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SPD-Fraktion in Mönchengladbach

SPD-Ratsfraktion Mönchengladbach

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SPD trifft sich mit Vertretern des Arbeitslosenzentrums – Weitere Gespräche stehen an

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11.2.2016: Das Arbeitslosenzentrum hat im Kern drei Bestandteile: Die von der Kommune finanzierte psychosoziale Betreuung arbeitsloser Menschen, die vom Land getragene Erwerbslosenberatung und den durch Spenden finanzierten Mittagstisch. Alle Angebote finden in einem städtischen Gebäude statt, das miet- und nebenkostenfrei dem Verein überlassen wird. Anders als bei anderen Trägern gibt es keinen Mietanteil in der Leistungsvereinbarung. Wo genau das Arbeitslosenzentrum in Zukunft seinen Standort hat, hängt entscheidend davon ab, wie die Arbeit dort künftig geleistet werden soll. Darüber sprachen jetzt die Landtagsabgeordneten Hans-Willi Körfges und Angela Tillmann sowie der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Felix Heinrichs, unterstützt von seinen Kollegen Monika Berten und Ralf Horst sowie dem stellvertretenden SPD-Unterbezirksvorsitzenden Winfried Kroll, mit Vertretern des Arbeitslosenzentrums.

„Unbestritten ist, dass die geleistete, unabhängige Beratungsarbeit für arbeitslose Menschen von allen Seiten anerkannt wird. Gerade deswegen ist es für uns wichtig, endlich eine Lösung zu finden. Jetzt haben wir die Chance, bewährte Strukturen weiter zu entwickeln. Die konkrete Raumfrage ist nach der inhaltlichen Arbeit der zweite Schritt“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion Felix Heinrichs.

„Wir können uns beispielsweise eine intensivere Quartiersarbeit vorstellen, die nicht nur arbeitslose Menschen in den Blick nimmt. In Verbindung mit Beratungs- und Betreuungsangeboten entstünde so ein Treffpunkt für alle Menschen aus dem Quartier. In diesem Kontext spielt auch die Mahlzeit in Gemeinschaft eine Rolle. Eine gemeinsame Mahlzeit schafft soziale Kontakte und wird so zum Ankerpunkt für weitere Angebote. An solchen Ideen müssen wir jetzt weiterarbeiten und Standards definieren. Das Gleiche verlangen wir beispielsweise auch von allen Begegnungsstätten, mit denen wir parallel Verhandlungen führen. Die Anforderungen an Angebot und Qualität haben sich in den letzten Jahren immens gesteigert. Als Stadt wollen wir hier nicht stehen bleiben. Alle müssen sich bewegen“, betont der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Ralf Horst.

„Wir werden auf unseren Kooperationspartner zugehen und über weitere Details sprechen. Als Kooperation haben wir uns gemeinsam die Entwicklung eines integrierten Quartierkonzepts auf die Fahnen geschrieben, um die soziale Szene in Mönchengladbach weiter zu entwickeln. Wir stärken neue und innovative Ideen durch städtische Fördermittel und setzen auf sozialräumliche und dezentrale Angebote. Wir überprüfen Leistungsvereinbarungen und Konzepte, um die vorhandenen finanziellen Mittel zielgerichtet einzusetzen. Die Innenstadtbereiche gehören ebenso zu den Handlungsfeldern wie die Stadtteilzentren und die Außenbereiche. Unser Ziel ist es, Nachbarschaften zu stärken, Integration voranzutreiben und ehrenamtliches Engagement zu unterstützen. Das Arbeitslosenzentrum ist in diesem Prozess ein Element“, sagt Heinrichs abschließend.




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„Die gute Nachricht zuerst: Die Müllgebühren 2017 bleiben auf dem Niveau des Vorjahres und verringern sich sogar noch um ein paar Cent pro Gefäß. Das ist eine positive Botschaft für alle Bürger unserer Stadt. Nachdem wir die Gebühren 2015 um rund 17 ...

Land NRW sichert Schulsozialarbeit auch im Jahr 2018! Bund muss endlich Klarheit schaffen
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„Kein Kind zurücklassen!“ HOME-Projekt in Mönchengladbach wird fortgeführt
Seit 2010 ist die Stadt Mönchengladbach eine der Modellkommunen im Landesprogramm „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW beugen vor“. In mittlerweile drei Stadtteilen – Rheydt-Mitte, Mülfort und Eicken – zeigt HOME (Hilfe und Orientierung für Mönch...

Investitionen in die Zukunft der Stadt – CDU und SPD legen ihren Haushaltsantrag für 2017 vor
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CDU und SPD legen Haushaltsantrag vor
Wie auch in den Vorjahren legen die Fraktionen von CDU und SPD mit Beginn der bezirklichen Beratungen einen Haushaltsantrag mit den investiven Schwerpunkten in Mönchengladbach vor....

Zweisprachige Hinweisschilder für zentrale Ziele in der Stadt
Was in den meisten Großstädten längst gang und gäbe ist, soll bald auch in Mönchengladbach als Dienstleistung für Touristen, fremdsprachige Neubürger und Dienstreisende selbstverständlich sein: Zweisprachige, in deutscher und englischer Sprache verfa...

„Mönchengladbach erhält vom Land finanzielle Unterstützung zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen“
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Innerstädtische Plätze: CDU und SPD beantragen Veranstaltungskonzept
Wie kann der Charakter der innerstädtischen Plätze auch bei Sondernutzungen gewahrt und ein ausgewogenes Event-Angebot in der Mönchengladbacher City gefördert werden? Auf Initiative der Bezirksfraktionen Nord von CDU und SPD soll hierüber schon bald ...

Stadt wird zukünftig soziales Engagement fördern
In der Haushaltsberatung für 2016 hat die SPD-Fraktion auch die Förderung des sozialen Engagements eingebracht und nachdem im Juni die Förderkriterien beschlossen wurden liegt jetzt eine von der Sozialdezernentin Dörte Schall (SPD) veröffentlichte In...

RatAktuell online (38. KW 2016)
Unsere Themen:
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CDU und SPD: Linienkonzept ist ein klares Bekenntnis für einen besseren Nahverkehr in Mönchengladbach
Alle Untersuchungen und Beratungen machten deutlich: Mönchengladbach braucht ein besseres Busliniennetz. Die Defizite wurden gerade in den letzten Jahren immer deutlicher, als neue Gewerbe- und Wohngebiete erschlossen wurden und die Busse in den Spit...

Soziale Stadtentwicklung voranbringen: Konzept für Quartiersarbeit wird erstellt
„Das Quartier oder der Stadtteil sind der Ort, an dem das Alltagsleben stattfindet; die Heimat, in der wir uns wohlfühlen. Hier kann Integration gelingen, können Kinder sicher aufwachsen und ältere Menschen möglichst lange selbständig leben. Im Juni ...

Starkes Zeichen für ein buntes Mönchengladbach! SPD-Fraktion begrüßt zweiten Christopher Street Day (CSD)
In einem Jahr ist viel passiert. 2015 haben Vertreter aller dem Rat zugehörigen demokratischen Parteien mit dem CSD-Verein vereinbart, gemeinsam den Dialog zu stärken und etwas für die LSBT-Community (LSBT = Lesbisch, Schwul, Bisexuell und Transgende...

SPD: Der freiwillige Beitritt zum Stärkungspakt in 2012 war die richtige Entscheidung für Mönchengladbach
Der vom Rat im Dezember beschlossene Haushalt der Stadt Mönchengladbach für 2016 darf veröffentlicht werden. Die Bezirksregierung als zuständige Kommunalaufsicht gab „grünes Licht“ für den Haushalt 2016 und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsp...

Oettinger Brauerei – ein wichtiger Arbeitgeber in unserer Stadt
Kurz vor der politischen Sommerpause setzte die SPD-Ratsfraktion ihr Programm „Fraktion vor Ort“ fort und informierte sich über die Oettinger Brauerei am Standort Mönchengladbach. ...

Elisabeth-Krankenhaus: Erfolgsgeschichte in kommunaler Hand
170 Ärzte, 560 Pflegekräfte, 2015 über 27.000 Fälle und 48.000 ambulante Fälle, eine eigene Lena-Gruppe und ca. 150 Pflegeschüler – das sind die Rahmendaten der Städtischen Kliniken in Mönchengladbach. Das Elisabeth-Krankenhaus hat sich seit seiner G...

Digitalen Wandel und Industrie 4.0 in Mönchengladbach vorantreiben
07.06.2016 (cdu/spd) – Mit zwei Anträgen für die Ratssitzung in der kommenden Woche wollen CDU und SPD die Stadt zu einer modernen Dienstleisterin für den digitalen Wandel und zur Wegbereiterin der Industrie 4.0 weiterentwickeln....

Flüchtlingsrat soll Flüchtlinge weiterhin medizinisch beraten – SPD-Fraktion begrüßt Fortsetzung des Pilotprojekts
Seit Juli 2014 unterstützt der Flüchtlingsrat die medizinische Betreuung und Beratung von Flüchtlingen in Mönchengladbach. Mit finanzieller Hilfe der Stadt beschäftigt der Flüchtlingsrat eine Krankenschwester, die den Flüchtlingen hilft, sich zurecht...

100.000 Euro für den sozialen Zusammenhalt in Mönchengladbach: Förderung des sozialen Engagements kurz vor dem Start
100.000 Euro stellen SPD und CDU erstmals ab 2016 bereit, um das soziale Engagement von Vereinen und Initiativen in der Stadt zu fördern. Neben der Wohnumfeldverbesserung und der Förderung der freien Kulturszene stellt die Unterstützung des sozialen ...

Konzept mg+ ist der richtige Weg - SPD-Fraktion will eine lebendige Stadt
Thomas Fegers, SPD-Ratsfraktion: Stellungnahme zu mg+ im Planungs- und Bauausschuss 31.05.2016 Mönchengladbach hatte einen Plan: MG 2030 und MG 2030 plus Allerdings wollte die damalige politische Mehrheit diesen Plan nicht – die verfolgten einen se...

Weitere Kunstrasen-Mini-Spielfelder für Mönchengladbach: Beitrag zur Integration und Nachwuchsförderung
Gemeinsam mit der Borussia-Stiftung realisiert die Stadt Mönchengladbach in diesem Jahr den Bau von drei Kunststoffrasen-Mini-Spielfeldern an der Mathildenstraße, auf dem Jahnplatz am Grenzlandstadion und am Hülserkamp. Bereits in den Jahren zuvor ko...

Strategisches Raumkonzept: CDU und SPD drängen auf schnelle Umsetzung
18.05.2016 (cdu/spd) – Seit Jahren wird in Mönchengladbach über das strategische Raumkonzept für die Stadtverwaltung beraten. Mit einem gemeinsamen Antrag will die Große Kooperation das Verfahren nun auf die Zielgerade bringen und so schnellstmöglich...

Wohnortnah, kooperativ, durchlässig, integrativ – CDU und SPD legen Leitlinien für zukünftige Schulentwicklungsplanung vor
Mit einem gemeinsamen Antrag definieren CDU und SPD die Leitlinien, an denen sich der zukünftige Schulentwicklungsplan für die Jahre ab 2018 orientieren soll. Die stärkere Vernetzung von Schulen, die Senkung der Schulabgänger ohne Abschluss, die Sani...

Störerhaftung soll wegfallen – Freies WLAN jetzt auch in Mönchengladbach möglich
Mit Freude hat die SPD Fraktion Mönchengladbach die Meldung aufgenommen, dass sich die Große Koalition in Berlin auf den Wegfall der Störerhaftung für öffentliche bzw. freie WLAN-Netze geeinigt hat. Mit der Reform des Telemediengesetzes, die 2015 von...

Erfolgsmodell OGATA: SPD-Fraktion will qualitative Betreuungsangebote weiter ausbauen
Die jüngsten Anmeldezahlen für die Offenen Ganztagsgrundschulen OGATA belegen eindrucksvoll, wie stark dieses Angebot von den Eltern in Mönchengladbach nachgefragt wird. 1.800 Plätze stehen an Mönchengladbacher Grundschulen bereit. Hinzu kommen noch ...

„Sind wir eine sichere Stadt?“ – Polizeipräsident Mathis Wiesselmann informiert Kommunalpolitiker
Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist 2015 um 39,8 Prozent auf 955 Fälle im Vergleich zum Vorjahr gestiegen, davon waren ca. 42 Prozent versuchte Einbrüche. 15,3 Prozent mehr Diebstahldelikte sind zu verzeichnen. Die Zahl der Einsätze bei Demonstratione...

RatAktuell online (17. KW 2016)
Unsere Themen:
» Stadt arbeitet bei der IT zukünftig mit kommunalen Partnern zusammen Rat beschließt mit breiter Mehrheit einen Beitritt zum Zweckverband ITK-Rheinland
» Beitritt zum Stärkungspakt war richtig
» Gewerbegebie...

Freizeitpark Seasons: Stadt soll Verhandlungen weiter moderieren
28.04.2016 (cdu/spd) – Mit Beschluss vom 23.09.2015 beauftragte der Rat mit breiter Mehrheit auf Initiative von CDU und SPD die Verwaltung, in Zusammenarbeit mit der städtischen Entwicklungsgesellschaft (EWMG) und der städtischen Wirtschaftsförderung...

Matthias Engel zum neuen Beigeordneten gewählt – Führungsmannschaft der Stadt wieder komplett
Matthias Engel heißt das neuste Mitglied des Verwaltungsvorstandes der Stadt Mönchengladbach. Nachdem der bisherige Beigeordnete Hans-Jürgen Schnaß zum Vorstandsvorsitzenden des Stadtbetrieb Mönchengladbach AöR gewählt worden war, wurde die Neubesetz...

Chancen des Strukturwandels für die Region nutzen – SPD informiert sich über die Innovationsregion Rheinisches Revier
2011 ging die Idee einer Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR) offiziell an den Start. Auf Initiative der SPD-geführten Landesregierung wurde für die vom Braunkohlentagebau betroffenen Gebiete eine Organisationseinheit geschaffen, die Kräfte bün...

Land hat Hausaufgaben für den Bundesverkehrswegeplan lange erledigt – „Schuldzuschreibung der CDU-Kollegen fehl am Platz“
Die Vorlage des Entwurfs für einen neuen Bundesverkehrswegeplan im März hat in der Region Niederrhein für Aufregung gesorgt. Die Autobahnausbauten A 52 und A 61 sowie das wichtige Schienenprojekt zwischen Venlo und Mönchengladbach sind im von Bundesv...

SPD-Fraktionsvorstand informiert sich über NEW-Blauhaus: "Ausrufezeichen für Mönchengladbach"
Als ein "Ausrufezeichen für Mönchengladbach" bezeichnet der SPD-Fraktionsvorsitzende und Aufsichtsratsvorsitzende der NEW mobil & aktiv GmbH Felix Heinrichs den 2015 eröffneten Neubau "Blauhaus" auf dem Hochschulcampus. Der Vorstand der SPD-Fraktion ...

Busverkehr auf der Hindenburgstraße: SPD Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv hat Belange von Menschen mit Behinderungen im Blick
„Die Hindenburgstraße ist mit ihrer großen Steigung eine echte Barriere für mobilitätseingeschränkte Menschen. Gerade bergauf machen Busse auf der Straße Sinn, um auch für Menschen mit Behinderungen eine Erreichbarkeit der Geschäfte sicherzustellen“,...

Gemeinsames Schreiben an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zum Bundesverkehrswegeplan
Die beiden Mönchengladbacher Bundestagsabgeordneten Dr. Günter Krings und Gülistan Yüksel haben ein gemeinsames Schreiben an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zum Bundesverkehrswegeplan verfasst. Darin setzen sie sich nachdrücklich für eine h...

„Den sozialen Zusammenhalt in den Stadtteilen stärken“ – CDU und SPD legen Plan für ein Quartierskonzept vor
Mönchengladbach ist eine wachsende Großstadt. Neue Mitbürgerinnen und Mitbürger ziehen in die Stadt. Neue Wohnquartiere entstehen und Firmen siedeln sich an. Gleichzeitig kämpft die Stadt auch heute noch mit den Problemen des Strukturwandels der verg...

Hindenburgstraße: Busse sollen in einjährigem Test nur bergauf fahren
06.04.2016 (cdu/spd) – Busverkehr nur noch bergauf, nicht mehr bergab auf der längsten Einkaufsmeile der Stadt – zunächst testweise für ein Jahr: Das beantragen CDU und SPD mit einer Tischvorlage am kommenden Dienstag im Planungsausschuss. ...

SPD fordert: Euregio Rhein-Maas stärker an Mönchengladbach anbinden
In einem wirtschaftlich und kulturell zusammenwachsenden Europa gewinnt der grenzüberschreitende Schienenverkehr mehr und mehr an Bedeutung. Bereits heute gibt es im VRR zwei grenzüberschreitende Linien, den RE 13 von Mönchengladbach bis Venlo und di...

