, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung Ost auf den Antrag der CDU reagiert, die Verwaltung möge über das weitere Vorgehen hinsichtlich der Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehr sowie des Deutsc...

„Bund mit ins Boot holen“
Zur Übergabe des Gutachtens der Professoren Junkernheinrich und Lenk als Konzept zur Rückgewinnung der kommunalen Finanzautonomie in NRW bezieht der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK NRW), Frank Baranowski, St...

Abstimmung zur Biogasanlage in der Gestaltungsmehrheit freigegeben
Der Kooperationsausschuss der „Ampel“ aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat am 18.02.2011 gemäß Punkt 2.5 der Kooperationsregeln des Kooperationsvertrages die Freigabe der Ampel-Fraktionen von der Pflicht zur einheitlichen Abstimmung über die Ta...

Dichtigkeitsprüfung von privaten Abwasserleitungen - Ratsmehrheit will Verlängerung der Fristen
Erst im März letzten Jahres hat der Rat der Stadt eine neue Satzung verabschiedet, nach der Hauseigentümer für Gebäude, die vor dem 1.1.1965 errichtet wurden, verpflichtet sind, Dichtigkeitsprüfungen für die privaten Abwasserleitungen durchzuführen....

CDU – Forderung ist dreist und verlogen
Mehr Geld für Frostschäden: CDU – Forderung ist dreist und verlogen „Die populistische Forderung der CDU nach mehr Geld für die Beseitigung von Frostschäden ist an Dreistigkeit und Verlogenheit schwer zu übertreffen“, so der Vorsitzende der SPD – R...

Kleiner SPD-Parteitag entscheidet zu Biogas-Anlage
Spätestens am 23. Februar muss der Rat die Entscheidung zur Biogasanlage Wanlo fällen. SPD Parteichef Hermann-Josef Krichel-Mäurer und SPD Ratsfraktionschef Lothar Beine sind sich einig, dass über den Umgang der SPD mit dem Thema im Rat ein Unterbezi...

Lothar Beine: Der Standpunkt
Ein Jahr "Ampelkoalition" liegt hinter uns. Für die Beteiligten ein Jahr harter Arbeit. Wichtige Dinge wie Haushalt 2010/11, Gesamtschule, Fusion NVV oder Einkaufs-zentrum sind entschieden worden, andere wichtige Entscheidungen stehen aus. ...

Lothar Beine: Rot-Grün in Düsseldorf hilft den Städten - sofort 4,3 Millionen Euro für Mönchengladbach
155 Tage nach der Landtagswahl hat der Landtag am Donnerstag den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung sieht dieses G...

Sechste Gesamtschule im Schulausschuss beschlossen
In der Sitzung des Schulausschusses am 24.11.2010 wurde ein weiterer Schritt zur Einrichtung einer 6. Gesamtschule in Mönchengladbach getan. Mit der Mehrheit von SPD, Grünen, FDP wurde dem Rat empfohlen, die 6. Gesamtschule am Standort der Gemeinscha...

SPD: Schäuble Vorschlag spaltet die Kommunen
Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zur Einführung eines von den Städten selbstbestimmbaren Anteils an der Einkommenssteuer wäre für finanzschwache Großstädte ein Desaster. ...

SPD-Ratsfraktion unterstützt Aktionsbündnis „Raus aus den Schulden“
Parallel zur Sondersitzung des Landtages zum Thema „Die Kommunen in NRW brauchen eine kommunalfreundliche Landespolitik zur Bewältigung der Zukunftsaufgaben“ nimmt für die SPD-Ratsfraktion Fraktionschef Lothar Beine an einer Konferenz mit dem Aktions...

Kein Beschluss gegen Viersen!
„Die CDU – Fraktion in Mönchengladbach benimmt sich weiterhin wie der sprichwörtliche Elefant im Porzellanladen. Sie erweckt gegenüber den Partnern in Viersen den Eindruck, als würden Fronten aufgebaut und zerschlägt damit Porzellan, sprich Vertrauen...

Vorwürfe von CDU zum Haushalt sind unhaltbar
Nach den Beratungen des Haushalts in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen löst die Kritik der CDU an die Ampel-Fraktionen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP nur noch Kopfschütteln aus. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Das destr...

Antragsbuch im Finanzausschuss beschlossen
Im Finanzausschuss wurde das gemeinsame Antragsbuch von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beschlossen. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Die intensiven Beratungen auch in den Sommerfreien haben sich gelohnt. Kein Ampel-Partner fühlt sich übe...

6. Gesamtschule möglich
Von den räumlichen Gegebenheiten her wäre die Unterbringung einer 6. Gesamtschule an den Standorten der beiden Hauptschulen auf der Aachener Straße grundsätzlich möglich. Dies ergab eine gemeinsame Begehung der schulpolitischen Sprecher der Gestaltu...

Planungssicherheit für die Wohlfahrtsverbände
Die Ampelfraktionen planen zur Unterstützung der Wohlfahrtsverbände die geltenden Verträge über die Sockelfinanzierung unverändert zu verlängern. Damit soll vermieden werden, dass die Leistungsfähigkeit der Verbände eingeschränkt wird. ...

Ampel beschließt einen „Preis für besonders umweltgerechtes Bauen“
Auf Anregung der Ampel-Kooperation im Rat werden die Stadtsparkasse MG und die NVV AG in Kooperation mit der Stadt Mönchengladbach einen jährlichen Preis für besonders umweltbewusstes Bauen ausloben. Das Preisgeld wird 10.000 Euro betragen. Prämiert...

„Mehr Zeit für gute Lösungen“
Nachdem am vergangenen Wochenende die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP den Haushalt beraten hatten, haben sich die Ampelpartner am Montag zur weiteren Beratung und Abstimmung zusammengesetzt. Die Gestaltungsmehrheit kam dabei zu einer klaren Erkenn...

Hans-Willi Körfges rückt über die Liste erneut in den Landtag ein
Ein langer Wahlabend hat für die Mönchengladbacher SPD doch noch ein gutes Ende gefunden: Kurz nach ein Uhr am Montag Morgen war es amtlich: Hans-Willi Körfges MdL gehört auch dem nächsten Landtag an. Sein Listenplatz 4 der Reserveliste der NRWSPD re...

