SPD-Ratsfraktion Mönchengladbach


SPD informiert sich über smarten Naturspielplatz im Stadtwald Rheydt

16.8.2018 :: Gemeinsam mit dem städtischen Unternehmen mags (Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe AöR) und dem Jugendamt der Stadt Mönchengladbach forscht Martin Platzer von der Hochschule Niederrhein rund um den Spielpatz im Stadtwald Rheydt. In der beliebten Grünanlage wird eine der bisherigen Spielfläche zu einem naturnahen Spielplatz umgestaltet. Im Vordergrund stehen keine festen Spielgeräte, sondern vielmehr die kreativen Ideen der kleinen Besucherinnen und Besucher. In einer Naturerfahrungslandschaft können die Kinder den Spielplatz selbst verändern und so weiterentwickeln. Neben dem Naturerlebnis erhoffen sich Hochschule und mags aber auch neue Erkenntnisse über das Nutzerverhalten von Kindern. Sensoren halten anonymisierte Daten fest und liefern so interessante Ergebnisse, die bei der zukünftigen Planung von Spielflächen genutzt werden können. Mit 500.000 Euro fördert das Land NRW das Projekt über insgesamt drei Jahre. In der ersten Jahreshälfte 2019 soll die Umgestaltung in Angriff genommen werden.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Felix Heinrichs und die Bezirksvorsteherin Mönchengladbach-Süd, Barbara Gersmann, informierten sich vor Ort bei Martin Platzer von der Hochschule Niederrhein, Gabriele Teufel, Vorstand bei mags und Jan Biehl, bei mags zuständig für die Grünunterhaltung.

Barbara Gersmann dazu: „Wir sind sehr angetan von der Vorgehensweise. Hochschule, mags und das städtische Jugendamt setzen gemeinsam auf neue Wege, von denen alle Kinder in der Stadt profitieren können. Wenn wir jetzt nach und nach eine Reihe von Spielplätzen angehen werden, sind die Ergebnisse aus dem Pilotprojekt Stadtwald sicher Gold wert. Wir wollen Kinderspielplätze, die auch wirklich bei den kleinen Nutzern ankommen und für verschiedene Altersgruppen attraktiv sind.“

Felix Heinrichs erklärt: „Ein naturnaher Spielplatz ist eine tolle Ergänzung der bisherigen Angebote in Mönchengladbach. Hier sollen keine teuren Klettergerüste im Vordergrund stehen, sondern gestaltbare Landschaften aus Sand, Naturmaterialien wie Holz oder Stein und Spielelemente, die zum Experimentieren einladen. Wenn dann auch noch moderne Technik zum Einsatz kommt, die den Forschern Erkenntnisse liefert, machen wir Digitalisierung praktisch nutzbar. So kann zum Beispiel festgestellt werden, welche Ecken besonders frequentiert sind, zu welchen Zeiten der Platz besonders genutzt wird und welche Spielgeräte gut ankommen. Natürlich ist der Datenschutz dabei sehr wichtig und wird im Projekt eine große Rolle spielen.“


SPD–Politiker wollen zukunftsorientierte Kindergartennutzung auf der Krall’schen Wiese

10.8.2018 :: Mit großer Skepsis sehen die beiden SPD-Politiker Ralf Horst, direkt gewählter Ratsherr für den Stadtteil Pesch (hierzu gehört auch die Krall’sche Wiese), und Hermann-Josef Krichel-Mäurer, Bezirksvorsteher des Stadtbezirks Ost, die Pläne der Verwaltung, auf der Krall’schen Wiese lediglich vorübergehend eine Kindergartennutzung vorzusehen. In den letzten Wochen haben sie hierzu mehrfach den Kontakt zur Jugend- und Bauverwaltung gesucht, um auf eine zukunftsfähige Dauernutzung hinzuwirken.

Ralf Horst: „Frühjahrsausstellungen, Flüchtlingsunterkunft, Lkw-Abstellplatz – seit Jahrzehnten wird dieser wunderschön gelegene Platz nur für Provisorien und Kurznutzungen verwendet, und anschließend bleiben eine unattraktive Fläche oder sogar Bauruinen zurück. Es muss endlich eine dauerhafte Gestaltung her, die sich in die Umgebung einpasst.“

Hermann-Josef Krichel-Mäurer ergänzt: „In die Reihung von Jugend-, Freizeit- und Sozialeinrichtungen entlang der Carl-Diem-Straße würde sich ein gut gestaltetes Kindergartengelände hervorragend eingliedern lassen. Dies geht nach Klärung auch ohne Bebauungsplanverfahren, da in der unmittelbaren Nachbarschaft soziale Einrichtungen bereits bestehen. Pädagogisch wäre die Naturlage ideal, und die verkehrliche Erreichbarkeit ist hervorragend.“

Ralf Horst: „Ich erkenne überhaupt keinen Grund, warum hier nur das Provisorium gebaut und die dauerhafte Einrichtung dann an anderer Stelle errichtet werden soll.“ Wenn es im Sinne der betroffenen Kinder notwendig ist, würden sich die beiden SPD-Politiker nicht sperren, wenn aus Zeitgründen eine Zwischenlösung gefunden werden müsse. Diese dürfe aber nur als Vorlauf für die an gleicher Stelle zu realisierende Dauereinrichtung dienen. Krichel-Mäurer: „Das ohnehin vorgeschriebene Außengelände könnte dann sowohl für die vorläufigen wie für die endgültigen Gebäude genutzt werden.“


SPD-Fraktion kümmert sich um die Kita MummPitz in Mönchengladbach-Hardterbroich

8.8.2018 :: Seit Wochen wird in der Öffentlichkeit über die unklare Situation der Kita MummPitz in Mönchengladbach-Hardterbroich diskutiert. Die SPD-Fraktion sieht dabei nicht tatenlos zu und klärt seit Wochen mögliche Lösungen, damit die Beschäftigten, die Eltern und die Kinder wieder eine Planungssicherheit haben.