Modern, sicher, barrierefrei: Modernisierung des Rheydter Hbf‘s läuft an
„Die Arbeiten zur Barrierefreiheit am Hauptbahnhof Rheydt, die im Rahmen des Modernisierungsprojekts umgesetzt werden, sind so vielfältig wie die Bedürfnisse der Fahrgäste selbst. So werden mit dem behindertengerechten Ausbau des Bahnhofs Rheydt auch...

Wichtige Verkehrsprojekte für Mönchengladbach nur im weiteren Bedarf: Gülistan Yüksel MdB wird sich weiter für die Umsetzung starkmachen
Wichtige Verkehrsprojekte für Mönchengladbach nur im weiteren Bedarf: Gülistan Yüksel MdB wird sich weiter für die Umsetzung starkmachen Die SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel bedauert, dass die Autobahnausbauten A 52 und A 61 sowie das wichti...

CDU und SPD wollen das erfolgreiche Projekt „Stromsparcheck“ fortsetzen
Mit einem gemeinsamen Antrag für den Finanzausschuss wollen die Ratsfraktionen von CDU und SPD das Projekt Stromsparcheck des Volksvereins Mönchengladbach fortsetzen. Die Stadt Mönchengladbach soll hierfür einen Kostenanteil von 18.000 Euro weiterhin...

Klage gegen das AKW Tihange: SPD arbeitet über Kreis- und Stadtgrenzen eng zusammen
„Die Kollegen in der Städteregion Aachen haben rechtlich prüfen lassen, wie sie gegen das AKW vorgehen können. Als Ergebnis hat die Städteregion Klage gegen den Betrieb von Block 2 vor belgischen Gerichten eingereicht und gleichzeitig auf europäische...

RatAktuell online (09. KW 2016)
Unsere Themen:
» Stadt schreibt Beigeordnetenstelle aus
» Stadt will sich für Ausbau der Sportanlage Radrennbahn um Fördermittel des Landes bewerben
» Die kommunale Pflegeplanung in Mönchengladbach
» Konzept für v...

Herdprämien-Aus entlastet jetzt den städtischen Haushalt - Mönchengladbach spart 65.000 Euro Verwaltungskosten jährlich
Nachdem das Bundesverfassungsgericht das so genannte Betreuungsgeld 2015 gekippt hatte, stellt sich dieser Richterspruch nun auch als Beitrag zur städtischen Haushaltskonsolidierung dar. Gemeinsam mit dem Kreis Viersen hat die Stadt Mönchengladbach d...

SPD-Arbeitsgemeinschaft „Selbst Aktiv“ und Ratsfraktion machen deutlich: Inklusion in Mönchengladbach gemeinsam vorantreiben
Seit Juni 2015 haben Menschen mit Behinderungen ein eigenes Sprachrohr innerhalb der Mönchengladbacher SPD. Die Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv um ihren Vorsitzenden Peter Gabor versteht sich selbst als Diskussionsforum und begleitet die kommunale P...

CDU und SPD wollen ein zukunftsweisendes Buslinienkonzept
Ein sehr wichtiges verkehrspolitisches Thema ist der Nahverkehrsplan mit einem neuen Buslinienkonzept. Nachdem in einer umfangreichen Vorstudie eine Bewertung des bisherigen Konzepts im Herbst 2015 vorgestellt wurde, folgen jetzt die konkreten Ideen ...

Sportanlage Radrennbahn soll mit Förderung Vorzeigeprojekt werden
Die Sportpolitiker der Ratsfraktionen der Großen Kooperation aus CDU und SPD begrüßen die neuen Pläne für den Umbau der Sportanlage Radrennbahn und bedanken sich bei der Verwaltung für ihr Engagement und ihre hohe Flexibilität. Binnen weniger Tage si...

SPD ist zufrieden: Ehrenamtliche Flüchtlingsarbeit wird hauptamtlich unterstützt
Fünf neue Sozialarbeiter/ Sozialpädagogen sollen die Betreuung von Flüchtlingen und Ehrenamtlichen in der Stadt verbessern. Arbeiterwohlfahrt, Diakonisches Werk, Deutsches Rotes Kreuz, Caritas und Paritätischer Wohlfahrtsverband werden bis März 2018 ...

Entscheidung über Liniennetzplan rückt näher: SPD will Busverkehr nachhaltig verbessern
"Ein neues Linienkonzept für unsere Busse ist zum Greifen nahe", freut sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion Felix Heinrichs. Nach einer mehrjährigen Planungsphase mit Studien und Befragungen erwarten die Mönchengladbacher Kommunalpolitiker endlich d...

Kitaplanung 2016/2017: SPD unterstützt Integration von Flüchtlingskindern und Flexibilisierung der Öffnungszeiten
Im Kindergartenjahr 2016/2017 werden über 12.000 Kinder in 133 Einrichtungen in Mönchengladbach betreut werden. Damit erhöht sich die Zahl der betreuten Kinder im Vergleich zum Vorjahr erneut, diesmal um 220 Kinder. "Für die SPD-Fraktion ist das eine...

Bürgerschaftliches Engagement: Bewerbungsentwürfe jetzt einreichen - Motto 2016: Förderung des Stadtbildes und Sauberkeit“: Rat unterstützt Projekte mit einem Gesamtzuschuss von 300.000 Euro
Das vor zwei Jahren vom Rat neu aufgelegte Programm „Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement“ geht in die nächste Runde. Auch in diesem Jahr wird bürgerschaftliches Engagement wieder durch entsprechende Anreize besonders gefördert. I...

Stadt ehrte engagierte Bürger – SPD bedankt sich für das Engagement
In einer Feierstunde ehrte Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners fünf verdiente Bürgerinnen und Bürger. Sehr erfreut ist die SPD-Fraktion, dass diesmal drei Sozialdemokraten (anliegendes Foto) geehrt wurden. Maria Weihrauch und Werner Kempin erhielt...

Haushalt 2016 beschlossen – SPD setzt Schwerpunkte für eine soziale Stadtentwicklung
Insgesamt 500.000 Euro für bürgerschaftliches Engagement in den Quartieren, in kulturellen und sozialen Bereichen stehen im Haushalt für das Jahr 2016 bereit. Erstmals sind darin auch 100.000 Euro für die Förderung von sozialem Engagement enthalten. ...

Zukunftsfragen in der Schulpolitik: Jetzt die Weichen richtig stellen
„Wenn wir jetzt nicht handeln, wird die Zahl der Jugendlichen ohne ordentlichen Schulabschuss weiter steigen“, befürchtet die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Monika Schuster. Erst vor kurzem hat eine Studie erneut dargestellt, dass Mönche...

CDU und SPD wollen für den Ortskern Rheindahlen neue Akzente setzen
Die Wiederaufnahme einer städtebaulichen Idee für den Marktplatz und der Verkehrsführung im Ortskern von Rheindahlen wird jetzt konkret. Die Bezirksfraktionen von CDU und SPD haben gemeinsam mit den planungspolitischen Sprechern und dem Bezirksvorste...

Volker Küppers wurde für seine Arbeit im Anstaltsbeirat ausgezeichnet
In der Zeit von 2005 bis 2015 war der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BV-Ost, Volker Küppers, für die Stadt Mönchengladbach insgesamt 10 Jahre im Beirat der Justizvollzugsanstalt Willich I tätig. Davon die letzten 2 Jahre als stellv. Vorsitzender. Du...

Gesundheitskarte für Flüchtlinge: CDU und SPD wollen Modell in Mönchengladbach testen
Die Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt in Mönchengladbach zum dritten Quartal 2016. Nach einer einjährigen Pilotphase sollen die erwarten Mehrkosten und möglichen Verwaltungsvereinfachungen analysiert werden. Anschließend wird der Rat entscheiden...

Hans-Willi Körfges und Felix Heinrichs: Ein gutes Signal vom Land für Mönchengladbach bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten
Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden stetig steigt, leisten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit. Um sie bei ihrer Arb...

Gute Botschaft für alle Haushalte: Müllgebühren bleiben 2016 stabil
„Die Müllgebühren bleiben stabil. Das ist eine gute Botschaft für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt“, freuen sich der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Felix Heinrichs und der umweltpolitische Sprecher der SPD, Oliver Büschgens. ...

Windkraft in MG: Verwaltung bestätigt Kurs von SPD und CDU
Windkraft ist nicht erst seit dem beschlossenen Atomausstieg eine Säule der Energiewende. Auf Mönchengladbacher Stadtgebiet produzieren momentan 13 Anlagen Strom aus Wind. Deren Standorte sind 2002 auf der Grundlage einer Flächenanalyse ausgewählt wo...

In die Zukunft der Stadt investieren: CDU/SPD legen Haushaltsantrag vor
994.268.899 Euro wird die Stadt Mönchengladbach im Jahr 2016 ausgeben, um alle Aufgaben zu erledigen und Projekte zu finanzieren. Dementgegen stehen ca. 978 Mio. Euro Einnahmen, die verbucht werden können. Damit hält Mönchengladbach weiter Kurs auf d...

Inklusion an Schulen: Land unterstützt Mönchengladbach
Die Inklusion an Schulen ermöglicht es Kindern mit körperlicher oder geistiger Behinderung an so genannten Regelschulen gemeinsam mit Gleichaltrigen zu lernen. Bereits im vergangenen Jahr wurde in Mönchengladbach die Grundsatzentscheidung getroffen, ...

Citynahes Wohnen in Giesenkirchen: CDU und SPD stellen Antrag zur Stärkung der Giesenkirchener Stadtentwicklung
Mit einem gemeinsamen Antrag wollen die Bezirksfraktionen Ost von CDU und SPD die städtebauliche Entwicklung Giesenkirchens weiter vorantreiben. Der SPD-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Ost, Volker Küppers: „Bereits das im Dialog Giesen...

CDU und SPD: Tourismus-Schild an A61 für Schlosspark Wickrath prüfen
Für das Städtische Museum Abteiberg gibt es bereits eins, ebenso seit zwei Jahren für Schloss Rheydt: ein Tourismus-Schild an der Autobahn, das Touristen auf die städtischen Kulturstätten aufmerksam macht. Wieso werden die Besucher der Stadt nicht üb...

Studie belegt: Mönchengladbach wächst, muss aber in Bildungsfragen besser werden
Mönchengladbach landet 2015 auf Platz 23 des HWWI/ Berenberg-Städterankings der 30 größten deutschen Städte. Damit verbessert sich die Großstadt am linken Niederrhein um einen Platz gegenüber 2013....

Flughafenerweiterung Düsseldorf: CDU und SPD drängen auf Beteiligung bei Anhörung zur Planfeststellung
Mit einem gemeinsamen Antrag noch in diesem Ratszug drängen CDU und SPD auf eine formelle Beteiligung der Stadt Mönchengladbach beim Planfeststellungsverfahren über die beantragte Kapazitätserweiterung des Düsseldorfer Flughafens....

SPD besucht Zalando in Mönchengladbach – Welcher Mehrwert ergibt sich aus der Logistik-Branche?
170.000 qm Fläche, 1.750 Mitarbeiter aus 70 Nationen, jeden Tag mehrere 10.000 Pakete – das sind die Eckdaten eines der größten und zugleich jüngsten Arbeitgeber in der Stadt. Die Ansiedlung von Zalando im Regiopark im Jahr 2012 war ein wegweisende...

Freies WLAN für Mönchengladbach – CDU, SPD und PiPa-Ratsgruppe setzen auf rechtssichere Umsetzung
Auf dem Rheydter Markt sitzen und im Internet surfen, an der Bushaltestelle zwischendurch Mails checken, beim Bummeln auf der Hindenburgstraße online Preise vergleichen – freie WLAN-Netze machen es möglich. CDU, SPD und PiPa-Ratsgruppe bringen im lau...

Hürden für freies WLAN abbauen! SPD-Fraktion begrüßt Änderung des Telemediengesetzes und fordert Nachbesserungen
Die Hürden für rechtssicheres freies WLAN bröckeln immer mehr. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Gesetzesentwurf von Sigmar Gabriel zur Änderungen des Telemediengesetzes beschlossen. Ziel des Gesetzesentwurfes ist es, mehr WLAN-Hotspots im öffen...

CDU und SPD wollen einmalige Chance für das HQ nutzen
Das Gelände des ehemaligen Nato-Hauptquartiers ist die größte Potentialfläche der Stadt Mönchengladbach. Die Anfrage einer internationalen Investorengruppe hat erneut Bewegung in den Prozess gebracht. Nach intensiver Diskussion hat der Rat der Stadt ...

SozialTicket in NRW: SPD-Fraktion Mönchengladbach begrüßt geplante Fortführung
Die SPD Mönchengladbach begrüßt die Zusage des Landes NRW, das SozialTicket auch in den Jahren 2016/2017 zu ermöglichen. Henning Haupts, SPD-Mitglied im Verwaltungsrat des VRR sagt dazu: „Mit Jahresende 2015 liefe laut bisheriger Richtlinie das Sozia...

Demografie: CDU und SPD wollen Stadt fit für die Zukunft machen
Wie wird sich die Bevölkerungsstruktur in Mönchengladbach in den kommenden Jahren und Jahrzehnten entwickeln? Wie kann die Stadt attraktiver für junge Familien werden? Mit welchen Maßnahmen kann die Quartiersarbeit gestärkt werden? Und insbesondere: ...

Einfach, schnell, transparent, bürgerfreundlich – CDU und SPD bauen Online-Dienstleistungen der Stadtverwaltung aus
Die technischen Entwicklungen der vergangenen Jahre haben gezeigt, wie sehr die Digitalisierung unseren Alltag verändert. Jeden Tag kommen neue Möglichkeiten und Anwendungen hinzu, die das Leben einfacher machen sollen. Heute schon nutzen viele Mensc...

SPD begrüßt Gesundheitskarte für Flüchtlinge in NRW: „Das erleichtert den Arztbesuch und stärkt die Selbstbestimmung“
Flüchtlinge sollen in Nordrhein-Westfalen nun eine Gesundheitskarte erhalten. Dafür haben am Freitag die Krankenkassen und das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet. „Damit können Flüchtlinge endlich ohne...

Ehrenring der Stadt für Jupp Heynckes
In einem gemeinsamen Antrag empfehlen CDU und SPD dem Rat, den Mönchengladbacher Fußballtrainer Jupp Heynckes mit dem Ehrenring der Stadt auszuzeichnen. ...

VHS und Musikschule in Rheydt gesichert! Neuer Standort steht fest
Die Zweigstellen von Musikschule und Volkshochschule bleiben dauerhaft im Rheydter Zentrum erhalten. Damit das garantiert werden kann, haben sich Politik und Verwaltung auf die Suche nach einem neuen, kostengünstigeren Standort gemacht. Die große Koo...

Flüchtlinge in Mönchengladbach – CDU und SPD wollen Hilfe besser koordinieren
Immer mehr Menschen suchen Schutz vor Terror, Vertreibung und Verfolgung in Europa. Auch Mönchengladbach wird seiner Verpflichtung gerecht und ist Anlaufstelle für mittlerweile über 1.700 Flüchtlinge. Nachdem CDU und SPD im Rat bereits im Februar Maß...

Zukunftstechnologie: CDU und SPD stärken Elektromobilität in der Stadt
Mit einem gemeinsamen Antrag stärken die Ratsfraktionen von CDU und SPD im kommenden Ratszug die Elektromobilität in Mönchengladbach. Der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Felix Heinrichs: „2020 sollen bundesweit eine Million elektrisch angetriebene ...

Verknüpfung von Rad und Bahn – Fahrradboxen in Lürrip werden errichtet
Direkt am S-Bahnhaltepunkt Lürrip werden 20 Fahrradboxen errichtet. Damit erhöhen sich der Komfort und die Sicherheit für Pendler aus dem Umkreis erheblich. Nachdem die Zusage der Kofinanzierung durch den VRR vorliegt, kann nun endlich mit der Realis...

Das Land ist ein verlässlicher Partner! Mönchengladbach erhält 217.929.584 Euro vom Land
Auch 2016 kann die Stadt Mönchengladbach mit einer nachhaltigen finanziellen Unterstützung des Landes rechnen. Dies verdeutlicht die nunmehr vorliegende „Arbeitskreisrechnung Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)“. Diese haben das Ministerium für Inneres...

SPD mit Ergebnis zufrieden: Karstadt hat in Rheydt weiter eine Zukunft
Die SPD-Ratsfraktion begrüßt, dass die städtische Entwicklungsgesellschaft EWMG ihren Auftrag ernst nimmt und für die städtische Entwicklung Lösungen liefert. Karstadt ist hierfür erneut ein gutes Beispiel. ...

Vielfalt und Toleranz in Mönchengladbach leben! SPD-Fraktion begrüßt ersten CSD in der Stadt
Am Samstagmittag, 11.07.2015, 12:00 Uhr startet der erste Christopher-Street-Day in Mönchengladbach. Auf dem Harmonieplatz in Rheydt demonstrieren Menschen jeden Alters, Geschlechts, Herkunft und Religion gemeinsam für Gleichberechtigung und Toleranz...

SPD-Ratsfraktion meint: 24-Stunden-Kitas sind notwendig
Die SPD-Fraktion in Mönchengladbach unterstützt Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) in ihrem Vorhaben für Eltern im Schichtdienst bessere Betreuungsangebote zu bieten. SPD-Fraktionsvorsitzender Felix Heinrichs: „Das Problem kennen viele ...