VRR-SPD: Keine Finanzierung des Sozialtickets durch übrige ÖPNV-Nutzer
VRR-SPD: Keine Finanzierung des Sozialtickets durch übrige ÖPNV-Nutzer In der Sitzung des VRR – Verwaltungsrates standen die Einführung eines Sozialtickets sowie Aussetzung der Preisanhebung zum 1.8.2010 zur abschließenden Beschlussfassung auf der ...

SPD: Aussetzung der Preisanhebung zum 1.8. ist Mogelpackung!
So heftig, wie lange nicht ging, es in der Sitzung des Tarif- und Marketingausschusses im VRR zu. CDU und Grüne legten ihren gemeinsamen Beschluss von letzter Woche vor, die Einführung des Sozialtickets auf den 1.1.2011 zu verschieben. Gleichzeitig s...

SPD garantiert Bürgerbeteiligung zur Biogasanlage in Wanlo!
Die Nachricht in der BürgerZeitung am Wochenende über Bauarbeiten am Ort der vorgesehenen Biogasanlage in Wanlo hat auch den Vorsitzender der SPD – Ratsfraktion, Lothar Beine, aufgeschreckt: „Diese Nachricht konnte ich nicht glauben, da ich in alle v...

Bürgerschaft und SPD im Bezirk Mönchengladbach-Ost
Auf zwei aktuelle Beispiele für pragmatische Umsetzung von Anregungen aus der Bürgerschaft verweist die SPD-Fraktion Ost im Bereich Neuwerk. „Seit vielen Jahren ist eine Radwegeverbindung zwischen der Krefelder Straße und dem Schulzentrum Engelbleck ...

Mönchengladbacher Ampel zufrieden mit ihren ersten 100 Tagen
Am 4. November 2009 war alles perfekt. Mit ihrer Unterschrift besiegelten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP die erste Ampel-Kooperation in Mönchengladbach. Seitdem sind 100 Tage vergangen. Gelegenheit, eine ...

Frostschäden auf den Straßen schnell beheben!
Nachdem die Straßen nicht mehr mit einer Schnee - oder Eisschicht bedeckt sind können die Schlaglöcher nicht mehr übersehen werden. Thomas Fegers, Sprecher der SPD im Planungs- und Bauausschuss: „Wir von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP sehen dringe...

SPD steht zu einem VRR-Sozialticket
Die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) spricht sich – bereits seit langem – für die Einführung eines Sozialtickets aus. „Darum begrüßen wir grundsätzlich die 180-Grad-Wende der CDU“, freut sich der heute zu...

Ratsmehrheit geht weiterhin von drei zusätzlichen Gesamtschulklassen aus.
Die Vereinbarung im Kooperationsvertrag, bereits zum kommenden Schuljahr auf Grund der großen Nachfrage zusätzliche Gesamtschulplätze zu schaffen, hat die Ratsmehrheit aus SPD, Grünen und FDP im letzten Schulausschuss und Rat umgesetzt: Es wurde besc...

Staffelübergabe bei der SPD im Stadtbezirk Süd
Die SPD-Ratsmitglieder Helga Klump, Detlef Klump, Christian Kamphausen, Henning Haupts und Ulrich Elsen haben an den ersten Sitzungen der Bezirksvertretung Süd noch als Bezirksvertreter teilgenommen. Jetzt erfolgte durch deren Mandatsverzicht in der ...

CDU steigt aus Flughafen Mönchengladbach aus!
CDU- Staatssekretär Palmen in Kleve: CDU steigt aus Flughafen Mönchengladbach aus! Mit großer Verwunderung haben der SPD-Landtagsabgeordnete Hans- Willi Körfges und der Vorsitzende der SPD – Ratsfraktion, Lothar Beine, zur Kenntnis genommen, dass d...

Positive Bahn – Nachrichten für Mönchengladbach beim VRR
Durch kostengünstigere Realisierungen von bereits platzierten Maßnahmen ergibt sich nun für den Bahnhof Wickrath die Möglichkeit, kurzfristig saniert zu werden. Lothar Beine, Mitglied der Stadt Mönchengladbach im Verwaltungsrat des VRR: „Für 1,1 Mill...

Ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes Jahr 2010 wünscht die SPD-Ratsfraktion Mönchengladbach....

„Sie hat über 14 Jahre Kommunalpolitik aus nächster Nähe erlebt“,
so fasst SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine im Rückblick die Beschäftigung der Fraktionsangestellten Ute Neumann zusammen. Zu Beginn der Fraktionssitzung am Montag bedankte sich Lothar Beine mit bewegenden Worten bei Ute Neumann für ihre qualifi...

Jugendhilfeausschuss wählte Vorsitzende
Die SPD-Ratsfraktion gratuliert zur Wahl.Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Mönchengladbach trat zu seiner ersten Sitzung der Wahlperiode im Rathaus Abtei zusammen. In geheimer Abstimmung wählten die 15 stimmberechtigten Mitglieder Ratsfrau Monika Be...

„Thema Stadtvillen im Rheindahlener Zentrum ist nicht neu“,
so Ratsherr und SPD-Sprecher im Planungs- und Bauausschuss Thomas Fegers, der entgegen der Berichterstattung seit rund zwei Jahren nicht mehr Anwohner des Plangebiets Am Wickrather Tor ist. „Einige Anwohner haben mich und die Fachverwaltung zur Probl...

Schlegelmilch ist unverschämt!
Mit Empörung reagiert der Vorsitzende der SPD – Ratsfraktion, Lothar Beine, auf die Äußerung des Fraktionsvorsitzenden der CDU im Rat, Dr. Schlegelmilch, er sei überzeugt, dass es einen Deal zwischen der Ampel mit den Linken bei der Wahl des Bezirksv...

Lothar Beine einstimmig als SPD-Fraktionsvorsitzender gewählt
Nach dem offiziellen Beginn der Wahlperiode des neuen Rates wählte die SPD-Ratsfraktion ihren neuen Vorstand. Monika Berten und Ulrich Elsen wurden zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzende gewählt und Monika Schuster zur Schatzmeisterin. Dem Fraktio...