VRR und NEW steigern gemeinsam die Qualität von Bushaltestellen im Stadtgebiet
Die SPD Mönchengladbach begrüßt den behindertengerechten Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet von Mönchengladbach sowie die Einrichtung von digitalen Fahrgastinformationen an wichtigen Haltestellen und Knotenpunkten durch die NEW mobil und aktiv...

RatAktuell online (28. KW 2015)
Unsere Themen:
» Hochschulquartier wird aufgewertet Planungs- und Bauausschuss beschließt: Raum für Forschung, Entwicklung und Unternehmensgründung zwischen Hochschule und Monforts Quartier
» Ratsbeschluss zur „Einrichtung neuen Typ...

SPD: Der freiwillige Beitritt zum Stärkungspakt in 2012 war die richtige Entscheidung für Mönchengladbach
Der vom Rat im Dezember beschlossene Haushalt der Stadt Mönchengladbach für 2015 darf veröffentlicht werden. Die Bezirksregierung als zuständige Kommunalaufsicht gab „grünes Licht“ für den Haushalt 2015 und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsp...

Bürger wollen für den Marktplatz Rheindahlen neue Akzente setzen
Nachdem in den Innenstädten von Rheydt und Mönchengladbach mit Marktplatz und MINTO wichtige Projekte umgesetzt bzw. mit dem Masterplan neue Akzente gesetzt werden müssen nach Auffassung der SPD die Außenbezirke stärker in den Fokus gerückt werden. F...

SPD möchte einen neuen Impuls für Rheindahlen-Mitte – Einladung für den 26.06.2015
Nachdem in den Innenstädten von Rheydt und Mönchengladbach mit Marktplatz und MINTO wichtige Projekte umgesetzt bzw. mit dem Masterplan neue Akzente gesetzt werden müssen nach Auffassung der SPD die Außenbezirke stärker in den Fokus gerückt werden....

Kommunen erhalten zusätzliche Unterstützung bei Flüchtlingsunterbringung – Für NRW stehen 108 Mio. Euro für Unterbringung und Betreuung bereit
Die Kommunen erhalten mehr Geld für die Unterbringung von Flüchtlingen. Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN im Landtag haben beschlossen, dass die von der Bundesregierung zusätzlich für 2015 gewährten Mittel zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtli...

Kompetenzzentrum Sauberkeit: CDU/SPD stellen Weichen für „AöR“
Mit einem Ergänzungsantrag zum Tagesordnungspunkt „Sachstandsbericht Kompetenzzentrum Sauberkeit“ treiben CDU und SPD in Hauptausschuss und Rat jetzt ihre Sauberkeitsoffensive für Mönchengladbach in einem zentralen Aspekt weiter voran: Die Mehrheitsf...

Kita-Beiträge: CDU und SPD prüfen Erstattung einer Pauschale
Im Jugendhilfeausschuss beauftragten die Ausschussmitglieder von CDU und SPD die Verwaltung zu prüfen, ob eine einmalige Erstattung der Monatspauschale an die vom Kita-Streik betroffenen Eltern ohne Gefährdung des Haushaltsausgleichs möglich und rech...

CDU und SPD: Schienenverkehr am Niederrhein partnerschaftlich stärken
Die Fortführung der Bahnlinie S 8 über den Mönchengladbacher Hauptbahnhof hinaus mit einem eigenen Haltepunkt an der Hochschule ist keine neue Forderung. CDU und SPD wollen das Projekt jetzt vorantreiben. Meldet der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) d...

SPD unterstützt Forderung nach kommunalem Wahlrecht für Nicht-EU-Bürger
Was bereits für Staatsbürger anderer europäischer Länder gilt, soll zukünftig auch Menschen aus anderen Teilen der Erde möglich sein, die lange genug in Deutschland leben: Sie sollen an den Kommunalwahlen teilnehmen können. „Hier vor Ort wird in Wahl...

Offene Ganztagsgrundschule ist Erfolgsmodell
36,5 Prozent der Grundschüler in Mönchengladbach werden über Mittag in Mönchengladbach betreut. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Alleine 1.907 Kinder nehmen den der Offenen Ganztagsgrundschule teil. Weitere 1.350...

SPD: Rahmenplan Lürrip setzt städtebauliche Akzente
Seit dem Abzug der britischen Streitkräfte vom REME-Gelände in Lürrip verfällt diese Liegenschaft im östlichen Stadtgebiet zunehmend. Häufige Brände und Straftaten haben diese Fläche seither zu einem Problembereich gemacht. In 2010 kaufte die Stadt M...

CDU und SPD: Hochschule soll zu einem Campus werden
Die Hochschule Niederrhein hat eine lange Tradition in Mönchengladbach. Als Ort für Lehre und Forschung ist der Standort Mönchengladbach Anlaufpunkt für mittlerweile über 7000 Studierende. Durch die gewachsene Struktur fehlt der Hochschule allerdings...

Windkraft: CDU und SPD wollen Rechtssicherheit schaffen
Wie kann die Energiewende gelingen? Wie wird die dezentrale Energieerzeugung sichergestellt? Welche Möglichkeiten bestehen, den Ausbau von Erneuerbaren Energien als Kommune zu regeln? Mit diesen Fragen beschäftigen sich die Fraktionen von CDU und SPD...

CDU und SPD: Karstadt-Standort als Frequenzbringer erhalten
Die Ratsfraktionen von CDU und SPD sind zuversichtlich, trotz der möglichen Schließung der Karstadt-Filiale in Rheydt einen Rückschlag für den Standort verhindern zu können....

Markthalle Kapuzinerplatz – Für die SPD-Fraktion eine gute Idee
Die ersten öffentlichen Reaktionen auf die Idee einer Markhalle auf dem Kapuzinerplatz waren durchweg positiv, so dass sich die SPD-Fraktion über die ersten Planungen informieren ließ. ...

1. MAI NAZIFREI - MG stellt sich quer
Am 1.Mai wollen Nazis in Mönchengladbach gegen Asylbewerber/innen hetzen. Die NPD hat eine Demonstration gegen angeblichen Asylbetrug angemeldet und mobilisiert landesweit nach Mönchengladbach. Wir sagen ganz klar: Da haben wir keinen Bock drauf! Aus...

SPD hinterfragt Umsetzung zur Beseitigung von „Bettel-Ampeln“
Der Planungs- und Bauausschuss beschloss im Dezember 2011 eine Bereinigung der „Bettel-Ampelanlagen“ in Mönchengladbach. Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Der Auftrag an die Verwaltung bedeutet für viele Fußgänger und Ra...

SPD-Fraktion für dauerhafte Unterbringung der Zentralbibliothek im Vitus Center
Das Vitus Center an der Hindenburgstraße soll nach Wunsch der SPD zum neuen Standort für den Bürgerservice und das Standesamtswesen werden. Unmittelbar an der Haupteinkaufsstraße in direkter Nähe zum Hauptbahnhof und zum Busbahnhof sollen die Verwalt...

Hindenburgstraße bleibt optimal erreichbar – Busverkehr bleibt erhalten
Die Hindenburgstraße soll auch in Zukunft optimal mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein. Das hat auf Antrag von SPD und CDU der Planungs- und Bauausschuss beschlossen. Nach umfangreichen Untersuchungen und Fahrgastbefragungen ist deutlich ...

Motor für die Stadtentwicklung – Freie Kulturarbeit in Mönchengladbach stärker fördern
„Kulturförderung ist ein bedeutender Motor für Stadtentwicklung, Bildung und qualitative Bevölkerungsentwicklung zugleich. Eine vielfältige Kulturlandschaft ist entscheidend für die Zukunft unserer Stadt“, stellt Dr. Thomas Hoeps, Leiter des städtisc...

Freies WLAN für Mönchengladbach – SPD setzt sich im Bund für rasche Gesetzesänderung ein
Deutschland darf bei der Digitalisierung nicht noch weiter ins Hintertreffen geraten. Gerade im öffentlichen Raum müssen Menschen schnelle Datenverbindungen nutzen können. Die SPD setzt schon seit einigen Jahren auf freie WLAN-Netze. „Auch hier in Mö...

Arbeitsplätze für Mönchengladbach sichern - SPD besucht Coca-Cola in Güdderath
Über 200 Mitarbeiter, 105.000 Quadratmeter Fläche und moderne Produktionstechnologie - das sind die Fakten zur Coca-Cola Abfüllanlage im Mönchengladbacher Süden. Zu den Themen Nachhaltigkeit und Pfandsystem besuchten Gülistan Yüksel MdB (Unterbezirks...

Engagement für ein buntes Mönchengladbach – SPD-Fraktion informiert sich über Arbeit der AIDS-Hilfe
Im Zeichen der roten Schleife arbeitet ein Team von engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seit 1987 für die AIDS-Hilfe Mönchengladbach Rheydt e.V. Die Stadt unterstützt die Arbeit jährlich mit über 100 000 Euro. Die Leiterin der Beratungsstel...

Keine Diskussion über Gespenster – SPD-Fraktion verwundert über Pläne zum Mittleren Ring
Verwundert zeigt sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion Felix Heinrichs über die aktuelle Debatte um den so genannten Mittleren Ring im Westen der Stadt: „Wir wissen alle, dass der Mittlere Ring keine Entlastung für den Streckenzug Rheydter Straße / F...

SPD begrüßt den Bau von Kunststoffrasenplätzen
Die SPD begrüßt den Bau von drei Kunststoffrasen-Mini-Spielfeldern in Rheydt und Lürrip. In Zusammenarbeit mit der Borussia-Stiftung realisiert die Sportverwaltung Mönchengladbach zwei Kunststoffrasen-Mini-Spielfelder mit dem Ziel der Förderung sozi...

Fortschreibung des Nahversorgungs- und Zentrenkonzeptes in der Offenlage – Stellungnahmen erwünscht!
Das Nahversorgungs- und Zentrenkonzept der Stadt Mönchengladbach soll die Entwicklung von Einzelhandelsstandorten im Stadtgebiet regulieren und so Fehlentwicklungen verhindern. Gezielt sollen Großansiedlungen außerhalb von bestehenden Quartiersstrukt...

Umgestaltung Friedrichsplatz wird endlich in Angriff genommen
2012 hat der Rat Mittel für die Umgestaltung des Friedrichsplatzes im Haushalt bereitgestellt. Nach Plänen der Freimeister soll der Platz durch neue Sitzgelegenheiten, Lampen, Fahrradständer und veränderte Baumstandorte verschönert und die Aufenthalt...

„Sind wir eine sichere Stadt?“ – Polizeipräsident Hans-Hermann Tirre Gast in der SPD-Fraktion
„Immer wieder hört man Nachrichten von Einbrüchen und anderen Straftaten in Mönchengladbach. Viele Bürger sind verunsichert und haben das Gefühl, in ihren eigenen vier Wänden nicht mehr sicher zu sein. Wie sehen aber die objektiven Fakten zur Lage in...

Situation von Asylbewerbern in Mönchengladbach verbessern – CDU und SPD legen konkrete Vorschläge vor
Immer mehr Menschen suchen in Deutschland Schutz und Hilfe vor Verfolgung in ihren Heimatländern. Das Grundrecht auf Asyl ist eine große Verpflichtung für Bund, Länder und Kommunen. Durch den großen Zustrom von Asylbewerbern hat sich die Lage in Mönc...

Bürgerschaftliches Engagement – Bewerbungen können jetzt bei der Stadt eingereicht werden
Der Rat der Stadt hat sich dafür ausgesprochen, zukünftig bürgerschaftliches Engagement stärker zu fördern und entsprechende Anreize zu bieten. Daher hat er in 2014 erstmals mit 250.000 Euro die Möglichkeit geschaffen, Projekte von Bürgern finanziell...

SPD-Fraktion unterstützt Pläne für Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW
Die SPD-Fraktion Mönchengladbach unterstützt die Pläne der SPD-Landtagsfraktion zur Aufnahme einer Sperrklausel für kommunale Räte in die Landesverfassung....

FREI OHNE ANGST: Nous sommes Charlie
Die Morde an den Journalisten und Zeichnern des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo“ und an weiteren Menschen erschüttern uns. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer. Wir trauern mit ihnen, wir teilen ihre Wut....

Rat verabschiedet Haushalt 2015 – CDU und SPD setzen klare Akzente
Am 17. Dezember verabschiedete der Rat den Haushalt für das Jahr 2015. Auf Antrag von CDU und SPD sind zusätzlich Projekte aufgenommen worden wie die Förderung der freien Kultur mit 100 000 Euro, die Stärkung der Tagespflege mit 52 000 Euro und die U...

CDU und SPD stellen Instandhaltung des Haus Erholung sicher – Rahmenplanung für die Gladbacher Innenstadt wird parallel auf den Weg gebracht
250.000 Euro stellen CDU und SPD im nächsten Jahr für die Instandhaltung des Haus Erholung bereit. Nach jahrelangen Diskussionen über den Zustand des Gebäudes sollen jetzt endlich die notwendigen Arbeiten am Dach und der Fassade durchgeführt werden. ...

Anwohner schützen und Gewerbe stärken – LKW-Routenkonzept wird beschlossen
Im Mai hat die Verwaltung den Entwurf für ein LKW-Routenkonzept vorgelegt. Das Konzept beschreibt die Streckenverläufe für Wirtschaftsverkehr innerhalb des Stadtgebietes. Die Planung steht im Zusammenhang mit der Lärmaktionsplanung. Thomas Fegers, pl...

Sportausschuss bringt Sanierung weiterer Sportstätten auf den Weg
In seiner letzten Sitzung im Jahr 2014 hat der Sportausschuss der Stadt Mönchengladbach den Beschluss zur weiteren Sanierung von Außensportanlagen gefasst. SPD und CDU haben in einem Gesamtpaket neun Sanierungsmaßnahmen für die Jahre 2015 und 2016 be...

Müllgebühren werden drastisch sinken – Entlastung der Bürger ab 2015
Am 1. Januar 2015 tritt der neue Müllverbrennungsvertrag für Mönchengladbach in Kraft. Dadurch können die Müllgebühren drastisch gesenkt werden. Für die 35-Liter-Tonne macht dies eine jährliche Ersparnis von 43,43 Euro aus (vorher 256,32 Euro und jet...

Studentisches Leben in die Rheydter Innenstadt ziehen – Kreisbau baut neues Studentenwohnheim
Die bisherige Brachfläche an der Friedrich-Ebert-Straße wird 2015 endlich verschwinden und einem modernen Neubau weichen. Direkt im Rheydter Zentrum entstehen bis zu 120 Wohnungen, die vorrangig an Studierende vermietet werden sollen. Das Land wird d...

Dörte Schall zur neuen Sozial-, Jugend- und Rechtsdezernentin gewählt
Der Rat wählte in seiner Sitzung am 20. November 2014 Dörte Schall zur neuen Dezernentin für Recht, Verbraucherschutz und Tiergesundheit, Soziales und Wohnen, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Altenhilfe gewählt. Die 37jährige Juristin aus B...

Umbau des Förderschulangebots eine große Herausforderung
„Der Umbau des städtischen Förderschulangebots ist eine große Herausforderung für alle Beteiligten, für Schüler, Lehrer, Eltern und die Politik“, so Monika Schuster, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. In der letzten Sitzung des Ausschusses ...

Dörte Schall soll neue Dezernentin für Soziales, Jugend und Recht werden
SPD und CDU in Mönchengladbach haben sich auf eine Kandidatin für die Besetzung des Dezernates für Recht, Verbraucherschutz und Tiergesundheit, Soziales und Wohnen, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Altenhilfe verständigt. Am 20. November 20...

Mönchengladbach gemeinsam voran bringen – CDU und SPD legen Änderungen zum Haushalt vor
Über 940 Millionen Euro wird die Stadt 2015 aufwenden, um ihre Aufgaben erledigen zu können. Das Defizit zwischen Erträgen und Aufwendungen beträgt gut 28 Millionen Euro. Bis 2018 wird laut Prognose ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden können...

Nahverkehrsplan geht in die nächste Runde – SPD und CDU stellen Antrag zur Direktvergabe der Verkehrsleistungen
Beginnend im Planungs- und Bauausschuss stellen CDU und SPD den Antrag, gemeinsam mit der NEW einen qualitativ hochwertigen Nahverkehr in Mönchengladbach auch zukünftig sicher zu stellen. Durch Änderung von Europäischem Recht muss die Vergabe von Nah...

Handlungsmöglichkeiten anwenden: SPD und CDU gehen gegen Schrottimmobilien vor
Nicht nur nach Auffassung der Ratsfraktionen von SPD und CDU stellen verwahrloste Immobilien ein großes Problem für eine weitere positive Entwicklung der Stadt dar. „Leer stehende und verwahrloste Immobilien können negativ auf die benachbarten Gebäud...

Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren – SPD und CDU wollen das Stadtbild verbessern
„Die Sauberkeit des öffentlichen Raums und die Aufenthaltsqualität in den Quartieren sind maßgebliche Wohlfühlfaktoren für die Menschen in unserer Stadt. Häufig entsteht aber leider ein ungepflegter Eindruck auf öffentlichen Straßen und Plätzen. Hier...

Hauptbahnhof Mönchengladbach soll fahrradfreundlicher werden – Radstation wird an neuem Standort geplant
„Zu einem modernen Verständnis von Mobilität zählt besonders die gute Verbindung zwischen den verschiedenen Verkehrsarten. Die Errichtung einer Fahrradstation am Hauptbahnhof Mönchengladbach ist daher ein großer Schritt bei der Neuausrichtung unserer...

Umbau Limitenstraße erfolgt
Am 22. Oktober hat die Bezirksvertretung Süd mit großer Mehrheit den Umbau der Limitenstraße auf den Weg gebracht. Am 4. November wird der Planungs- und Bauausschuss die Maßnahme beschließen. Der Vorschlag der Verwaltung umfasst den Bau der Platzkant...

SPD und CDU machen sich ein Bild von Flüchtlingsunterkünften
Gemeinsam haben die SPD- und CDU-Mitglieder des Sozialausschusses verschiedene Unterkünfte für Flüchtlinge im Stadtgebiet besucht und sich ein Bild von der Situation der Menschen gemacht. Die Baracken in Bockersend waren dabei der erste Anlaufpunkt. ...

Land stärkt Kommunen bei der Planung von Wohn-, Pflege- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen und Menschen mit Behinderungen
Der Landtag NRW hat am 2. Oktober mit großer Mehrheit das Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für älter...

Anmietung des JHQ-Geländes: Erste Ergebnisse liegen vor
Nachdem der Rat auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD am 8. September die Verwaltung beauftragt hatte, die Anmietung des JHQ-Geländes zu prüfen, liegen nun erste Ergebnisse vor. Je nach Aufwand der Pflege des Grundstücks liegen die jährlichen Kos...

Haushaltsberatungen 2015 beginnen – SPD sieht Chancen zur Gestaltung
Am 1. Oktober hat der Kämmerer den Haushaltsentwurf 2015 in den Rat eingebracht. In den kommenden zwei Monaten wird das mehrere hundert Seiten starke Werk mit den Anlagen in den Fraktionen, Bezirken und Ausschüssen beraten. Am 17. Dezember wird dann ...

Mönchengladbacher engagieren sich für ihre Stadt! Anträge für Mittel der Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement sind ein starkes Signal
Insgesamt 32 Anträge für ganz konkrete Projekte der Wohnumfeldverbesserung durch bürgerschaftliches Engagement haben die Bürgerinnen und Bürger eingereicht. Zusammen haben die Anträge ein Volumen von ca. 435.000 Euro. „Die Vielfalt der Anträge aus ga...

RatAktuell online (39. KW 2014)
Unsere Themen:
» Mönchengladbach sucht eine neue Beigeordnete/einen neuen Beigeordneten
» Planung für neuen Cityplatz in Mönchengladbachs Mitte beschlossen
» Verwaltung informiert über Tagebau Garzweiler II
» Mönch...

JHQ in städtischer Hand bleibt eine große Chance
Marek Lieberberg hat am Mittwoch bekannt gegeben, dass er ein großes Festival in Mönchengladbach im Sommer 2015 realisieren will. „Die große Begeisterung der Menschen in unserer Stadt und die optimale Lage Mönchengladbachs in einem Ballungsraum sind ...

Entscheidung über räumliche Unterbringung der Gesamtschule Stadtmitte rückt näher
Die Verwaltung hat im Schul- und Bildungsausschuss einen Bericht zur Unterbringung der Gesamtschule Stadtmitte vorgelegt. Dieser Bericht stellt die Ergebnisse der Prüfung der möglichen Standorte dar, die so Anfang des Jahres vom Ausschuss beschlossen...

Arbeit von Tagesmüttern auskömmlich finanzieren – Qualität der Kinderbetreuung in Mönchengladbach stärken
Mit der Änderung des Kinderbildungsgesetzes NRW (KIBIZ) hat sich die Finanzierung von Tagesmüttern deutlich verändert. Waren zuvor noch ergänzende Beiträge der Eltern möglich, ist nun eine solche Teilfinanzierung nicht mehr erlaubt. „An dieser Stelle...

NRW Sportschule für MG: SPD begrüßt Standortauswahl für Mönchengladbach
Die SPD Mönchengladbach begrüßt die Entscheidung der Landesregierung in Mönchengladbach, die Förderung des Leistungssports weiter voranzubringen. Mit dieser erfreulichen Entscheidung wird das langjährige Engagement des Gymnasium Rheindahlen und der G...

Echte Chance für „Rock am Ring“ in Mönchengladbach – Stadt prüft Anmietung des JHQ-Geländes
In der vergangenen Woche hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) der Stadt ein Angebot zur Pacht des gesamten Geländes des ehemaligen JHQ geschickt. Nachdem die beiden Vorsitzenden der CDU- und der SPD-Fraktion mit Vertretern der BIMA in ...

RatAktuell online (36. KW 2014)
Unsere Themen:
» Mönchengladbach setzt auf Prävention
...

Städtische Gesellschaften unterstützen generationengerechte Quartiersentwicklung
Die Sozialholding der Stadt Mönchengladbach hat gemeinsam mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften ein Konzept entwickelt, um älteren Menschen zu ermöglichen, so lange es geht in den eigenen vier Wänden zu leben. Um die bestehenden Altenheime de...

RatAktuell online (35. KW 2014)
Unsere Themen:
» Mönchengladbach rechnet mit vielen Flüchtlingen
...

Kooperation zwischen CDU und SPD beginnt ihre Arbeit
Nachdem die Fraktionen und Parteigremien von CDU und SPD dem erarbeiteten Koopertionsvertrag mit großen Mehrheiten zustimmten, wurde das Vertragswerk durch die Partei- und Fraktionsvorsitzenden unterzeichnet. Nun geht es an die Arbeit: Gemeinsam mehr...

RatAktuell online (27. KW 2014)
Unsere Themen:
» CDU und SPD haben sich geeinigt: „Gemeinsam mehr für Mönchengladbach bewegen“
...

SPD-Fraktion unterstützt HORST Festival
Vom 11. bis 13. Juli 2014 findet das HORST Festival wieder auf dem Platz der Republik hinter dem Mönchengladbacher Hauptbahnhof statt. Die SPD-Fraktion, hier vertreten durch den Vorstand, unterstützt das HORST Festival. SPD-Fraktionsvorsitzender Fel...

SPD-Fraktion vom Ergebnis der Stichwahl enttäuscht
Nach dem knappen Wahlergebnis und der gescheiterten Wiederwahl von Norbert Bude für eine dritte Amtszeit waren die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion betroffen. SPD-Fraktionsvorsitzender Felix Heinrichs: „Norbert Bude hat der Stadt gut getan. Mönchengla...

SPD: „Rock am Ring“ in Mönchengladbach ist eine einmalige Chance
Die SPD-Ratsfraktion hat in allen Beratungen zu Nachfolgenutzungen für das riesige Areal des ehemaligen Nato-Hauptquartiers (JHQ) auch große Musikveranstaltungen einbezogen. Nun ergibt sich wirklich eine einmalige Chance, die zu ergreifen ist. SPD-Fr...

Felix Heinrichs einstimmig als SPD-Fraktionsvorsitzender gewählt
Nach der Kommunalwahl am Sonntag wählte die SPD-Ratsfraktion ihren neuen Vorstand. Als Stellvertreter wurden Monika Berten und Horst-Peter Vennen gewählt. Ralf Horst wird Schatzmeister. Dem Fraktionsvorstand gehören als Beisitzer Hans-Henning Haupts...

OB-Stichwahl am Sonntag, 15. Juni
Amtierender OB-Norbert Bude und OB-Kandidat Hans Wilhelm Reiners treten gegeneinander an. Keiner der zehn OB-Kandidaten, die zur heutigen Wahl des Oberbürgermeisters angetreten sind, hat im ersten Anlauf die absolute Mehrheit erlangt. Vielmehr war e...

RatAktuell online (20. KW 2014)
Unsere Themen:
» Am 25.05.2014 sind Kommunalwahlen: Eine Bilanz der SPD-Ratsfraktion 2009-2014: Transparenz:
» Eine Bilanz der SPD-Fraktion: Haushalt / Gebühren:
» Eine Bilanz der SPD-Ratsfraktion: Sportanlagen / Schwimmbäd...

Bildung wird gerechter – Mönchengladbach bekommt zusätzlich 900.000 Euro
Bildungsgerechtigkeit und Qualität sind die zentralen Punkte bei der anstehenden Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Schon im Kindergartenjahr 2014/2015 sollen die Verbesserungen in Kraft treten. Strategie ist, den Bildungsbegriff und die An...

SPD: Region muss Chancen einer besseren Zuganbindung nutzen
Die Mitglieder der SPD-Fraktion wurden durch den neuen Vorstand des Verkehrsverbundes Rhein Ruhr (VRR), José Luis Castrillo, über die aktuellen Entwicklungen im Schienennahverkehr informiert. Für 2014 werden insgesamt rd. 1.536,5 Mio. € an Ausgaben f...

SPD-Fraktion unterstützt Verbraucherzentrale
Die Verbraucherzentrale in Mönchengladbach bekommt im Rahmen einer Leistungsvereinbarung für ihre Arbeit auch einen jährlichen städtischen Zuschuss in Höhe von 110.000 €. Im letzten Sozialausschuss wurde über eine Fortsetzung dieser Vereinbarung im e...

SPD-Fraktion bei Zalando
Der SPD-Fraktionsvorstand setzte seine Runde mit Besuchen bei Unternehmen in Mönchengladbach fort und informierte sich bei Zalando über die weiteren Entwicklungen als Logistikstandort. Von Matthias Ernst, Leiter Kommunikation und Christel Habig, Stan...

SPD traf mit ihrem Antrag den Nerv
Im Haushalt 2014 stehen 250.000 € zur Finanzierung von „Wohnumfeldverbesserungen“ bei bürgerschaftlichem Engagement bereit. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Wir hatten die Sorge, dass diese Mittel nicht abgefragt werden und die Auswahl der Pr...

Mitteilung der SPD-Ratsfraktion Mönchengladbach
Die SPD-Ratsfraktion wertete intensiv die letzte Ratssitzung aus und kam zu folgenden Ergebnissen:...

Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen
Die SPD-Ratsfraktion bekommt sehr viele Fragen zur Umsetzung der Dichtheitsprüfung. Hier unsere Information im Überblick: In Nordrhein-Westfalen ist entsprechend dem Landeswassergesetz die gesetzliche Grund-lage für die Durchführung der Dichtheitspr...

SPD will zukunftsfähige Sportanlagen
Die SPD begrüßt das Engagement der SpVg 05/07 Odenkirchen e.V., das es der Stadt Mönchengladbach ermöglicht, aus einem sanierungsbedürftigen Rasenplatz eine zukunftsorientierte Sportanlage mit einem Kunstrasenplatz, einer 100 m-Kunststofflaufbahn und...

SPD: Versprochen gehalten – Bürger werden erheblich entlastet
Sehr erfreut ist die SPD-Fraktion über die aktuellen Entwicklungen zur Abfallentsorgung. Verschiedene Medien haben in den letzten Tagen bereits berichtet, dass die Abfallgebühren ab 2015 deutlich sinken werden. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine:...

Das Desaster Breitenbachstraße hat einen Namen: CDU mit OB-Kandidat Hans-Wilhelm Reiners
Die SPD-Fraktion hat für die Verärgerung der Händler volles Verständnis und alle von der SPD vorgetragenen Befürchtungen mit einem verspäteten Baubeginn an der Breitenbachstraße sind eingetreten. Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der SPD: ...

SPD-Fraktion beantragt Katzenschutzverordnung
Nach dem Willen der SPD-Fraktion soll die Verwaltung im Umweltausschuss mit der Prüfung einer Katzenschutzverordnung beauftragt werden. Guido Mevissen, Sprecher der SPD im Umweltausschuss: „Viele verwilderten Katzen leben in elendem Zustand: Sie sin...

SPD-Fraktion startet Betriebsbesuche in Mönchengladbach
Mit Beginn des Jahres 2014 hat die SPD-Fraktion ihre Sitzungsstrukturen verändert. Ziel ist die Straffung der Arbeitsabläufe und Zeit für Besuche des Fraktionsvorstandes und der Fraktion bei Unternehmen vor Ort. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine...

Busse auf der Hindenburgstraße - Designierter OB-Kandidat der CDU verdreht die Fakten
Die nicht neue Frage: „Wie viel Busverkehr verträgt die Hindenburgstraße?“ sollte durch eine rechtzeitige Fahrgastbefragung und ein Gutachten in Verknüpfung mit dem Nahverkehrsplan beantwortet werden. Die CDU-Fraktion verdreht in ihrer letzten Presse...

Der Standpunkt:
Das Jahr 2013 war politisch gesehen ein sehr spannendes Jahr in unserer Stadt: Im April ging das „Ampel-Bündnis“ von SPD, „Grüne“ und FDP zu Ende. Seither gibt es wechselnde Mehrheiten im Rat. Die SPD hat in beiden Konstellationen maßgeblich die Poli...

Weihnachtsgruß
Die SPD-Ratsfraktion wünscht ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes Jahr 2014....

Ein Erfolg für Wickrath: RE 4 hält ab 15.12.2013
Ein lang gehegter Wunsch aus Wickrath wird erfüllt: Der Regionalexpress 4 (RE 4) zwischen Aachen und Düsseldorf hält im Berufsverkehr grundsätzlich auch in Wickrath....

RatAktuell online (47. KW 2013)
Unsere Themen:
» Haushalt 2014 beschlossen
...

Es geht um die Zukunft von Kindern und nicht um Ideologie!
Nachdem in 2010 die Weichen für eine sechste Gesamtschule in Mönchgengladbach gestellt wurden und die Schule in Betrieb ist, will das neue Interessenbündnis von CDU, FWG und FDP diese Schule für die eigene Klientelpolitik opfern. SPD-Fraktionsvorsit...

„10 Mio. €-Pauschales Sparen ist Blindflug mit verheerenden Folgen“,
so SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine zu den Vorschlägen des neuen Interessen - Bündnisses von CDU, FWG und FDP. Lothar Beine: „Die vom neuen Interessenbündnis dargelegte Deckung von 10 Mio. € durch pauschale Kürzungen im Haushalt wurde vom Kämm...

RatAktuell online (41. KW 2013)
Unsere Themen:
» Verkehrsführung in der Rheydter Innenstadt
» Tieferlegung der Breitenbachstraße
» Sanierung der Außensportanlagen wird fortgesetzt
...

SPD-Fraktion will weiter solide Finanzen für Mönchengladbach
In ihrer Klausurtagung hat die SPD-Ratsfraktion intensiv über den Haushaltsentwurf 2014 und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans beraten. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Die SPD verfolgt weiter das Ziel einer soliden Finanzpolitik...

SPD Fraktion verärgert über Stellungnahme der Architekten
Inhalt des offenen Briefes der SPD-Ratsfraktion: Sehr geehrte Damen und Herren, mit großem Erstaunen habe ich Ihr Schreiben an die SPD-Ratsfraktion, das Sie zugleich über die Medien veröffentlicht haben, zur Kenntnis genommen. Lassen Sie mich für ...

SPD-Oberbürgermeister fordern: "Hände Weg von der Gewerbesteuer"
Mit ihren erneuten Vorstößen zur Abschaffung der Gewerbesteuer gefährden der FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Handlungsfähigkeit der Kommunen und ihre Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger. Schon ...

Mit Ablehnung des Ausbaus der Breitenbachstraße wird CDU Investorenschreck
Das Entsetzen war bei den Vertretern der Verwaltung sofort zu erkennen, nachdem das interessante Bündnis von CDU, Linke und Grüne den Ausbau der Breitenbachstraße beerdigt haben. Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Die ...

SPD möchte Bürger in der Straßenreinigung finanziell entlasten
Die derzeit gültige Straßenreinigungssatzung sieht in Mönchengladbach vier Reinigungsklassen vor. In diesen wird die Häufigkeit der wöchentlichen Straßenreinigung definiert. Die geringste Abstufung sieht in der Reinigungsklasse 1 die wöchentlich einm...

SPD: Ankauf der GEM-Anteile durch Stadt wirtschaftlich und richtig.
Klar und eindeutig positioniert sich die SPD – Ratsfraktion nach der FDP – Stellungnahme nochmals zum Ankauf der 50%igen GEM – Anteile der Krefelder EGN....

Lothar Beine: Der Standpunkt
Geht es Ihnen auch so, wenn Sie mal in den örtlichen Medien Umfragen zu Entwicklungen oder Zuständen über unsere Stadt lesen? Ich bin immer auf der sicheren Seite, wenn ich davon ausgehe, dass mindestens 80 Prozent der Teilnehmer von negativen Bewert...

Für die SPD müssen Preis und Entsorgungssicherheit beim Abfall stimmen
Der Verbrennungspreis macht einen Großteil der Abfallgebühren aus. Bisher zahlt die Stadt aufgrund des 20-jährigen Vertrages einen durchschnittlichen Verbrennungspreis von vier Müllverbrennungsanlagen (MVA). Dieser Verbrennungspreis ist sehr hoch und...

RatAktuell online (27. KW 2013)
Unsere Themen:

» Kindertagesstätten bekommen mehr Personal
» Neubau für die Unterbringung der Übermittagsbetreuung in Hockstein
» Sanierungsvarianten Zentralbibliothek
» Konzept für die Fläche ehemaliges Freib...

SPD lehnt Bevormundung in der Auswahl der Müllverbrennungsanlage ab
Für große Irritationen sorgt NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne), der den Kommunen im Rahmen des Abfallwirtschaftsplans die Auswahl auf eine ortsnahe Müllverbrennungsanlage vorschreiben möchte. Dies bedeutet eine Abkehr vom bislang geltenden A...

SPD-Fraktion mit Masterplanbeschluss zufrieden
Das Thema Masterplan wurde seit der Auftaktveranstaltung im Oktober 2011 auf verschiedenen Ebenen breit diskutiert. Eine Beteiligung der Bevölkerung, der Politik und der Verwaltung wurde durch den Verein MG3.0 organisiert. Es wurde viel Engagement in...

RatAktuell online (24. KW 2013)
Unsere Themen:

  • Haushaltssanierungsplan zeigt positive Wirkung
  • Schulsozialarbeit erhalten
  • ...

    Der Standpunkt: Reichen die Anstrengungen in MG für den Ausbau der U3-Betreuung?
    „Erst nach dem Stichtag 1. August kann beurteilt werden, ob die Anstrengungen für die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen U3-Betreuungsplatz ausreichend waren. Vor dem Stichtag kann allerdings eine Botschaft in Richtung der CDU/FDP-Bundesregierun...

    SPD-Fraktion will das Kriz in Mönchengladbach halten
    Die SPD-Fraktion unterstützt die Initiative des Bezirksvorstehers Reinhold Schiffers in der Suche für eine neue Bleibe des Kriseninterventions-Zentrums (Kriz) in Mönchengladbach....

    Zusätzlicher Halt vom RE 4 in Wickrath
    Dass der Regionalexpress RE 4 (von Aachen über Rheydt und Mönchengladbach nach Düsseldorf) fahrplanmäßig auch in Wickrath halten soll, ist ein langgehegter Wunsch der Wickrather. Ulrich Mones, SPD – Ratsherr aus Wickrath: „Eine schnelle Anbindung von...

    Erfolgreiche Arbeit der Ampel leider am Thema Bibliothek zerbrochen
    Das seit der Gründung in 2009 immer wieder totgesagte Bündnis von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP in Mönchengladbach hat die Stadt von vielen Verkrustungen befreit und eine neue politische Zielrichtung für die Stadt entwickelt. Beispielhaft für die...

    RatAktuell online: Politikbericht 22.03.2013
    Neuer Standort für die Förderschule Hardt: Die Baumaßnahme am Rheydter Marktplatz ist im Plan: Mehr Einbahnstraßen sollen für den gegenläufigen Radverkehr geöffnet werden:...

    RatAktuell online: Politikbericht 15.03.2013
    Die Themen: - Ratsbeschluss zum Neubau der Bibliothek ist ein Meilenstein - Mönchengladbach bekommt einen neuen Dezernenten - Sportanlagen Bellermühle und Stapper Weg haben Vorrang - SPD spielt nicht mit Ängsten der Schulsozialarbeiter ...

    SPD spielt nicht mit Ängsten der Schulsozialarbeiter
    SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Die Vereinfachung eines komplexen Themas mit Unwahrheiten wird den betroffenen Menschen nicht gerecht. Die SPD-Fraktion macht deutlich, dass an einer Lösung für die Fortsetzung der Schulsozialarbeit über den b...

    Ratsbeschluss zum Neubau der Bibliothek ist ein Meilenstein
    Nach einer sehr kontroversen Diskussion beschlossen im Rat die Ampel-Fraktionen aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP, die Verwaltung mit der Prüfung eines Neubaus der Zentralbibliothek an der oberen Hindenburgstraße neben der City-Kirche zu beauftra...

    SPD-Fraktion nimmt Sorgen der GEM-Mitarbeiter ernst
    Die Berichterstattung über den Antrag für die Einrichtung einer nebenamtlichen Geschäftsführung bei der GEM sorgte bei der Belegschaft für Irritationen. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Nach der Presseberichterstattung hat die SPD-Fraktion di...

    RatAktuell online: Politikbericht 08.03.2013
    Die Themen: - Verkehrsplanungen werden konzentriert - Lärmaktionsplan beschlossen - Neubau Übergangswohnheim beschlossen ...

    SPD fordert Anbindung von linkem Niederrhein an RRX
    Im aktuellen Sitzungszug des VRR, der mit dem heutigen Tarif- und Marketingausschuss begonnen hat, wird der Nahverkehrsplan des VRR beraten. Ein wichtiger Teilbereich des Nahverkehrsplans ist die Planung des Rhein – Ruhr – Express (RRX), der auf der...

    „Ampel setzt Prioritäten in der Verkehrspolitik“
    Der Entwurf des Verkehrsentwicklungsplans stammt von seinen Grundlagendaten aus 2005. Es haben sich seit dieser Zeit viele Veränderungen ergeben, die eine Fortsetzung der Beratung auf dieser alten Grundlage wenig sinnvoll machen. SPD-Fraktionsvorsitz...

    SPD-Fraktion votiert einstimmig für neuen Personaldezernenten
    Nachdem vor drei Wochen in der SPD-Ratsfraktion eine erste Vorstellung möglicher Kandidaten erfolgte, beschloss die Fraktion nach Ablauf des Bewerbungsverfahrens in ihrer gestrigen Sitzung einstimmig den Bewerber Hans-Jürgen Schnaß zu unterstützen. S...

    Neue Zentralbibliothek für Mönchengladbach am Alten Markt
    Die Ampel hat sich auf ein weiteres Großprojekt für Mönchengladbach verständigt: Im Jahre 2016 soll eine neue Zentralbibliothek den Alten Markt beleben. Darauf haben sich die Mehrheitsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP am Freitagabend...

    Wir erreichen wieder eine finanzielle Perspektive für Mönchengladbach
    Der Stadtrat hat am 19.12.2012 den Haushalt 2013 beschlossen. Dies war für die Ratsmitglieder nach dem Haushalt 2012 und dem Haushaltssicherungsplan (HSP) die dritte Haushaltsberatung in 2012. In der Geschichte der Stadt sicher ein einmaliger Vorgang...

    „Was wird aus dem Altenheim Lürrip?“ - Bürgerversammlung am 24.1.2013
    Lothar Beine: „Betroffen sind von den Plänen nicht nur die jetzigen BewohnerInnen des Altenheims. Es geht auch um die zukünftige Versorgung in und für Lürrip mit Altenheimplätzen und senioren-gerechten Wohnungen. Neben der Information ist uns die Mei...

    Der Standpunkt
    Wieder ist ein Jahr (fast) um und ich frage mich wieder einmal, wo die Zeit geblieben ist. Wenn wir uns zum Ende des Jahres in der Stadt bewusst umgucken, sehen wir aber doch, dass in diesem Jahr viel passiert ist: In beiden Zentren sind große Bauste...

    Abfall: Verbrennungsverträge werden gekündigt. Erster Schritt zur Gebührensenkung!
    Die SPD in Mönchengladbach hatte es vor den letzten beiden Kommunalwahlen zum Thema gemacht: die Müllgebühren sind in MG durch den GEM – Vertrag und die Verbrennungspreise zu hoch! SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Jetzt endlich können durch K...

    SPD mit Ratsbeschluss zum Marktplatz und der Tiefgarage Rheydt zufrieden
    Die Baumaßnahmen im Rahmen des Projekts „Soziale Stadt in Rheydt“ nehmen immer mehr Formen an. Am Hugo-Junkers-Park entsteht eine neue Parkanlage, die die Menschen in 2013 zum Verweilen einladen wird, die Tiefgarage wird komplett saniert und so aus e...

    Ein erster Erfolg durch den Stärkungspakt: Mönchengladbach bekommt am 1. Oktober 9,8 Mio. Euro
    Das Land zahlt nach einer Pressinformation aus dem Innenministerium die Stärkungspaktgelder an 47 Kommunen aus. Mönchengladbach ist dabei und erhält am 1. Oktober 9,8 Mio. Euro. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Jetzt wird deutlich, wie wichti...

    SPD – Fraktion im VRR begrüßt verbundweit gültiges Sozialticket
    Das bislang als Pilotprojekt nicht flächendeckend angebotene Sozialticket (z.B. haben Viersen und Krefeld nicht teilgenommen) soll ab dem 1. Januar 2013 in den Regeltarif des Verkehrsverbundes Rhein – Ruhr (VRR) übergehen. Somit werden statt bisher r...

    Hauptbahnhöfe in Mönchengladbach und Rheydt werden weiter saniert.
    Hocherfreut zeigt sich Lothar Beine, SPD – Fraktionsvorsitzender und Vertreter der Stadt Mönchengladbach beim VRR über die Aufnahme der Hauptbahnhöfe in MG und RY in Förder-maßnahmen für das Jahr 2013. Die Aufnahme des Hbf Rheydt in die Modernisieru...

    Stärkungspakt: SPD-Fraktion beteiligt Bürger
    Nachdem der Vorschlag der Verwaltung zur Haushaltssanierung vorliegt, möchte die SPD-Fraktion die nächsten Wochen für die Information und Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürger nutzen. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Der Rat der Stadt Mön...

    „Wir werden einen Verkehrsentwicklungsplan beschließen“,
    so SPD-Fraktionschef Lothar Beine nachdem der Luftreinhalteplan in Kraft getreten ist. Die erneute Kritik seitens der CDU, dass noch kein Verkehrsentwicklungsplan beschlossen ist findet die SPD sehr unverfroren. Lothar Beine: „Die CDU war lange genug...

    Lothar Beine: Rheydt braucht das Innenstadtkonzept
    Die Innenstadt von Rheydt hat in den letzten Jahren- wie viele andere Innenstädte auch - einen schleichenden Prozess erlebt: immer mehr Leerstände und Plätze, auf die man sich zumindest zu bestimmten Tageszeiten nicht mehr traut. Das war der Ausgangs...

    So viel Aufbruch war nie!
    Im Rat wurde mit den Stimmen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP der Haushalt 2012 beschlossen. Lothar Beine, SPD-Fraktionsvorsitzender hielt nachfolgende Haushaltsrede (steht als Datei auch auf der Homepage zur Verfügung): Nach dem Doppelhaushalt...

    SPD fordert einvernehmliche Lösung
    Die aktuelle öffentliche Diskussion um die Bezahlung der geleisteten Überstunden der Mönchengladbacher Feuerwehrleute ist am Montag in der Sitzung der SPD-Ratsfraktion nochmals aufgegriffen worden. Oberbürgermeister Norbert Bude informierte die SPD-F...

    „Wichtige Weichen für Mönchengladbach gestellt“,
    so beurteilt der SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine die erzielte Einigung der Ampel-Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP. Die Fraktionen haben den Verhandlungsergebnissen ohne Einschränkungen zugestimmt, so dass die Haushaltsberatungen be...

    Mönchengladbach bekommt eine neue Zentralbibliothek
    Die Stadtbibliothek an der Blücherstraße ist in die Jahre gekommen. Heutige brandschutztechnische und energetische Anforderungen können nur mit einer großen Sanierung erreicht werden. Allerdings bleiben die funktionalen Mängel im Altbau bestehen. Mön...

    Ein guter Schritt zur richtigen Zeit
    Der Regionalrat für den Regierungsbezirk Düsseldorf hat in seiner Plenarsitzung die weitere Förderung der Umgestaltung des Rheydter Marktplatzes und des Hugo-Junkers-Park beschlossen. Im Rahmen des Stadterneuerungsprogramm 2012 wird die Stadt Mönchen...

    SPD-Ratsherr Detlef Klump legt sein Mandat nieder
    Ratsherr Detlef Klump legt zum 31. März 2012 sein Ratsmandat aus persönlichen Gründen nieder. Detlef Klump gewann in der letzten Kommunalwahl seinen Rheydter Wahlkreis Stadthalle/Heyden/Geistenbeck-Nord für die SPD direkt, was ein großer Erfolg war. ...

    Rat beschließt Neubau Einkaufszentrum: Die Mönchengladbach Arcaden können gebaut werden
    Mit breiter Mehrheit hat der Rat den Bebauungsplan für das geplante Einkaufszentrum im Bereich des ehemaligen Schauspielhauses, der benachbarten Theatergalerie und des Lichthofes auf den Weg gebracht. Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der S...

    Ausbau der Kindertagesbetreuung: Wichtiger erster Schritt für Giesenkirchen
    Als ersten Teilerfolg ihrer Bemühungen um mehr Kindertagesstättenplätze sieht die SPD-Fraktion die Ergebnisse der Bezirksvertretung Ost und des Jugendhilfeausschusses. Beide haben in ihren Sitzungen die Unterversorgung mit Betreuungsplätzen festgest...

    SPD-Fraktion: Mönchengladbach kommt in der Stadtentwicklung gut voran
    SPD-Fraktion erkennt viele positive Schritte in der Stadtentwicklung. So das Resümee nach der umfangreichen Beratung im Planungs- und Bauausschuss. Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „In Mönchengladbach kommen wir in vielen...

    Lothar Beine als SPD-Fraktionsvorsitzender bestätigt
    Nach der halben Wahlzeit wurde der bisherige Fraktionsvorstand in der gestrigen Fraktionssitzung mit deutlich positiven Ergebnissen wiedergewählt. Die Fraktionsgeschäftsordnung sieht nach der halben Wahlperiode eine weitere Abstimmung über den Frakti...

    Ampel gibt grünes Licht für die Beteiligung am Stärkungspakt Stadtfinanzen
    Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Rat der Stadt Mönchengladbach haben am Samstag, 21. Januar, einen ersten erfolgreichen Teil der Haushaltsberatung hinter sich gebracht. „Die Mehrheitsfraktionen werden die Voraussetzungen scha...

    SPD-Fraktion lehnt Privatisierung der städtischen Kindergärten ab
    In ihrer ersten Sitzung des Jahres hat sich die SPD – Ratsfraktion im Nachgang zur letzten Ratssitzung nochmals mit dem Thema „Bericht über die Untersuchung der städtischen Kindergärten“ beschäftigt. Noch während der Ratssitzung hatte es heftige Disk...

    Drittes Kindergartenjahr jetzt beitragsfrei: Ermäßigung für Geschwisterkinder in Kitas bleibt
    „Es ist soweit: Das letzte Jahr in den Kindertagesstätten ist beitragsfrei! Die neue Landesregierung unter Führung der SPD setzt ihr Ziel, die Gebühren für die frühkindliche Bildung abzuschaffen, stufenweise um. Bildung beginnt bei den Kleinsten. Die...

    Der Standpunkt
    Wieder geht ein Jahr zu Ende und ich frage mich oft, wo die Zeit geblieben ist, so rasend schnell ist es umgegangen. Es war aus meiner Sicht einerseits ein Jahr der großen Gefühle und großen Ereignisse wie Frauen-Fußball WM und Hockey EM in Mönchengl...

    Ampelanlagen in Mönchengladbach sollen pro Fußgänger und Radfahrer umgestellt werden
    Die Gestaltungsmehrheit aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP bringt im Planungsausschuss eine Initiative für andere Schaltfolgen an Ampelanlagen ein. Thomas Fegers, planungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Unser Antrag mag auf dem ersten Blic...

    Lothar Beine: Förderkatalog 2012 - Aufzüge für den Rheydter Hbf
    Für Mönchengladbach stehen im Förderkatalog 2012 des VRR wichtige Maßnahmen drin. So sollen endlich die Aufzüge zu den Bahnsteigen im Hbf Rheydt gebaut werden. Lothar Beine, Mitglied des Finanzausschusses im VRR: „Ich freue mich sehr, dass endlich in...

    SPD-Fraktion: Zeitplan für Einkaufszentrum einhalten
    Die SPD-Fraktion hat mit Unverständnis die öffentliche Diskussion über eine mögliche Verzögerung der weiteren Beschlüsse zu den Mönchengladbach-Arcaden wahrgenommen. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Der SPD liegt keine neue Faktenlage vor, di...

    SPD-Fraktion will Verkehrsentwicklungsplan in 2011 beschließen
    Als Unsinn bezeichnet die SPD-Fraktion die Pressemitteilung der CDU, dass die Beratung des Verkehrsentwicklungsplans innerhalb der Gestaltungsmehrheit offensichtlich für die jetzige Wahlperiode ad Akta gelegt wurde. Ratsherr Thomas Fegers, planungspo...

    SPD begrüßt Einigung zum Sozialticket
    Mit Erleichterung hat Lothar Beine, Vorsitzender der SPD – Ratsfraktion die Mitteilungen mehrerer Landesministerien zur Einführung eines Sozialtickets zur Kenntnis genommen....