Lothar Beine als Fraktionsvorsitzender bestätigt
Nach dem großartigen Wahlsieg von Norbert Bude und der SPD in vielen Wahlkreisen hat sich die Fraktion für die jetzt anstehenden Aufgaben aufgestellt. Einstimmig wurden in der gestrigen Fraktionssitzung Lothar Beine als Fraktionsvorsitzender und Thom...

SPD: Nahverkehr muss in öffentlicher Hand bleiben!
In der Ratssitzung vom 17.12.2008 fasste der Rat den einstimmigen Grundsatzbeschluss, die NVV wieder mit der Durchführung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) in Mönchengladbach zu betrauen. Gleichzeitig wurde die NVV beauftragt, die formale Umsetzung...

Lokführer für Gladbacher Regionalexpress gesucht!
Mit dem Fahrplanwechsel am 13.12.2009 übernimmt die europabahn den Betrieb der Regionalexpress – Linie RE 13 von Venlo über Mönchengladbach und Düsseldorf nach Hamm. Mit der neuen Gesellschaft kommen auch neue Züge vom Typ „Flirt“ und verbesserte Qua...

Positionen der SPD-Ratsfraktion
In einer Serie der Rheinischen Post wird über Positionen der Fraktionen zu kommunalen Themen in Mönchengladbach berichtet. Nachfolgend werden in einer Reihe die Antworten des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Lothar Beine, veröffentlicht: ...

Positionen der SPD-Ratsfraktion
In einer Serie der Rheinischen Post wird über Positionen der Fraktionen zu kommunalen Themen in Mönchengladbach berichtet. Nachfolgend werden in einer Reihe die Antworten des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Lothar Beine, veröffentlicht: ...

Positionen der SPD-Ratsfraktion
In einer Serie der Rheinischen Post wird über Positionen der Fraktionen zu kommunalen Themen in Mönchengladbach berichtet. Nachfolgend werden in einer Reihe die Antworten des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Lothar Beine, veröffentlicht:...

Mein Standpunkt
Spannende fünf Jahre in der Kommunalpolitik sind (fast) vorbei. Zeit, Bilanz zu ziehen: Die Frage, die (auch Sie) sich vielleicht vor fünf Jahren gestellt haben: Mönchengladbach mit SPD-Oberbürgermeister, geht das? - ist sicher mit: Klar, und zwar s...

„Niederlage für CDU - Gewinn für Mönchengladbach“,
so fasst SPD-Fraktionschef Lothar Beine den Ratsbeschluss gegen die Ansiedlung eines Aldi-Marktes an der Hofstraße zusammen. Für die SPD-Fraktion hat die Belebung der Innenstädte und Stadtteilzentren - wie Hardterbroich im vorliegenden Fall - oberste...

Grüne und SPD: L19-Planungen aufgeben und stattdessen Entlastung über L31/Ruckes
Mit einem gemeinsamen Antrag im Rat wollen SPD und Grüne die Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten auffordern, sich im Landtag gegen die weitere Planung des Straßenbauvorhabens L 19 auszusprechen und die Landesregierung zu einer Aufgabe dieser Planu...

SPD-Fraktion fordert: Keine zentralen Sammelstellen für Gelbe Säcke in Wohngebieten
Die Anwohner an der Flachsbleiche im Ortsteil Dorthausen staunten nicht schlecht, als eine Mitteilung der HML Handel & Logistik GmbH im Briefkasten lag. Darin wurde ohne vorherige Information angekündigt, dass die Gelben Säcke nicht mehr an der Haust...

SPD-Fraktion will Geld in Bildung, Kinder und Sport investieren
Die SPD-Fraktion hat sich in der Fraktionssitzung ausführlich mit dem zweiten Teil des Konjunkturprogramms beschäftigt. Im Ergebnis werden die Schwerpunkte Bildung, Kinder und Sport gesetzt. Dabei wird der Rahmen der zur Verfügung stehenden Restmitte...

Die SPD Mönchengladbach trauert um Marianne Dohmen
Am 14. Mai verstarb plötzlich und viel zu früh unsere liebe Genossin Marianne Dohmen. In 35 Jahren Mitgliedschaft hat Marianne Dohmen die Politik der SPD in Mönchengladbach mitgeprägt. Neben ihren Jahren als Landtagsabgeordnete vertrat sie die SPD Mö...

Abenteuerspielplatz, Discounter Hofstraße, L 019: SPD hält in der BV Volksgarten Kurs
Seit Jahren fordert die SPD die Neuanlage des Abenteuerspielplatzes Oststraße. Ein Grundstück mit Baugenehmigung steht im Bereich zwischen Erzbergerstraße, Jenaer Straße und Korschenbroicher Straße zur Verfügung. Den Hinweis aus Reihen der CDU, das P...

SPD fordert solidarische Reform der Gemeindefinanzen
Während der Versammlung des Deutschen Städtetages in Bochum trafen sich die SPD-Fraktionsvorsitzenden der großen Städte aus Nordrhein-Westfalen. Dabei wurde die Bochumer Erklärung der SPD zur Gemeindefinanzreform verabschiedet. Aus Mönchengladbach wi...

SPD-Bezirksfraktion fordert: Alle Schulabschlüsse müssen in Rheindahlen auch auf Dauer möglich sein!
Die SPD-Fraktion wird in der Bezirksvertretung Rheindahlen sich an keinen Versprechungen beteiligen, die je nach dem Ergebnis der Bildungsplanung im Herbst nicht gehalten werden können. So fordert die SPD die schnelle Umsetzung der Bildungsplanung fü...

SPD und Grüne in Mönchengladbach für Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl
Die Landesregierung in NRW will aus taktischen Überlegungen das Wahlvolk zur Kommunalwahl am 30. August antreten lassen - gerade einmal vier Wochen vor der Bundestagswahl. Grüne und SPD in Mönchengladbach halten das für unsinnig. Sie fordern, dass di...

SPD-Fraktion hat Internetangebot erweitert
Auf der Homepage der SPD-Ratsfraktion: fraktion.spd-mg.de stehen neue Serviceangebote zur Verfügung. Es wird ein RSS-Feed angeboten. Dies ist ein Nachrichtendienst, der aktuelle Nachrichten mit einem kurzen Textanriss und einen Link zur Originalseite...

SPD-Fraktion gegen Steuerverschwendung und Wahltrickserei!
SPD-Fraktion fordert eine gemeinsame Bundestags- und Kommunalwahl am 27. September 2009. Die Zusammenlegung von Kommunal- und Europawahl 2009 ist verfassungswidrig. Das hat am 18. Februar 2009 das Landesverfassungsgericht in Münster entschieden. Wir ...

SPD-Fraktion für den Erhalt der Bäume
Die SPD-Fraktion machte sich die Entscheidung zum Für und Wider Erhalt oder Fällung der Bäume an der Hohenzollernstraße nicht leicht. Um eine politische Entscheidung auf eine fachliche Grundlage stützen zu können, wurden Fachleute in die Fraktion gel...

SPD-Forderungen für den Theaterhaushalt werden umgesetzt
Die SPD-Fraktion begrüßt die vorgeschlagene Erhöhung für den Theaterhaushalt für Spielzeit 2010/2011 in Höhe von rund 450.000 Euro für den Mönchengladbacher Anteil. Mit dieser finanziellen Planungssicherheit kann das Konzept „Theater mit Zukunft“ umg...

Nein der eigenen CDU-Fraktion ist eine "Ohrfeige" für Norbert Post
Nachdem die CDU-Fraktion die Pläne der Verwaltung zum Rathaus-Neubau in der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte von der Tagesordnung genommen hatte, ist ein deutlicher Riss zwischen CDU-Fraktion und dem Parteivorsitzenden Norbert Post erkennbar. Immerhin ...

SPD fordert ein Bildungskonzept für Mönchengladbach
Nachdem die Anmeldungen für die weiterführenden Schulen abgeschlossen sind, sieht die SPD-Ratsfraktion für die Bildungslandschaft in Mönchengladbach einen dringenden Handlungsbedarf. Der Vorsitzende des Schul- und Bildungsausschusses, SPD-Ratsherr Ul...

SPD: Sanierung Pahlkebad jetzt schnell beginnen
Auf die gute Nachricht, dass die Finanzierung der Sanierung des Pahlkebades jetzt sicher ist, reagiert die SPD-Ratsfraktion mit Freude. SPD-Fraktionschef Lothar Beine: „Das ständige Hin und Her hat endlich ein Ende! Mit der Sanierung muss jetzt schne...

Der Standpunkt
Ist die Koalition von CDU und FDP in unserer Stadt nun zu Ende oder nicht? Wenn mein Eindruck nicht trügt, wissen die Beteiligten das offenbar selbst nicht. Wie ist es anders zu erklären, wenn der Vorsitzende der FDP - halb öffentlich - leise bei der...

SPD-Ratsfraktion fordert: „Kommunal- und Bundestagswahl am gleichen Tag!“
SPD-Fraktionschef Lothar Beine: „Die Trickserei muss ein Ende haben. Die Kommunalwahlen müssen nun zwingend mit der Bundestagswahl am 27. September 2009 zusammengelegt werden. Alles andere sei weder verfassungsrechtlich noch organisatorisch, geschwei...

SPD beantragt Hundeauslaufflächen auch in Mönchengladbach
Hundehalter in Mönchengladbach haben auf ein Problem aufmerksam gemacht: Es fehlen Auslaufflächen in der Stadt. Die SPD hat das Thema bereits in den Bezirksvertretungen Stadtmitte und Volksgarten beantragt. Leider ohne Erfolg. SPD-Ratsherr Frank Drat...

SPD-Fraktion fordert 6. Gesamtschule!
Auf der gestrigen Koordinierungssitzung Gesamtschule haben die Vertreter der Gesamtschulen, Verwaltung, Bezirksregierung und anderen politischen Parteien die SPD-Forderung nach Einrichtung zusätzlicher Klassen an den bestehenden Gesamtschulen abgeleh...

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Theaterhaushalt
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Theaterfreunde, im Namen der SPD Ratsfraktion danken wir Ihnen für Ihr Schreiben, mit dem Sie die verantwortlichen Ratspolitiker der Stadt Mönchengladbach auffordern, sich für den Erhalt und die angemessene finan...

SPD-Fraktion begrüßt schnelle Lösung pro Linie 014
Es zeichnet sich doch eine schnelle Lösung für eine direkte Busverbindung aus Rheydt zum neuen Finanzamt im Nordpark ab. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Ich bin froh, dass nach dem letzten Hin und Her doch noch zur Eröffnung des Finanzamtes ...

SPD: Post hat keine Ahnung!
Mit Verwunderung hat der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Lothar Beine, die Pressemitteilung von Norbert Post MdL zum Investitionspaket II zur Kenntnis genommen. „Die Ausführungen von Herrn Post zeigen, dass er offensichtlich nicht im Film über da...

SPD: Chance für Mönchengladbach nutzen!
Eine gute Nachricht bringt Mönchengladbachs Mitglied im VRR, SPD-Ratsherr Lothar Beine, aus Gelsenkirchen mit: Da für andere Vorhaben verplante Investitionsmittel 2009 nicht zeitgerecht verausgabt werden können, sind Mittel für dieses Jahr in Million...

SPD fordert Investitionspaket für Mönchengladbach
Nachdem voraussichtlich über 30 Mio. Euro Bundesmittel nach Mönchengladbach fließen können, erwartet die SPD-Fraktion den schnellen und unbürokratischen Beginn von Maßnahmen. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Wir unterstützen Oberbürgermeister...

SPD-Fraktion lehnt Rumpftheater ab
Generalintendant Jens Pesel und sein Stellvertreter Christian Tombeil informierten den SPD-Fraktionsvorstand über mögliche Finanzierungsmodelle im Theater. Beide bedankten sich über die Unterstützung durch die SPD-Fraktion. Die Theaterleitung betonte...