    12 Brunnen werden wieder in Betrieb genommen
    Die Stilllegung von Brunnen ist eine ungewöhnliche Maßnahme zur Kostensenkung von 80.000 Euro ab 2011. Die Ampel-Fraktionen aus SPD, Grüne und FDP hatten hierzu bereits mit dem Antragsbuch eine Zwischenstufe eingebaut. Der Automatismus einer Stillleg...

    Lothar Beine: Kein Sozialticket für Mönchengladbach
    Die Einführung eines Sozialtickets im VRR – Raum ist für die SPD eine gute und richtige Maßnahme. Deshalb hat die SPD-Fraktion im VRR bis zur entscheidenden Sitzung des Verwaltungsrates am Dienstag versucht, eine flächendeckende Einführung zum 1.11.2...

    JU 52 landet nach ihrem letzten Flug dauerhaft in Mönchengladbach
    Mit breiter Mehrheit hat der Rat dem Projekt JU 52 zugestimmt und den Weg für einen erfolgversprechenden Förderantrag freigemacht. Im Rahmen einer Gesamtkonzeption mit einem Veranstaltungshangar für max. 400 Personen soll das berühmte Flugzeug der Ba...

    SPD-Fraktion im VRR beantragt Sozialticket
    Die SPD–Fraktion im VRR hat auf ihrer heutigen Fraktionssitzung zu den kommenden Sitzungen des Tarifausschusses und des Verwaltungsrates im VRR die Einführung des Sozialtickets beantragt....

    SPD einstimmig für neue HDZ-Planung
    Die SPD–Ratsfraktion hat sich gestern Abend intensiv mit den Planungen des HDZ beschäftigt. Herr Wölfer von mfi stellte die Auswirkungen der neuen Planung auf Konzept, Gebäude, Verkaufsflächen sowie Verkehrsanbindung dar....

    Modernisierung am Hauptbahnhof Rheydt beschlossen
    Der Hauptbahnhof Rheydt ist ein wichtiger Knotenpunkt im Nahverkehr. Viele Berufspendler nutzen diesen Bahnhof. Der Hauptbahnhof ist allerdings baulich in einem erbärmlichen Zustand und es fehlen barrierefreie Zugänge zu den Gleisen und ein unmittelb...

    SPD zu Feuerwehr und DRK Neuwerk : Klare Kante statt weiterer Luftschlösser
    Mit Unverständnis hat Volker Küppers, Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksvertretung Ost auf den Antrag der CDU reagiert, die Verwaltung möge über das weitere Vorgehen hinsichtlich der Unterbringung der Freiwilligen Feuerwehr sowie des Deutsc...

    „Bund mit ins Boot holen“
    Zur Übergabe des Gutachtens der Professoren Junkernheinrich und Lenk als Konzept zur Rückgewinnung der kommunalen Finanzautonomie in NRW bezieht der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK NRW), Frank Baranowski, St...

    Abstimmung zur Biogasanlage in der Gestaltungsmehrheit freigegeben
    Der Kooperationsausschuss der „Ampel“ aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat am 18.02.2011 gemäß Punkt 2.5 der Kooperationsregeln des Kooperationsvertrages die Freigabe der Ampel-Fraktionen von der Pflicht zur einheitlichen Abstimmung über die Ta...

    Dichtigkeitsprüfung von privaten Abwasserleitungen - Ratsmehrheit will Verlängerung der Fristen
    Erst im März letzten Jahres hat der Rat der Stadt eine neue Satzung verabschiedet, nach der Hauseigentümer für Gebäude, die vor dem 1.1.1965 errichtet wurden, verpflichtet sind, Dichtigkeitsprüfungen für die privaten Abwasserleitungen durchzuführen....

    CDU – Forderung ist dreist und verlogen
    Mehr Geld für Frostschäden: CDU – Forderung ist dreist und verlogen „Die populistische Forderung der CDU nach mehr Geld für die Beseitigung von Frostschäden ist an Dreistigkeit und Verlogenheit schwer zu übertreffen“, so der Vorsitzende der SPD – R...

    Kleiner SPD-Parteitag entscheidet zu Biogas-Anlage
    Spätestens am 23. Februar muss der Rat die Entscheidung zur Biogasanlage Wanlo fällen. SPD Parteichef Hermann-Josef Krichel-Mäurer und SPD Ratsfraktionschef Lothar Beine sind sich einig, dass über den Umgang der SPD mit dem Thema im Rat ein Unterbezi...

    Lothar Beine: Der Standpunkt
    Ein Jahr "Ampelkoalition" liegt hinter uns. Für die Beteiligten ein Jahr harter Arbeit. Wichtige Dinge wie Haushalt 2010/11, Gesamtschule, Fusion NVV oder Einkaufs-zentrum sind entschieden worden, andere wichtige Entscheidungen stehen aus. ...

    Lothar Beine: Rot-Grün in Düsseldorf hilft den Städten - sofort 4,3 Millionen Euro für Mönchengladbach
    155 Tage nach der Landtagswahl hat der Landtag am Donnerstag den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der Kleinkindbetreuung sieht dieses G...

    Sechste Gesamtschule im Schulausschuss beschlossen
    In der Sitzung des Schulausschusses am 24.11.2010 wurde ein weiterer Schritt zur Einrichtung einer 6. Gesamtschule in Mönchengladbach getan. Mit der Mehrheit von SPD, Grünen, FDP wurde dem Rat empfohlen, die 6. Gesamtschule am Standort der Gemeinscha...

    SPD: Schäuble Vorschlag spaltet die Kommunen
    Der Vorschlag von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zur Einführung eines von den Städten selbstbestimmbaren Anteils an der Einkommenssteuer wäre für finanzschwache Großstädte ein Desaster. ...

    SPD-Ratsfraktion unterstützt Aktionsbündnis „Raus aus den Schulden“
    Parallel zur Sondersitzung des Landtages zum Thema „Die Kommunen in NRW brauchen eine kommunalfreundliche Landespolitik zur Bewältigung der Zukunftsaufgaben“ nimmt für die SPD-Ratsfraktion Fraktionschef Lothar Beine an einer Konferenz mit dem Aktions...

    Kein Beschluss gegen Viersen!
    „Die CDU – Fraktion in Mönchengladbach benimmt sich weiterhin wie der sprichwörtliche Elefant im Porzellanladen. Sie erweckt gegenüber den Partnern in Viersen den Eindruck, als würden Fronten aufgebaut und zerschlägt damit Porzellan, sprich Vertrauen...

    Vorwürfe von CDU zum Haushalt sind unhaltbar
    Nach den Beratungen des Haushalts in den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen löst die Kritik der CDU an die Ampel-Fraktionen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP nur noch Kopfschütteln aus. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Das destr...

    Antragsbuch im Finanzausschuss beschlossen
    Im Finanzausschuss wurde das gemeinsame Antragsbuch von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP beschlossen. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Die intensiven Beratungen auch in den Sommerfreien haben sich gelohnt. Kein Ampel-Partner fühlt sich übe...

    6. Gesamtschule möglich
    Von den räumlichen Gegebenheiten her wäre die Unterbringung einer 6. Gesamtschule an den Standorten der beiden Hauptschulen auf der Aachener Straße grundsätzlich möglich. Dies ergab eine gemeinsame Begehung der schulpolitischen Sprecher der Gestaltu...

    Planungssicherheit für die Wohlfahrtsverbände
    Die Ampelfraktionen planen zur Unterstützung der Wohlfahrtsverbände die geltenden Verträge über die Sockelfinanzierung unverändert zu verlängern. Damit soll vermieden werden, dass die Leistungsfähigkeit der Verbände eingeschränkt wird. ...

    Ampel beschließt einen „Preis für besonders umweltgerechtes Bauen“
    Auf Anregung der Ampel-Kooperation im Rat werden die Stadtsparkasse MG und die NVV AG in Kooperation mit der Stadt Mönchengladbach einen jährlichen Preis für besonders umweltbewusstes Bauen ausloben. Das Preisgeld wird 10.000 Euro betragen. Prämiert...

    „Mehr Zeit für gute Lösungen“
    Nachdem am vergangenen Wochenende die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP den Haushalt beraten hatten, haben sich die Ampelpartner am Montag zur weiteren Beratung und Abstimmung zusammengesetzt. Die Gestaltungsmehrheit kam dabei zu einer klaren Erkenn...

    Hans-Willi Körfges rückt über die Liste erneut in den Landtag ein
    Ein langer Wahlabend hat für die Mönchengladbacher SPD doch noch ein gutes Ende gefunden: Kurz nach ein Uhr am Montag Morgen war es amtlich: Hans-Willi Körfges MdL gehört auch dem nächsten Landtag an. Sein Listenplatz 4 der Reserveliste der NRWSPD re...

    VRR-SPD: Keine Finanzierung des Sozialtickets durch übrige ÖPNV-Nutzer
    VRR-SPD: Keine Finanzierung des Sozialtickets durch übrige ÖPNV-Nutzer In der Sitzung des VRR – Verwaltungsrates standen die Einführung eines Sozialtickets sowie Aussetzung der Preisanhebung zum 1.8.2010 zur abschließenden Beschlussfassung auf der ...

    SPD: Aussetzung der Preisanhebung zum 1.8. ist Mogelpackung!
    So heftig, wie lange nicht ging, es in der Sitzung des Tarif- und Marketingausschusses im VRR zu. CDU und Grüne legten ihren gemeinsamen Beschluss von letzter Woche vor, die Einführung des Sozialtickets auf den 1.1.2011 zu verschieben. Gleichzeitig s...

    SPD garantiert Bürgerbeteiligung zur Biogasanlage in Wanlo!
    Die Nachricht in der BürgerZeitung am Wochenende über Bauarbeiten am Ort der vorgesehenen Biogasanlage in Wanlo hat auch den Vorsitzender der SPD – Ratsfraktion, Lothar Beine, aufgeschreckt: „Diese Nachricht konnte ich nicht glauben, da ich in alle v...

    Bürgerschaft und SPD im Bezirk Mönchengladbach-Ost
    Auf zwei aktuelle Beispiele für pragmatische Umsetzung von Anregungen aus der Bürgerschaft verweist die SPD-Fraktion Ost im Bereich Neuwerk. „Seit vielen Jahren ist eine Radwegeverbindung zwischen der Krefelder Straße und dem Schulzentrum Engelbleck ...

    Mönchengladbacher Ampel zufrieden mit ihren ersten 100 Tagen
    Am 4. November 2009 war alles perfekt. Mit ihrer Unterschrift besiegelten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP die erste Ampel-Kooperation in Mönchengladbach. Seitdem sind 100 Tage vergangen. Gelegenheit, eine ...

    Frostschäden auf den Straßen schnell beheben!
    Nachdem die Straßen nicht mehr mit einer Schnee - oder Eisschicht bedeckt sind können die Schlaglöcher nicht mehr übersehen werden. Thomas Fegers, Sprecher der SPD im Planungs- und Bauausschuss: „Wir von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP sehen dringe...

    SPD steht zu einem VRR-Sozialticket
    Die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) spricht sich – bereits seit langem – für die Einführung eines Sozialtickets aus. „Darum begrüßen wir grundsätzlich die 180-Grad-Wende der CDU“, freut sich der heute zu...

    Ratsmehrheit geht weiterhin von drei zusätzlichen Gesamtschulklassen aus.
    Die Vereinbarung im Kooperationsvertrag, bereits zum kommenden Schuljahr auf Grund der großen Nachfrage zusätzliche Gesamtschulplätze zu schaffen, hat die Ratsmehrheit aus SPD, Grünen und FDP im letzten Schulausschuss und Rat umgesetzt: Es wurde besc...

    Staffelübergabe bei der SPD im Stadtbezirk Süd
    Die SPD-Ratsmitglieder Helga Klump, Detlef Klump, Christian Kamphausen, Henning Haupts und Ulrich Elsen haben an den ersten Sitzungen der Bezirksvertretung Süd noch als Bezirksvertreter teilgenommen. Jetzt erfolgte durch deren Mandatsverzicht in der ...

    CDU steigt aus Flughafen Mönchengladbach aus!
    CDU- Staatssekretär Palmen in Kleve: CDU steigt aus Flughafen Mönchengladbach aus! Mit großer Verwunderung haben der SPD-Landtagsabgeordnete Hans- Willi Körfges und der Vorsitzende der SPD – Ratsfraktion, Lothar Beine, zur Kenntnis genommen, dass d...

    Positive Bahn – Nachrichten für Mönchengladbach beim VRR
    Durch kostengünstigere Realisierungen von bereits platzierten Maßnahmen ergibt sich nun für den Bahnhof Wickrath die Möglichkeit, kurzfristig saniert zu werden. Lothar Beine, Mitglied der Stadt Mönchengladbach im Verwaltungsrat des VRR: „Für 1,1 Mill...


    Ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes Jahr 2010 wünscht die SPD-Ratsfraktion Mönchengladbach....

    „Sie hat über 14 Jahre Kommunalpolitik aus nächster Nähe erlebt“,
    so fasst SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine im Rückblick die Beschäftigung der Fraktionsangestellten Ute Neumann zusammen. Zu Beginn der Fraktionssitzung am Montag bedankte sich Lothar Beine mit bewegenden Worten bei Ute Neumann für ihre qualifi...

    Jugendhilfeausschuss wählte Vorsitzende
    Die SPD-Ratsfraktion gratuliert zur Wahl.Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Mönchengladbach trat zu seiner ersten Sitzung der Wahlperiode im Rathaus Abtei zusammen. In geheimer Abstimmung wählten die 15 stimmberechtigten Mitglieder Ratsfrau Monika Be...

    „Thema Stadtvillen im Rheindahlener Zentrum ist nicht neu“,
    so Ratsherr und SPD-Sprecher im Planungs- und Bauausschuss Thomas Fegers, der entgegen der Berichterstattung seit rund zwei Jahren nicht mehr Anwohner des Plangebiets Am Wickrather Tor ist. „Einige Anwohner haben mich und die Fachverwaltung zur Probl...

    Schlegelmilch ist unverschämt!
    Mit Empörung reagiert der Vorsitzende der SPD – Ratsfraktion, Lothar Beine, auf die Äußerung des Fraktionsvorsitzenden der CDU im Rat, Dr. Schlegelmilch, er sei überzeugt, dass es einen Deal zwischen der Ampel mit den Linken bei der Wahl des Bezirksv...

    Lothar Beine einstimmig als SPD-Fraktionsvorsitzender gewählt
    Nach dem offiziellen Beginn der Wahlperiode des neuen Rates wählte die SPD-Ratsfraktion ihren neuen Vorstand. Monika Berten und Ulrich Elsen wurden zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzende gewählt und Monika Schuster zur Schatzmeisterin. Dem Fraktio...

    Lothar Beine als Fraktionsvorsitzender bestätigt
    Nach dem großartigen Wahlsieg von Norbert Bude und der SPD in vielen Wahlkreisen hat sich die Fraktion für die jetzt anstehenden Aufgaben aufgestellt. Einstimmig wurden in der gestrigen Fraktionssitzung Lothar Beine als Fraktionsvorsitzender und Thom...

    SPD: Nahverkehr muss in öffentlicher Hand bleiben!
    In der Ratssitzung vom 17.12.2008 fasste der Rat den einstimmigen Grundsatzbeschluss, die NVV wieder mit der Durchführung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) in Mönchengladbach zu betrauen. Gleichzeitig wurde die NVV beauftragt, die formale Umsetzung...

    Lokführer für Gladbacher Regionalexpress gesucht!
    Mit dem Fahrplanwechsel am 13.12.2009 übernimmt die europabahn den Betrieb der Regionalexpress – Linie RE 13 von Venlo über Mönchengladbach und Düsseldorf nach Hamm. Mit der neuen Gesellschaft kommen auch neue Züge vom Typ „Flirt“ und verbesserte Qua...

    Positionen der SPD-Ratsfraktion
    In einer Serie der Rheinischen Post wird über Positionen der Fraktionen zu kommunalen Themen in Mönchengladbach berichtet. Nachfolgend werden in einer Reihe die Antworten des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Lothar Beine, veröffentlicht: ...

    Positionen der SPD-Ratsfraktion
    In einer Serie der Rheinischen Post wird über Positionen der Fraktionen zu kommunalen Themen in Mönchengladbach berichtet. Nachfolgend werden in einer Reihe die Antworten des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Lothar Beine, veröffentlicht: ...

    Positionen der SPD-Ratsfraktion
    In einer Serie der Rheinischen Post wird über Positionen der Fraktionen zu kommunalen Themen in Mönchengladbach berichtet. Nachfolgend werden in einer Reihe die Antworten des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Lothar Beine, veröffentlicht:...

    Mein Standpunkt
    Spannende fünf Jahre in der Kommunalpolitik sind (fast) vorbei. Zeit, Bilanz zu ziehen: Die Frage, die (auch Sie) sich vielleicht vor fünf Jahren gestellt haben: Mönchengladbach mit SPD-Oberbürgermeister, geht das? - ist sicher mit: Klar, und zwar s...