SPD fordert: Kein Kind darf verloren gehen!
Eines wurde direkt zu Beginn den 50 Besuchern einer SPD Veranstaltung in Odenkirchen am 13.01.2009 deutlich: Die Beseitigung von Kinderarmut ist die wichtigste Voraussetzung von Chancengleichheit. Auf Einladung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft f...

SPD fordert: Theater nicht im Stich lassen
Die Ablehnung des Theaterhaushalts durch die Mehrheitsfraktionen von CDU und FDP wird durch SPD-Fraktionschef Lothar Beine verurteilt. Lothar Beine: „Diese Koalition hinterlässt einen kulturpolitischen Scherbenhaufen, der dem Theater und auch dem Ans...

Kinderarmut durch präventive Angebote vermeiden!
Kinderarmut macht sich für die betroffenen Familien täglich bemerkbar und bringt viele negative Folgen mit sich. Die sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) lädt am Dienstag, 13.1.2009 um 19.00 Uhr zu einer Veranstaltung in die Bur...

Theater nicht in Frage stellen
Die Sondersitzung des Theaterkuratorium hat es nochmals auf den Punkt gebracht: Das Theater benötigt für die laufende Spielzeit einen Nachtrag in Höhe von 980.000 Euro. Hauptursache für das Defizit ist die hohe Tarifsteigerung bei den Mitarbeitern. R...

Weihnachtsüberraschung nach CDU–Art: Christdemokraten beerdigen Sozialtickets!
Die CDU im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat gestern gegen die Stimmen der SPD preisgünstige Sozialtickets für Geringverdiener beerdigt. Zwar können bestehende Sozialtickets für einen Übergangszeitraum von etwa einem Jahr weiter geführt werden, d...

SPD-Fraktion appelliert an RWE-Vorstand und Aufsichtsrat: Kein Atomkraftwerk im bulgarischen Erdbebengebiet!
RWE-Power AG beabsichtigt in Bulgarien den Neubau eines Atommeilers mit russischer Technik. Eine Investition, die einen Kapitalbetrag von 1,5 Milliarden Euro erfordert. Doch neben den Sicherheitsstandards ist auch die Lage sehr kritisch. SPD-Fraktion...

„Viele neue Aufgaben für die Stadt, aber kein Geld vom Land“
so zieht Thomas Fegers, SPD-Fraktionsgeschäftsführer und Sprecher der SPD im Personalausschuss, sein Fazit zum aktuellen Stellenplan der Stadtverwaltung. Der Stadt wurden die Versorgungsverwaltung, Aufgaben im Umweltrecht sowie die Umsetzung des Kind...

SPD: Sanierung Stadtbad Rheydt nicht zerreden-Ratsbeschluss endlich umsetzen
Die SPD-Fraktion begrüßt die Einsicht, dass die Sanierung des Stadtbades Rheydt jetzt von einer breiten Mehrheit getragen wird. SPD-Ratsherr Henning Haupts, sportpolitischer Sprecher: "Viel Zeit wurde beim ganzen Hin und Her vertan. Jetzt muss die de...

Standpunkt
Der große Sohn unserer Stadt, Hans Jonas, hat in seinem Werk "Das Prinzip Verantwortung" von der Wirkung der eigenen Handlungen insbesondere auch für zukünftige Generationen geschrieben. Ich finde, dass die Politik der Mehrheitsfraktionen seit einige...

Nominierung von Norbert Bude ein großer Erfolg
Die Kaiser-Friedrich-Halle war mit über 600 Besuchern des Nominierungskonvents gefüllt. Bevor das formale Verfahren zur Nominierung von Norbert Bude zum Oberbürgermeisterkandidaten der SPD durchgeführt wurde, nutzten die Menschen die Zeit zum Gespräc...

SPD-Fraktion: Sanierung Stadtbad Rheydt - richtige Entscheidung
Die SPD-Fraktion begrüßt die Einsicht, dass die Sanierung des Stadtbades Rheydt jetzt von einer breiten Mehrheit getragen wird. SPD-Ratsherr Henning Haupts, sportpolitischer Sprecher: „Viel Zeit wurde beim ganzen Hin und Her vertan. Jetzt muss die de...

SPD fordert: Bündnis für Familien auch in Mönchengladbach
Sozialdezernent Dr. Schmitz stellte in der SPD-Ratsfraktion den Familienbericht vor. Die SPD-Fraktion erarbeitete in den Facharbeitskreisen für den Familienbericht wichtige Eckpunkte. Für die SPD-Fraktion ist dabei ein Grundsatz sehr wichtig: „Famili...

SPD-Fraktion hat sich um besseren Hochwasserschutz gekümmert
Ein erster Erfolg in der Nacharbeitung der Unwetterfolgen im Juni ist da. In einer Sondersitzung des Aufsichtsrates der Entwässerungsgesellschaft Mönchengladbach (EMG) wurde der Hochwasserschutz und das städtische Abwasserkonzept besprochen. SPD-Frak...

SPD-Fraktion hält am Dialog mit den Rheydter Bürgern fest
Nachdem die CDU ziemlich frech das Innenstadtkonzept der Bürgerinnen und Bürger für die Rheydter Innenstadt als eigene Arbeit bekannt gemacht hatte, stand das Telefon in der SPD-Fraktionsgeschäftsstelle nicht mehr still. SPD-Fraktionsvorsitzender Lot...

SPD fordert die sofortige Untersuchung der Decke
Die Geduld hat ein Ende. Für die SPD-Ratsfraktion ist die Verzögerung der Untersuchung der Deckenkonstruktion im Stadtbad Rheydt nicht mehr akzeptabel. SPD-Ratsherr Henning Haupts, sportpolitischer Sprecher: „Wir fordern endlich Klarheit, wie es mit ...

Sommerferien
Die SPD-Fraktion wünscht Ihnen erholsame Ferien! ...

SPD: Erneutes Fiasko schadet der Stadt
Die unklaren Personalien in der Entwicklungsgesellschaft Mönchengladbach (EWMG) schaden dem Ruf einer ganzen Stadt. Wichtige Stadtprojekte werden nicht mit Nachdruck bearbeitet und nach dem gestrigen Fiasko von FDP und CDU im Aufsichtsrat verfestigt ...

„Rheydt zukunftssicher machen!“
Die zügige Umsetzung des von dem Planungsbüro Scheuvens + Wachten vorgestellten Innenstadtkonzepts erwarten die Rheydter Ratsmitglieder Helga Klump und Uli Elsen. Das Konzept ist in seinem Stufenplan überzeugend und es bedarf jetzt eines stetigen Mit...

SPD-Fraktion: Die Wahl von Norbert Bude ist ein Gewinn für Mönchengladbach
Der Städtetag Nordrhein-Westfalen hat auf seiner heutigen Mit-gliederversammlung in Wuppertal Oberbürgermeister Norbert Bude (SPD) zum neuen Vorsitzenden gewählt. Damit löst er den Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) ab, der stellvertretend...

„Verschiebung Aufsichtsrat ein Skandal“,
so SPD-Fraktionschef Lothar Beine und EWMG – Aufsichtsratsmitglied zur kurzfristigen Verschiebung der für den 12.06.2008 geplanten Aufsichtsratssitzung der Entwicklungsgesellschaft Mönchengladbach (EWMG). Zur Vorgeschichte: Der Termin wurde bereits m...

SPD-Fraktion informierte sich vor Ort:- Besuch im Café Plaster Mönchengladbach,- Fraktionssitzung in der Hardterwald-Klinik
Gleich zwei Außentermine nahm die SPD-Fraktion wahr. Am Samstag wurde das Café Pflaster an der Aachener Straße in Mönchengladbach besucht. Dort informierte die Fachbereichsleiterin der Diakonie, Frau Bloschak, ihr Team und der Geschäftsführer, Herr P...

Endlich neue Bänke an der Niers
Das schöne Wetter lockt viele Menschen in die Natur. So auch entlang der Niers. Der Grünzug wird zum Wandern und Radfahren gerne genutzt. Nur für die kurze Rast fehlt die Gelegenheit. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Bereits im letzten Sommer...

SPD-Fraktion wird Unwetterfolgen nacharbeiten
Die Berichte in der Fraktion aus den vom Unwetter betroffenen Stadtbezirken waren erschreckend. Besonders Odenkirchen wurde schwer heimgesucht. Hier berichtete Jürgen Jansen als Sprecher der SPD-Bezirksfraktion von verheerenden Schäden. „Wegen der gr...

Der Umweltausschuss befasst sich mit der Blauen Tonne
Nach der Ankündigung durch die GEM, in Mönchengladbach sofort auch die Blaue Tonne für die Altpapiersammlung einzuführen, befasst sich am 29.05.2008 auf Antrag der SPD-Fraktion der Umweltausschuss mit diesem Thema. Ratsherr Guido Mevissen, umweltpoli...

SPD-Fraktion fragt zu Blauen Tonnen: Kommt die Quittung mit den nächsten Gebühren?
Die SPD-Fraktion begrüßt, dass verschiedene Modelle zur Abfallbeseitigung diskutiert werden. Gerade Altpapier ist ein wichtiger Rohstoff. Ratsherr Guido Mevissen, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Doch bedeutet die Einführung von Blauen T...

„Ziele am Bürger vorbei!“
So die einfache Formel des SPD-Fraktionsvorsitzenden Lothar Beine nach der Haushaltsberatung im Hauptausschuss. Die SPD-Fraktion fordert eine Umkehr in der Finanzpolitik. Diese richtet sich nach den Kernthemen: - Mehr Kinderbetreuung - Ausbau Gesamts...

SPD-Fraktion fordert: Mönchengladbach braucht attraktive Weihnachtsmärkte
Es liegt nicht an der kühlen Witterung, dass die SPD-Fraktion jetzt das Thema Weihnachtsmärkte aufgreift. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Die SPD-Fraktion greift eine Initiative des Rheydter City-Managements auf. Diese fordert für die Betrei...

Landschaftsverband entlastet Mönchengladbach
Die Landschaftsversammlung hat am Montag den Haushalt des Landschaftsverbandes Rheinland verabschiedet und eine Senkung der Umlage um 0,65 % auf 15,85 % beschlossen. Das führt in Mönchengladbach zu einer Entlastung von rund 2,3 Mio. € im Vergleich zu...

„Neuer Deal vom Besten?“
„Wenn die Idee des Neubaus einer Veranstaltungshalle im Nordpark für die einjährige Übergangsnutzung für das Stadttheater das Ergebnis der Klausurtagung der CDU war, dann zeigt dies, wie sehr die CDU den Bezug zur Realität verloren hat. Offenbar ohne...

„Klüngel in Hinterzimmern setzt sich fort“,
auf diese einfache Formel fasst der SPD-Fraktionsvorsitzende Lothar Beine die Ablehnung der SPD-Forderung nach einer transparenten Personalbesetzung im Rat zusammen. Das Gezerre von FDP und CDU bei der Suche nach neuen Geschäftsführern und Prokuriste...

SPD fordert: Das Mönchengladbacher Schul- und Bildungsangebot zukunftssicher machen
Zu dieser Überschrift hat die SPD-Fraktion einen Konzeptentwurf beschlossen: Nach Abschluss des Anmeldeverfahrens an den weiterführenden Schulen unserer Stadt ergibt sich in mehrfacher Hinsicht dringender Handlungsbedarf I. Dem Elternwillen entsprech...

„Die Qualität an den Rheinischen Kliniken bleibt erhalten“
so Monika Berten, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Krankenhausausschusses im Landschaftsverband Rheinland. Dieser Ausschuss ist unter anderem für die Kliniken in Viersen-Süchteln und Mönchengladbach-Rheydt zuständig. Wich...

SPD fordert Sozialticket in Mönchengladbach
Dortmund hat es vorgemacht, Mülheim an der Ruhr und Gelsenkirchen sind diesem Beispiel gefolgt. SPD-Fraktionschef Lothar Beine: „Mit dem Sozialticket bleiben Menschen mobil und können am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Mit den üblichen Regelsätze...