    „Niederlage für CDU - Gewinn für Mönchengladbach“,
    so fasst SPD-Fraktionschef Lothar Beine den Ratsbeschluss gegen die Ansiedlung eines Aldi-Marktes an der Hofstraße zusammen. Für die SPD-Fraktion hat die Belebung der Innenstädte und Stadtteilzentren - wie Hardterbroich im vorliegenden Fall - oberste...

    Grüne und SPD: L19-Planungen aufgeben und stattdessen Entlastung über L31/Ruckes
    Mit einem gemeinsamen Antrag im Rat wollen SPD und Grüne die Mönchengladbacher Landtagsabgeordneten auffordern, sich im Landtag gegen die weitere Planung des Straßenbauvorhabens L 19 auszusprechen und die Landesregierung zu einer Aufgabe dieser Planu...

    SPD-Fraktion fordert: Keine zentralen Sammelstellen für Gelbe Säcke in Wohngebieten
    Die Anwohner an der Flachsbleiche im Ortsteil Dorthausen staunten nicht schlecht, als eine Mitteilung der HML Handel & Logistik GmbH im Briefkasten lag. Darin wurde ohne vorherige Information angekündigt, dass die Gelben Säcke nicht mehr an der Haust...

    SPD-Fraktion will Geld in Bildung, Kinder und Sport investieren
    Die SPD-Fraktion hat sich in der Fraktionssitzung ausführlich mit dem zweiten Teil des Konjunkturprogramms beschäftigt. Im Ergebnis werden die Schwerpunkte Bildung, Kinder und Sport gesetzt. Dabei wird der Rahmen der zur Verfügung stehenden Restmitte...

    Die SPD Mönchengladbach trauert um Marianne Dohmen
    Am 14. Mai verstarb plötzlich und viel zu früh unsere liebe Genossin Marianne Dohmen. In 35 Jahren Mitgliedschaft hat Marianne Dohmen die Politik der SPD in Mönchengladbach mitgeprägt. Neben ihren Jahren als Landtagsabgeordnete vertrat sie die SPD Mö...

    Abenteuerspielplatz, Discounter Hofstraße, L 019: SPD hält in der BV Volksgarten Kurs
    Seit Jahren fordert die SPD die Neuanlage des Abenteuerspielplatzes Oststraße. Ein Grundstück mit Baugenehmigung steht im Bereich zwischen Erzbergerstraße, Jenaer Straße und Korschenbroicher Straße zur Verfügung. Den Hinweis aus Reihen der CDU, das P...

    SPD fordert solidarische Reform der Gemeindefinanzen
    Während der Versammlung des Deutschen Städtetages in Bochum trafen sich die SPD-Fraktionsvorsitzenden der großen Städte aus Nordrhein-Westfalen. Dabei wurde die Bochumer Erklärung der SPD zur Gemeindefinanzreform verabschiedet. Aus Mönchengladbach wi...

    SPD-Bezirksfraktion fordert: Alle Schulabschlüsse müssen in Rheindahlen auch auf Dauer möglich sein!
    Die SPD-Fraktion wird in der Bezirksvertretung Rheindahlen sich an keinen Versprechungen beteiligen, die je nach dem Ergebnis der Bildungsplanung im Herbst nicht gehalten werden können. So fordert die SPD die schnelle Umsetzung der Bildungsplanung fü...

    SPD und Grüne in Mönchengladbach für Zusammenlegung von Kommunal- und Bundestagswahl
    Die Landesregierung in NRW will aus taktischen Überlegungen das Wahlvolk zur Kommunalwahl am 30. August antreten lassen - gerade einmal vier Wochen vor der Bundestagswahl. Grüne und SPD in Mönchengladbach halten das für unsinnig. Sie fordern, dass di...

    SPD-Fraktion hat Internetangebot erweitert
    Auf der Homepage der SPD-Ratsfraktion: fraktion.spd-mg.de stehen neue Serviceangebote zur Verfügung. Es wird ein RSS-Feed angeboten. Dies ist ein Nachrichtendienst, der aktuelle Nachrichten mit einem kurzen Textanriss und einen Link zur Originalseite...

    SPD-Fraktion gegen Steuerverschwendung und Wahltrickserei!
    SPD-Fraktion fordert eine gemeinsame Bundestags- und Kommunalwahl am 27. September 2009. Die Zusammenlegung von Kommunal- und Europawahl 2009 ist verfassungswidrig. Das hat am 18. Februar 2009 das Landesverfassungsgericht in Münster entschieden. Wir ...

    SPD-Fraktion für den Erhalt der Bäume
    Die SPD-Fraktion machte sich die Entscheidung zum Für und Wider Erhalt oder Fällung der Bäume an der Hohenzollernstraße nicht leicht. Um eine politische Entscheidung auf eine fachliche Grundlage stützen zu können, wurden Fachleute in die Fraktion gel...

    SPD-Forderungen für den Theaterhaushalt werden umgesetzt
    Die SPD-Fraktion begrüßt die vorgeschlagene Erhöhung für den Theaterhaushalt für Spielzeit 2010/2011 in Höhe von rund 450.000 Euro für den Mönchengladbacher Anteil. Mit dieser finanziellen Planungssicherheit kann das Konzept „Theater mit Zukunft“ umg...

    Nein der eigenen CDU-Fraktion ist eine "Ohrfeige" für Norbert Post
    Nachdem die CDU-Fraktion die Pläne der Verwaltung zum Rathaus-Neubau in der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte von der Tagesordnung genommen hatte, ist ein deutlicher Riss zwischen CDU-Fraktion und dem Parteivorsitzenden Norbert Post erkennbar. Immerhin ...

    SPD fordert ein Bildungskonzept für Mönchengladbach
    Nachdem die Anmeldungen für die weiterführenden Schulen abgeschlossen sind, sieht die SPD-Ratsfraktion für die Bildungslandschaft in Mönchengladbach einen dringenden Handlungsbedarf. Der Vorsitzende des Schul- und Bildungsausschusses, SPD-Ratsherr Ul...

    SPD: Sanierung Pahlkebad jetzt schnell beginnen
    Auf die gute Nachricht, dass die Finanzierung der Sanierung des Pahlkebades jetzt sicher ist, reagiert die SPD-Ratsfraktion mit Freude. SPD-Fraktionschef Lothar Beine: „Das ständige Hin und Her hat endlich ein Ende! Mit der Sanierung muss jetzt schne...

    Der Standpunkt
    Ist die Koalition von CDU und FDP in unserer Stadt nun zu Ende oder nicht? Wenn mein Eindruck nicht trügt, wissen die Beteiligten das offenbar selbst nicht. Wie ist es anders zu erklären, wenn der Vorsitzende der FDP - halb öffentlich - leise bei der...

    SPD-Ratsfraktion fordert: „Kommunal- und Bundestagswahl am gleichen Tag!“
    SPD-Fraktionschef Lothar Beine: „Die Trickserei muss ein Ende haben. Die Kommunalwahlen müssen nun zwingend mit der Bundestagswahl am 27. September 2009 zusammengelegt werden. Alles andere sei weder verfassungsrechtlich noch organisatorisch, geschwei...

    SPD beantragt Hundeauslaufflächen auch in Mönchengladbach
    Hundehalter in Mönchengladbach haben auf ein Problem aufmerksam gemacht: Es fehlen Auslaufflächen in der Stadt. Die SPD hat das Thema bereits in den Bezirksvertretungen Stadtmitte und Volksgarten beantragt. Leider ohne Erfolg. SPD-Ratsherr Frank Drat...

    SPD-Fraktion fordert 6. Gesamtschule!
    Auf der gestrigen Koordinierungssitzung Gesamtschule haben die Vertreter der Gesamtschulen, Verwaltung, Bezirksregierung und anderen politischen Parteien die SPD-Forderung nach Einrichtung zusätzlicher Klassen an den bestehenden Gesamtschulen abgeleh...

    Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Theaterhaushalt
    Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Theaterfreunde, im Namen der SPD Ratsfraktion danken wir Ihnen für Ihr Schreiben, mit dem Sie die verantwortlichen Ratspolitiker der Stadt Mönchengladbach auffordern, sich für den Erhalt und die angemessene finan...

    SPD-Fraktion begrüßt schnelle Lösung pro Linie 014
    Es zeichnet sich doch eine schnelle Lösung für eine direkte Busverbindung aus Rheydt zum neuen Finanzamt im Nordpark ab. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Ich bin froh, dass nach dem letzten Hin und Her doch noch zur Eröffnung des Finanzamtes ...

    SPD: Post hat keine Ahnung!
    Mit Verwunderung hat der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Lothar Beine, die Pressemitteilung von Norbert Post MdL zum Investitionspaket II zur Kenntnis genommen. „Die Ausführungen von Herrn Post zeigen, dass er offensichtlich nicht im Film über da...

    SPD: Chance für Mönchengladbach nutzen!
    Eine gute Nachricht bringt Mönchengladbachs Mitglied im VRR, SPD-Ratsherr Lothar Beine, aus Gelsenkirchen mit: Da für andere Vorhaben verplante Investitionsmittel 2009 nicht zeitgerecht verausgabt werden können, sind Mittel für dieses Jahr in Million...

    SPD fordert Investitionspaket für Mönchengladbach
    Nachdem voraussichtlich über 30 Mio. Euro Bundesmittel nach Mönchengladbach fließen können, erwartet die SPD-Fraktion den schnellen und unbürokratischen Beginn von Maßnahmen. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Wir unterstützen Oberbürgermeister...

    SPD-Fraktion lehnt Rumpftheater ab
    Generalintendant Jens Pesel und sein Stellvertreter Christian Tombeil informierten den SPD-Fraktionsvorstand über mögliche Finanzierungsmodelle im Theater. Beide bedankten sich über die Unterstützung durch die SPD-Fraktion. Die Theaterleitung betonte...

    SPD fordert: Kein Kind darf verloren gehen!
    Eines wurde direkt zu Beginn den 50 Besuchern einer SPD Veranstaltung in Odenkirchen am 13.01.2009 deutlich: Die Beseitigung von Kinderarmut ist die wichtigste Voraussetzung von Chancengleichheit. Auf Einladung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft f...

    SPD fordert: Theater nicht im Stich lassen
    Die Ablehnung des Theaterhaushalts durch die Mehrheitsfraktionen von CDU und FDP wird durch SPD-Fraktionschef Lothar Beine verurteilt. Lothar Beine: „Diese Koalition hinterlässt einen kulturpolitischen Scherbenhaufen, der dem Theater und auch dem Ans...

    Kinderarmut durch präventive Angebote vermeiden!
    Kinderarmut macht sich für die betroffenen Familien täglich bemerkbar und bringt viele negative Folgen mit sich. Die sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) lädt am Dienstag, 13.1.2009 um 19.00 Uhr zu einer Veranstaltung in die Bur...

    Theater nicht in Frage stellen
    Die Sondersitzung des Theaterkuratorium hat es nochmals auf den Punkt gebracht: Das Theater benötigt für die laufende Spielzeit einen Nachtrag in Höhe von 980.000 Euro. Hauptursache für das Defizit ist die hohe Tarifsteigerung bei den Mitarbeitern. R...

    Weihnachtsüberraschung nach CDU–Art: Christdemokraten beerdigen Sozialtickets!
    Die CDU im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat gestern gegen die Stimmen der SPD preisgünstige Sozialtickets für Geringverdiener beerdigt. Zwar können bestehende Sozialtickets für einen Übergangszeitraum von etwa einem Jahr weiter geführt werden, d...

    SPD-Fraktion appelliert an RWE-Vorstand und Aufsichtsrat: Kein Atomkraftwerk im bulgarischen Erdbebengebiet!
    RWE-Power AG beabsichtigt in Bulgarien den Neubau eines Atommeilers mit russischer Technik. Eine Investition, die einen Kapitalbetrag von 1,5 Milliarden Euro erfordert. Doch neben den Sicherheitsstandards ist auch die Lage sehr kritisch. SPD-Fraktion...

    „Viele neue Aufgaben für die Stadt, aber kein Geld vom Land“
    so zieht Thomas Fegers, SPD-Fraktionsgeschäftsführer und Sprecher der SPD im Personalausschuss, sein Fazit zum aktuellen Stellenplan der Stadtverwaltung. Der Stadt wurden die Versorgungsverwaltung, Aufgaben im Umweltrecht sowie die Umsetzung des Kind...

    SPD: Sanierung Stadtbad Rheydt nicht zerreden-Ratsbeschluss endlich umsetzen
    Die SPD-Fraktion begrüßt die Einsicht, dass die Sanierung des Stadtbades Rheydt jetzt von einer breiten Mehrheit getragen wird. SPD-Ratsherr Henning Haupts, sportpolitischer Sprecher: "Viel Zeit wurde beim ganzen Hin und Her vertan. Jetzt muss die de...

    Standpunkt
    Der große Sohn unserer Stadt, Hans Jonas, hat in seinem Werk "Das Prinzip Verantwortung" von der Wirkung der eigenen Handlungen insbesondere auch für zukünftige Generationen geschrieben. Ich finde, dass die Politik der Mehrheitsfraktionen seit einige...

    Nominierung von Norbert Bude ein großer Erfolg
    Die Kaiser-Friedrich-Halle war mit über 600 Besuchern des Nominierungskonvents gefüllt. Bevor das formale Verfahren zur Nominierung von Norbert Bude zum Oberbürgermeisterkandidaten der SPD durchgeführt wurde, nutzten die Menschen die Zeit zum Gespräc...

    SPD-Fraktion: Sanierung Stadtbad Rheydt - richtige Entscheidung
    Die SPD-Fraktion begrüßt die Einsicht, dass die Sanierung des Stadtbades Rheydt jetzt von einer breiten Mehrheit getragen wird. SPD-Ratsherr Henning Haupts, sportpolitischer Sprecher: „Viel Zeit wurde beim ganzen Hin und Her vertan. Jetzt muss die de...

    SPD fordert: Bündnis für Familien auch in Mönchengladbach
    Sozialdezernent Dr. Schmitz stellte in der SPD-Ratsfraktion den Familienbericht vor. Die SPD-Fraktion erarbeitete in den Facharbeitskreisen für den Familienbericht wichtige Eckpunkte. Für die SPD-Fraktion ist dabei ein Grundsatz sehr wichtig: „Famili...

    SPD-Fraktion hat sich um besseren Hochwasserschutz gekümmert
    Ein erster Erfolg in der Nacharbeitung der Unwetterfolgen im Juni ist da. In einer Sondersitzung des Aufsichtsrates der Entwässerungsgesellschaft Mönchengladbach (EMG) wurde der Hochwasserschutz und das städtische Abwasserkonzept besprochen. SPD-Frak...

    SPD-Fraktion hält am Dialog mit den Rheydter Bürgern fest
    Nachdem die CDU ziemlich frech das Innenstadtkonzept der Bürgerinnen und Bürger für die Rheydter Innenstadt als eigene Arbeit bekannt gemacht hatte, stand das Telefon in der SPD-Fraktionsgeschäftsstelle nicht mehr still. SPD-Fraktionsvorsitzender Lot...

    SPD fordert die sofortige Untersuchung der Decke
    Die Geduld hat ein Ende. Für die SPD-Ratsfraktion ist die Verzögerung der Untersuchung der Deckenkonstruktion im Stadtbad Rheydt nicht mehr akzeptabel. SPD-Ratsherr Henning Haupts, sportpolitischer Sprecher: „Wir fordern endlich Klarheit, wie es mit ...

    Sommerferien
    Die SPD-Fraktion wünscht Ihnen erholsame Ferien! ...

    SPD: Erneutes Fiasko schadet der Stadt
    Die unklaren Personalien in der Entwicklungsgesellschaft Mönchengladbach (EWMG) schaden dem Ruf einer ganzen Stadt. Wichtige Stadtprojekte werden nicht mit Nachdruck bearbeitet und nach dem gestrigen Fiasko von FDP und CDU im Aufsichtsrat verfestigt ...

    „Rheydt zukunftssicher machen!“
    Die zügige Umsetzung des von dem Planungsbüro Scheuvens + Wachten vorgestellten Innenstadtkonzepts erwarten die Rheydter Ratsmitglieder Helga Klump und Uli Elsen. Das Konzept ist in seinem Stufenplan überzeugend und es bedarf jetzt eines stetigen Mit...

    SPD-Fraktion: Die Wahl von Norbert Bude ist ein Gewinn für Mönchengladbach
    Der Städtetag Nordrhein-Westfalen hat auf seiner heutigen Mit-gliederversammlung in Wuppertal Oberbürgermeister Norbert Bude (SPD) zum neuen Vorsitzenden gewählt. Damit löst er den Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma (CDU) ab, der stellvertretend...

    „Verschiebung Aufsichtsrat ein Skandal“,
    so SPD-Fraktionschef Lothar Beine und EWMG – Aufsichtsratsmitglied zur kurzfristigen Verschiebung der für den 12.06.2008 geplanten Aufsichtsratssitzung der Entwicklungsgesellschaft Mönchengladbach (EWMG). Zur Vorgeschichte: Der Termin wurde bereits m...