Pahlkebad sofort öffnen
Auf diesen gemeinsamen Nenner haben sich die Fraktionen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FWG geeinigt und fordern in einem gemeinsamen Antrag im Rat die sofortige Aufnahme des Badebetriebes im Pahlkebad. Ratsherr Henning Haupts, sportpolitischer Sp...

SPD fordert: Soziale Elternbeiträge an den Ganztagsschulen
Die SPD fordert eine soziale Staffelung der Elternbeiträge nach acht Jahreseinkommensgruppen. Nach dem bisherigen Verfahren wird für alle Einkommensgruppen ein Elternbeitrag von 50,00 Euro pro Monat erhoben. Diese können nach Einschätzung der SPD-Fra...

SPD fordert mehr Gesamtschule in Mönchengladbach
Insgesamt 1.171 Kinder (2007 waren es 1.237) wollen auf eine Mönchengladbacher Gesamtschule. Trotz des allgemeinen Rückgangs der Schülerzahlen ist dies eine beachtliche Entwicklung. Der Vorsitzende des Schul- und Bildungsausschusses, SPD-Ratsherr Ul...

„Wir brauchen keine Umbenennung,
sondern einen sicheren und sauberen Rheydter Hauptbahnhof“, so der Rheydter Ratsherr und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Uli Elsen. Wie aus dem Nichts erreichte letzte Woche ein Schreiben des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) die Stadt. Da...

Denkmalschutz für Pahlkebad soll Abriss verhindern!
Mit allen Mitteln versuchten CDU und FDP in den letzten Monaten, die vorgesehene Renovierung des Pahlkebades zu verhindern und stattdessen den Neubau eines kleineren Stadtteilbades durchzusetzen. Dabei wurden in geradezu unlauterer Art und Weise nich...

SPD-Fraktion fordert: Stadtbad Rheydt muss offen bleiben
Die SPD-Fraktion hat sofort nach der Ratssitzung mit dem Landeskonservator Denkmalschutz, Prof. Dr. Udo Mainzer, gesprochen. Dieser sagte im Einvernehmen mit der Gladbacher Denkmalbehörde eine schnelle Untersuchung zu. Hierzu wurden bereits Gespräche...

„Arroganz führt in die Sackgasse“,
so kommentiert SPD-Fraktionschef Lothar Beine das Abstimmungsdesaster für FDP und CDU in der Durchsetzung des Vierer-Modells. Er bekräftigt dabei, dass die SPD in der Bezirksfrage immer Gesprächsbereitschaft angeboten hatte. Nach Einschätzung der SPD...

„FDP und CDU sind handlungsunfähig“,
so der SPD-Fraktionsvorsitzende Lothar Beine zur erneuten Verschiebung der Haushaltsberatung. „Die Verlegung der Haushaltsberatung dient nur dem Zweck, lukrative Pöstchen, wie bei der Entwicklungsgesellschaft Mönchengladbach (EWMG), zu verteilen. Off...

SPD-Fraktion steht zum Fortbestand der Städtischen Kliniken
Die SPD-Ratsfraktion hat sich in der gestrigen Fraktionssitzung mit dem Offenen Brief des Betriebsrates der Städtischen Kliniken an alle Fraktionen beschäftigt. Lothar Beine: „Wir nehmen die Sorgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um ihren Arbe...

Reduzierung der Stadtbezirke: CDU-Vorschlag für die SPD nicht verhandlungsfähig
Scharfe Kritik am Beschluss der CDU, Mönchnegladbach nach der Kommunalwahl im Herbst 2009 in vier Stadtbezirke aufzuteilen, übten nach einer Sitzung des Unterbezirksvorstandes der Mönchengladbacher SPD-Vorsitzende Hermann-Josef Krichel-Mäurer und der...

SPD: Frauen-Fußball WM in Mönchengladbach – Wir sind bereit!
Die SPD-Fraktion sieht jetzt eine einmalige Chance für die Sportstadt Mönchengladbach. Nach der Hockey-WM kann ein weiterer sportlicher Höhepunkt für diese Stadt gewonnen werden. Der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ratsherr Henning Haupts:...

SPD-Vorschlag übernommen – Umweltladen bleibt
Viele Bürger haben es gespürt. Die Öffnungszeiten des Umweltladens an der Limitenstraße wurden auf den Vormittag beschränkt. Die SPD-Fraktion befürchtete, dass so nur der Anfang vom Ende der Umweltberatung eingeläutet werden sollte. Auf Antrag der SP...

Abfallsammelstelle Graf-Haeseler-Straße unverzichtbar
Wer an den beiden verbliebenen Abfallsammelstellen in Mönchengladbach, Heidgesberg und Luisental, seinen Müll entsorgen will, muss viel Zeit mitbringen. „Wartezeiten von bis zu 90 Minuten sind nicht zumutbar. Hiermit zeigt sich, dass die Abfallsammel...

SPD-Fraktion warnt: „RWE-Aktien nicht leichtfertig verkaufen“
In einer ersten Einschätzung bleibt die SPD-Fraktion bei ihrer Haltung - wie in den letzten Jahren - die RWE-Aktien nicht zu verkaufen. SPD-Fraktionschef Lothar Beine: „Zu beachten ist, dass bei einem Verkauf eben nicht nur Schulden, sondern gleichze...

„Gutachten ist Geld nicht wert“,
so ist die Einschätzung der SPD-Fraktion zu den Konsolidierungsvorschlägen der Haushaltsgutachter von Rödl & Partner. Die SPD-Fraktion hat sich in einer ersten Lesung mit dem Maßnahmenkatalog von Rödl & Partner befasst und hat in den Vorschlägen nich...

„Trennung der Wahltermine ein Skandal“,
so SPD-Fraktionschef Lothar Beine zur Absicht der schwarz-gelben Landesregierung, die Wahltermine zur Bundestagswahl und Kommunalwahl im Herbst 2009 an getrennten Sonntagen durchzuführen....

„Post und Schroeren üben Verrat an städtische Gesellschaften“,
so SPD-Fraktionschef Lothar Beine nachdem die Gladbacher Landtagsabgeordneten Post und Schroeren in namentlicher Abstimmung für eine Verschärfung der wirtschaftlichen Betätigung bei den kommunalen Unternehmen votiert haben. Zahlreiche Unternehmen hab...

SPD stützt Flughafen-Geschäftsführer Peters
Nach Einschätzung der SPD-Fraktion ist eine 1.850 Meter Start- und Landebahn für den Flughafen Mönchengladbach der richtige Schritt. Durch den vom Geschäftsführer des Flughafens MG, Herrn Peters, gestellten Änderungsantrag, ist die richtige Konsequen...

SPD begrüßt neue Pläne für den Flughafen
Nach Einschätzung der SPD-Fraktion ist eine 1.850 Meter Start- und Landebahn für den Flughafen Mönchengladbach der richtige Schritt. Durch den neuen Antrag zur Verlängerung der bestehenden Start- und Landebahn ist das alte Verfahren zur Änderung des ...

Zukunft der kommunalen Wohnungsunternehmen in Mönchengladbach gefährdet - Lothar Beine: "Schroeren muss sich entscheiden"
Nach dem Kompromiss zwischen CDU und FDP im Düsseldorfer Landtag sieht die SPD-Ratsfraktion die Zukunft der beiden Mönchengladbacher Wohnungsbauunternehmen Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft GWSG und Gemeinnützige Kreisbau AG stark gefährdet. In d...

SPD fordert Klarheit von der NVV
Nach der Berichterstattung der Presse über die Gutachtertätigkeit des CDU-Fraktionsvorsitzenden Rolf Besten für die NVV in Zusammenhang mit den Neubauplänen von CDU und FDP fordert die SPD nun Klarheit von der NVV. Lothar Beine, SPD-Fraktionsvorsitze...

Folgen von KiBiz in Mönchengladbach
Kinder gehen auf die Straße, Elterninitiativen befürchten Qualitätsverluste, ErzieherInnen bangen um ihren Arbeitsplatz. Hunderte Bürgerinnen und Bürger protestieren auch in Mönchengladbach gegen das Kinderbildungsgesetz (KiBiz). Das ist die Zwische...

„Kinderarmut bekämpfen,“
fordert die SPD-Fraktion und will im Jugendhilfeausschuss das Thema Kinderarmut konkret ansprechen. Die Hochschule Niederrhein hat in Kooperation mit der Arbeitsgruppe „Kinder und Jugendliche“ der AG Armutskonferenz im März eine Studie zur Kinderarm...

SPD-Fraktion will Theaterspielbetrieb auch während des Umbaus sicherstellen
Während der Umbauzeiten im Theater und Opernhaus in Rheydt in der Spielzeit 2009/2010 wird es zu massiven Einschränkungen oder sogar zur Einstellung des Spielbetriebs kommen. Ratsherr Ulrich Elsen, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Für di...

„SPD begrüßt klare Ziele für Mönchengladbach“
In einer ersten Analyse begrüßt die SPD-Fraktion die Leitbildentwicklung für Mönchengladbach. Eine Profilschärfung war schon lange überfällig und die SPD kritisiert hierbei insbesondere die langjährige der Untätigkeit von CDU und FDP. SPD-Fraktionsch...

„Umzug kommt Stadt teuer“
Nach aktuellem Sachstand hat die Bezirksregierung Düsseldorf kein weiteres Geld für den Ausbau der Montessori-Grundschule und den damit verbundenen Umbau zur Ogata am Standort Geroweiher bewilligt. Ratsfrau Monika Schuster, bildungspolitische Spreche...

OB Norbert Bude lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich an Leitbild-Diskussion zu beteiligen
Oberbürgermeister Norbert Bude hat jetzt den Entwurf eines Leitbildes für Mönchengladbach vorgelegt, das in den kommenden Monaten mit Politik und Bürgerschaft diskutiert werden soll. Basierend auf den Ergebnissen des Bundesforschungsprojektes "Stadt ...

Leitbild für die Stadt Mönchengladbach liegt im Entwurf vor
pmg. "Mönchengladbach 2030-plus" mit fünf "Themenwelten" und Aussagen dazu, wie sich die Stadt zukünftig entwickeln wird In einer von Oberbürgermeister Norbert Bude einberufenen Arbeitsgruppe der Verwaltung wurde unter dem Titel "Mönchengladbach 2030...

Beine: SPD will würdige Bestattungen für Alle
„Nach der dramatischen Erhöhung von Friedhofsgebühren durch CDU und FDP zum 1. Juli können sich viele Bürger würdige Bestattungen nicht mehr leisten. Das ist ein unakzeptabler Zustand. Wir müssen so schnell wie möglich zu einer Änderung der Struktur...

„Bekommt die NPD in Mönchengladbach bald 42.000 Euro?“
Dies befürchtet die SPD-Fraktion, wenn die neue von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Gemeindeordnung kommt. Denn die im März 2007 beschlossene Fassung der schwarz–gelben Landesregierung sieht vor, dass fraktionslose Ratsmitglieder künftig ...

Mönchengladbach von Kürzungen im VRR nicht betroffen
Cirka 30 Millionen Euro beträgt das Defizit für das Jahr 2008 im VRR. Grund sind die Kürzung der Regionalisierungsmittel sowie der Wegfall eines Rabattes der DB für den Nahverkehr ab 2008. Nachdem der VRR bereits für das laufende Jahr 2007 Kürzungen ...

„CDU und FDP haben Amtsgericht Rheydt aufgegeben“
Diesen Vorwurf erhebt die SPD-Fraktion. Im Dezember 2006 beschloss der Rat eine Resolution. Dabei wurden die Landtagsabgeordneten aufgefordert, sich für den Erhalt des Amtsgerichts Rheydt einzusetzen....

„Abfallsammelstelle Graf-Haeseler-Straße unverzichtbar“
Wer an den beiden verbliebenen Abfallsammelstellen in Mönchengladbach, Heidgesberg und Luisental, seinen Müll entsorgen will muss, viel Zeit mitbringen. „Wartezeiten von bis zu 90 Minuten sind nicht zumutbar. Es zeigt sich, dass die Abfallsammelstell...