    SPD-Fraktion informierte sich vor Ort:- Besuch im Café Plaster Mönchengladbach,- Fraktionssitzung in der Hardterwald-Klinik
    Gleich zwei Außentermine nahm die SPD-Fraktion wahr. Am Samstag wurde das Café Pflaster an der Aachener Straße in Mönchengladbach besucht. Dort informierte die Fachbereichsleiterin der Diakonie, Frau Bloschak, ihr Team und der Geschäftsführer, Herr P...

    Endlich neue Bänke an der Niers
    Das schöne Wetter lockt viele Menschen in die Natur. So auch entlang der Niers. Der Grünzug wird zum Wandern und Radfahren gerne genutzt. Nur für die kurze Rast fehlt die Gelegenheit. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Bereits im letzten Sommer...

    SPD-Fraktion wird Unwetterfolgen nacharbeiten
    Die Berichte in der Fraktion aus den vom Unwetter betroffenen Stadtbezirken waren erschreckend. Besonders Odenkirchen wurde schwer heimgesucht. Hier berichtete Jürgen Jansen als Sprecher der SPD-Bezirksfraktion von verheerenden Schäden. „Wegen der gr...

    Der Umweltausschuss befasst sich mit der Blauen Tonne
    Nach der Ankündigung durch die GEM, in Mönchengladbach sofort auch die Blaue Tonne für die Altpapiersammlung einzuführen, befasst sich am 29.05.2008 auf Antrag der SPD-Fraktion der Umweltausschuss mit diesem Thema. Ratsherr Guido Mevissen, umweltpoli...

    SPD-Fraktion fragt zu Blauen Tonnen: Kommt die Quittung mit den nächsten Gebühren?
    Die SPD-Fraktion begrüßt, dass verschiedene Modelle zur Abfallbeseitigung diskutiert werden. Gerade Altpapier ist ein wichtiger Rohstoff. Ratsherr Guido Mevissen, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Doch bedeutet die Einführung von Blauen T...

    „Ziele am Bürger vorbei!“
    So die einfache Formel des SPD-Fraktionsvorsitzenden Lothar Beine nach der Haushaltsberatung im Hauptausschuss. Die SPD-Fraktion fordert eine Umkehr in der Finanzpolitik. Diese richtet sich nach den Kernthemen: - Mehr Kinderbetreuung - Ausbau Gesamts...

    SPD-Fraktion fordert: Mönchengladbach braucht attraktive Weihnachtsmärkte
    Es liegt nicht an der kühlen Witterung, dass die SPD-Fraktion jetzt das Thema Weihnachtsmärkte aufgreift. SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine: „Die SPD-Fraktion greift eine Initiative des Rheydter City-Managements auf. Diese fordert für die Betrei...

    Landschaftsverband entlastet Mönchengladbach
    Die Landschaftsversammlung hat am Montag den Haushalt des Landschaftsverbandes Rheinland verabschiedet und eine Senkung der Umlage um 0,65 % auf 15,85 % beschlossen. Das führt in Mönchengladbach zu einer Entlastung von rund 2,3 Mio. € im Vergleich zu...

    „Neuer Deal vom Besten?“
    „Wenn die Idee des Neubaus einer Veranstaltungshalle im Nordpark für die einjährige Übergangsnutzung für das Stadttheater das Ergebnis der Klausurtagung der CDU war, dann zeigt dies, wie sehr die CDU den Bezug zur Realität verloren hat. Offenbar ohne...

    „Klüngel in Hinterzimmern setzt sich fort“,
    auf diese einfache Formel fasst der SPD-Fraktionsvorsitzende Lothar Beine die Ablehnung der SPD-Forderung nach einer transparenten Personalbesetzung im Rat zusammen. Das Gezerre von FDP und CDU bei der Suche nach neuen Geschäftsführern und Prokuriste...

    SPD fordert: Das Mönchengladbacher Schul- und Bildungsangebot zukunftssicher machen
    Zu dieser Überschrift hat die SPD-Fraktion einen Konzeptentwurf beschlossen: Nach Abschluss des Anmeldeverfahrens an den weiterführenden Schulen unserer Stadt ergibt sich in mehrfacher Hinsicht dringender Handlungsbedarf I. Dem Elternwillen entsprech...

    „Die Qualität an den Rheinischen Kliniken bleibt erhalten“
    so Monika Berten, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Krankenhausausschusses im Landschaftsverband Rheinland. Dieser Ausschuss ist unter anderem für die Kliniken in Viersen-Süchteln und Mönchengladbach-Rheydt zuständig. Wich...

    SPD fordert Sozialticket in Mönchengladbach
    Dortmund hat es vorgemacht, Mülheim an der Ruhr und Gelsenkirchen sind diesem Beispiel gefolgt. SPD-Fraktionschef Lothar Beine: „Mit dem Sozialticket bleiben Menschen mobil und können am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Mit den üblichen Regelsätze...

    Pahlkebad sofort öffnen
    Auf diesen gemeinsamen Nenner haben sich die Fraktionen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FWG geeinigt und fordern in einem gemeinsamen Antrag im Rat die sofortige Aufnahme des Badebetriebes im Pahlkebad. Ratsherr Henning Haupts, sportpolitischer Sp...

    SPD fordert: Soziale Elternbeiträge an den Ganztagsschulen
    Die SPD fordert eine soziale Staffelung der Elternbeiträge nach acht Jahreseinkommensgruppen. Nach dem bisherigen Verfahren wird für alle Einkommensgruppen ein Elternbeitrag von 50,00 Euro pro Monat erhoben. Diese können nach Einschätzung der SPD-Fra...

    SPD fordert mehr Gesamtschule in Mönchengladbach
    Insgesamt 1.171 Kinder (2007 waren es 1.237) wollen auf eine Mönchengladbacher Gesamtschule. Trotz des allgemeinen Rückgangs der Schülerzahlen ist dies eine beachtliche Entwicklung. Der Vorsitzende des Schul- und Bildungsausschusses, SPD-Ratsherr Ul...

    „Wir brauchen keine Umbenennung,
    sondern einen sicheren und sauberen Rheydter Hauptbahnhof“, so der Rheydter Ratsherr und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Uli Elsen. Wie aus dem Nichts erreichte letzte Woche ein Schreiben des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) die Stadt. Da...

    Denkmalschutz für Pahlkebad soll Abriss verhindern!
    Mit allen Mitteln versuchten CDU und FDP in den letzten Monaten, die vorgesehene Renovierung des Pahlkebades zu verhindern und stattdessen den Neubau eines kleineren Stadtteilbades durchzusetzen. Dabei wurden in geradezu unlauterer Art und Weise nich...

    SPD-Fraktion fordert: Stadtbad Rheydt muss offen bleiben
    Die SPD-Fraktion hat sofort nach der Ratssitzung mit dem Landeskonservator Denkmalschutz, Prof. Dr. Udo Mainzer, gesprochen. Dieser sagte im Einvernehmen mit der Gladbacher Denkmalbehörde eine schnelle Untersuchung zu. Hierzu wurden bereits Gespräche...

    „Arroganz führt in die Sackgasse“,
    so kommentiert SPD-Fraktionschef Lothar Beine das Abstimmungsdesaster für FDP und CDU in der Durchsetzung des Vierer-Modells. Er bekräftigt dabei, dass die SPD in der Bezirksfrage immer Gesprächsbereitschaft angeboten hatte. Nach Einschätzung der SPD...

    „FDP und CDU sind handlungsunfähig“,
    so der SPD-Fraktionsvorsitzende Lothar Beine zur erneuten Verschiebung der Haushaltsberatung. „Die Verlegung der Haushaltsberatung dient nur dem Zweck, lukrative Pöstchen, wie bei der Entwicklungsgesellschaft Mönchengladbach (EWMG), zu verteilen. Off...

    SPD-Fraktion steht zum Fortbestand der Städtischen Kliniken
    Die SPD-Ratsfraktion hat sich in der gestrigen Fraktionssitzung mit dem Offenen Brief des Betriebsrates der Städtischen Kliniken an alle Fraktionen beschäftigt. Lothar Beine: „Wir nehmen die Sorgen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um ihren Arbe...

    Reduzierung der Stadtbezirke: CDU-Vorschlag für die SPD nicht verhandlungsfähig
    Scharfe Kritik am Beschluss der CDU, Mönchnegladbach nach der Kommunalwahl im Herbst 2009 in vier Stadtbezirke aufzuteilen, übten nach einer Sitzung des Unterbezirksvorstandes der Mönchengladbacher SPD-Vorsitzende Hermann-Josef Krichel-Mäurer und der...

    SPD: Frauen-Fußball WM in Mönchengladbach – Wir sind bereit!
    Die SPD-Fraktion sieht jetzt eine einmalige Chance für die Sportstadt Mönchengladbach. Nach der Hockey-WM kann ein weiterer sportlicher Höhepunkt für diese Stadt gewonnen werden. Der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ratsherr Henning Haupts:...

    SPD-Vorschlag übernommen – Umweltladen bleibt
    Viele Bürger haben es gespürt. Die Öffnungszeiten des Umweltladens an der Limitenstraße wurden auf den Vormittag beschränkt. Die SPD-Fraktion befürchtete, dass so nur der Anfang vom Ende der Umweltberatung eingeläutet werden sollte. Auf Antrag der SP...

    Abfallsammelstelle Graf-Haeseler-Straße unverzichtbar
    Wer an den beiden verbliebenen Abfallsammelstellen in Mönchengladbach, Heidgesberg und Luisental, seinen Müll entsorgen will, muss viel Zeit mitbringen. „Wartezeiten von bis zu 90 Minuten sind nicht zumutbar. Hiermit zeigt sich, dass die Abfallsammel...

    SPD-Fraktion warnt: „RWE-Aktien nicht leichtfertig verkaufen“
    In einer ersten Einschätzung bleibt die SPD-Fraktion bei ihrer Haltung - wie in den letzten Jahren - die RWE-Aktien nicht zu verkaufen. SPD-Fraktionschef Lothar Beine: „Zu beachten ist, dass bei einem Verkauf eben nicht nur Schulden, sondern gleichze...

    „Gutachten ist Geld nicht wert“,
    so ist die Einschätzung der SPD-Fraktion zu den Konsolidierungsvorschlägen der Haushaltsgutachter von Rödl & Partner. Die SPD-Fraktion hat sich in einer ersten Lesung mit dem Maßnahmenkatalog von Rödl & Partner befasst und hat in den Vorschlägen nich...

    „Trennung der Wahltermine ein Skandal“,
    so SPD-Fraktionschef Lothar Beine zur Absicht der schwarz-gelben Landesregierung, die Wahltermine zur Bundestagswahl und Kommunalwahl im Herbst 2009 an getrennten Sonntagen durchzuführen....

    „Post und Schroeren üben Verrat an städtische Gesellschaften“,
    so SPD-Fraktionschef Lothar Beine nachdem die Gladbacher Landtagsabgeordneten Post und Schroeren in namentlicher Abstimmung für eine Verschärfung der wirtschaftlichen Betätigung bei den kommunalen Unternehmen votiert haben. Zahlreiche Unternehmen hab...

    SPD stützt Flughafen-Geschäftsführer Peters
    Nach Einschätzung der SPD-Fraktion ist eine 1.850 Meter Start- und Landebahn für den Flughafen Mönchengladbach der richtige Schritt. Durch den vom Geschäftsführer des Flughafens MG, Herrn Peters, gestellten Änderungsantrag, ist die richtige Konsequen...

    SPD begrüßt neue Pläne für den Flughafen
    Nach Einschätzung der SPD-Fraktion ist eine 1.850 Meter Start- und Landebahn für den Flughafen Mönchengladbach der richtige Schritt. Durch den neuen Antrag zur Verlängerung der bestehenden Start- und Landebahn ist das alte Verfahren zur Änderung des ...

    Zukunft der kommunalen Wohnungsunternehmen in Mönchengladbach gefährdet - Lothar Beine: "Schroeren muss sich entscheiden"
    Nach dem Kompromiss zwischen CDU und FDP im Düsseldorfer Landtag sieht die SPD-Ratsfraktion die Zukunft der beiden Mönchengladbacher Wohnungsbauunternehmen Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft GWSG und Gemeinnützige Kreisbau AG stark gefährdet. In d...

    SPD fordert Klarheit von der NVV
    Nach der Berichterstattung der Presse über die Gutachtertätigkeit des CDU-Fraktionsvorsitzenden Rolf Besten für die NVV in Zusammenhang mit den Neubauplänen von CDU und FDP fordert die SPD nun Klarheit von der NVV. Lothar Beine, SPD-Fraktionsvorsitze...

    Folgen von KiBiz in Mönchengladbach
    Kinder gehen auf die Straße, Elterninitiativen befürchten Qualitätsverluste, ErzieherInnen bangen um ihren Arbeitsplatz. Hunderte Bürgerinnen und Bürger protestieren auch in Mönchengladbach gegen das Kinderbildungsgesetz (KiBiz). Das ist die Zwische...

    „Kinderarmut bekämpfen,“
    fordert die SPD-Fraktion und will im Jugendhilfeausschuss das Thema Kinderarmut konkret ansprechen. Die Hochschule Niederrhein hat in Kooperation mit der Arbeitsgruppe „Kinder und Jugendliche“ der AG Armutskonferenz im März eine Studie zur Kinderarm...

    SPD-Fraktion will Theaterspielbetrieb auch während des Umbaus sicherstellen
    Während der Umbauzeiten im Theater und Opernhaus in Rheydt in der Spielzeit 2009/2010 wird es zu massiven Einschränkungen oder sogar zur Einstellung des Spielbetriebs kommen. Ratsherr Ulrich Elsen, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Für di...

    „SPD begrüßt klare Ziele für Mönchengladbach“
    In einer ersten Analyse begrüßt die SPD-Fraktion die Leitbildentwicklung für Mönchengladbach. Eine Profilschärfung war schon lange überfällig und die SPD kritisiert hierbei insbesondere die langjährige der Untätigkeit von CDU und FDP. SPD-Fraktionsch...

    „Umzug kommt Stadt teuer“
    Nach aktuellem Sachstand hat die Bezirksregierung Düsseldorf kein weiteres Geld für den Ausbau der Montessori-Grundschule und den damit verbundenen Umbau zur Ogata am Standort Geroweiher bewilligt. Ratsfrau Monika Schuster, bildungspolitische Spreche...

    OB Norbert Bude lädt alle Bürgerinnen und Bürger ein, sich an Leitbild-Diskussion zu beteiligen
    Oberbürgermeister Norbert Bude hat jetzt den Entwurf eines Leitbildes für Mönchengladbach vorgelegt, das in den kommenden Monaten mit Politik und Bürgerschaft diskutiert werden soll. Basierend auf den Ergebnissen des Bundesforschungsprojektes "Stadt ...

    Leitbild für die Stadt Mönchengladbach liegt im Entwurf vor
    pmg. "Mönchengladbach 2030-plus" mit fünf "Themenwelten" und Aussagen dazu, wie sich die Stadt zukünftig entwickeln wird In einer von Oberbürgermeister Norbert Bude einberufenen Arbeitsgruppe der Verwaltung wurde unter dem Titel "Mönchengladbach 2030...

    Beine: SPD will würdige Bestattungen für Alle
    „Nach der dramatischen Erhöhung von Friedhofsgebühren durch CDU und FDP zum 1. Juli können sich viele Bürger würdige Bestattungen nicht mehr leisten. Das ist ein unakzeptabler Zustand. Wir müssen so schnell wie möglich zu einer Änderung der Struktur...

    „Bekommt die NPD in Mönchengladbach bald 42.000 Euro?“
    Dies befürchtet die SPD-Fraktion, wenn die neue von der schwarz-gelben Landesregierung geplante Gemeindeordnung kommt. Denn die im März 2007 beschlossene Fassung der schwarz–gelben Landesregierung sieht vor, dass fraktionslose Ratsmitglieder künftig ...

    Mönchengladbach von Kürzungen im VRR nicht betroffen
    Cirka 30 Millionen Euro beträgt das Defizit für das Jahr 2008 im VRR. Grund sind die Kürzung der Regionalisierungsmittel sowie der Wegfall eines Rabattes der DB für den Nahverkehr ab 2008. Nachdem der VRR bereits für das laufende Jahr 2007 Kürzungen ...

    „CDU und FDP haben Amtsgericht Rheydt aufgegeben“
    Diesen Vorwurf erhebt die SPD-Fraktion. Im Dezember 2006 beschloss der Rat eine Resolution. Dabei wurden die Landtagsabgeordneten aufgefordert, sich für den Erhalt des Amtsgerichts Rheydt einzusetzen....

    „Abfallsammelstelle Graf-Haeseler-Straße unverzichtbar“
    Wer an den beiden verbliebenen Abfallsammelstellen in Mönchengladbach, Heidgesberg und Luisental, seinen Müll entsorgen will muss, viel Zeit mitbringen. „Wartezeiten von bis zu 90 Minuten sind nicht zumutbar. Es zeigt sich, dass die Abfallsammelstell...