SPD-Fraktionsvorsitzender Felix Heinrichs: „Zunächst muss klargestellt werden, dass für diese Misere die Firma Jessen die Verantwortung trägt. In einem Brief habe ich gemeinsam mit Bezirksvorsteher Hermann-Josef Krichel-Mäurer die Geschäftsführung zur Vertragserfüllung gegenüber dem Kita-Träger MUMM-Familienservice gGmbH zum Bau einer Kindertagesstätte aufgefordert. Es kann nicht sein, dass ein Unternehmen Grundstücksspekulationen zu Lasten der Kinder und Eltern betreibt.“ Zugleich wird an einer alternativen Lösung an einem anderen Standort gearbeitet. Allerdings stünde diese erst in 2019 zur Verfügung, sodass nach Auffassung der SPD entweder an einer neuen Interimslösung zu arbeiten ist oder die Kita so lange am jetzigen Standort verbleiben muss, bis ein endgültiges Grundstück gefunden und bebaut wurde. Die SPD-Fraktion sieht hier die Firma Jessen selbst in der Pflicht, das angerichtete Chaos zu klären und Sicherheit zu schaffen. Zugleich wäre eine räumliche Verschiebung der Kita von Hardterbroich weg eine vertane Chance, denn zum Stadtteilkonzept für den Hardterbroicher Markt würde eine Kita gut passen, die den Standort im Sinne der Quartiersarbeit belebt.

„Uns ist die Situation der betroffenen Eltern und Kinder nicht egal! Wir befinden uns auch im regelmäßigen Kontakt mit der Geschäftsführung der MUMM-Familienservice gGmbH sowie dem Elternbeirat, die unsere Aktivitäten gegenüber der Firma Jessen kennen. Nach unserer Kenntnis ist auch die Stadt mit im Boot und eruiert Alternativen. Allerdings sehen wir ausdrücklich nicht die Stadt in der Verantwortung, die Fehlentscheidungen von privaten Unternehmen auszubaden. Die SPD-Fraktion bleibt dran und kümmert sich“, so Felix Heinrichs abschließend.


Stadt wird Zukunftsagentur Rheinisches Revier beitreten – Verwaltung bestätigt Kurs der SPD vollständig

7.8.2018 :: „Mit großer Freude haben wir die Nachricht aufgenommen, dass die Stadt Mönchengladbach nun endlich Mitglied der Zukunftsagentur Rheinisches Revier wird. 1,5 Mrd. Euro wird der Bund in den nächsten Jahren in den Strukturwandel der vier Braunkohlenabbaureviere stecken und Mönchengladbach soll nach unserem Willen davon profitieren“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Felix Heinrichs.

Seit 2016 führt insbesondere die SPD-Ratsfraktion intensive Gespräche mit der Zukunftsagentur – ehemals Innovationsregion – über einen Beitritt der Stadt Mönchengladbach. Diese Überlegungen waren auch die Grundlage für einen von SPD und CDU initiierten Ratsbeschluss vom 14.12.2016. In der Zukunftsagentur arbeiten Städte, Kreise, Gewerkschaften, Industrie- und Handelskammern eng zusammen, um neue Arbeitsplätze anzusiedeln, Natur- und Umweltschutz voranzutreiben und eine neue Perspektive für die ganze Region nach dem Braunkohlenabbau zu schaffen. Genau hier muss die Stadt Mönchengladbach mit am Tisch sitzen. Die Idee, nur über den neuen Zweckverband Tagebaurandgemeinden beizutreten, hat die SPD-Fraktion immer als schwierig erachtet, da die anderen Gemeinden bereits über ihre Kreise Mitglied der Zukunftsagentur sind. Diese Haltung wurde jetzt vollzogen werden kann. Der Zweckverband Tagebaurandgemeinden, dem die Stadt Mönchengladbach gemeinsam mit Erkelenz, Jüchen und Titz angehören, kann in einem Arbeitskreis mitwirken, in dem bereits andere Zweckverbände eingebunden sind.

„Ein früherer Beitritt wäre sicher möglich und wünschenswert gewesen, aber jetzt müssen wir uns engagiert an die Arbeit machen. Ich hoffe, dass die Auseinandersetzungen der letzten Monate um das Thema beiseite geräumt werden, um für die ganze Region neue Chancen zu entwickeln“, so Heinrichs.



Flüchtlingsinitiative der Städte Düsseldorf, Köln und Bonn „Das ist eine Frage der Menschlichkeit“ – SPD-Politiker fordern den Beitritt der Stadt Mönchengladbach

27.7.2018 :: Die Mönchengladbacher SPD-Politiker Barbara Gersmann, Gülistan Yüksel, Felix Heinrichs und Hermann-Josef Krichel-Mäurer fordern einen Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Flüchtlingsinitiative der Städte Düsseldorf, Köln und Bonn. Deren Oberbürgermeister bzw. Oberbürgermeisterin hatten gestern in einem offenen Brief an die Bundeskanzlerin ihre Bereitschaft erklärt, im Mittelmeer in Not geratene Flüchtlinge zusätzlich aufzunehmen.

„Es ist schlichtweg eine Frage der Menschlichkeit, in dieser schlimmen Situation den Flüchtlingen zu helfen. Angesichts freier Unterbringungsmöglichkeiten in unserer Stadt möchten wir, dass auch die Stadt Mönchengladbach ein Zeichen setzt. Wir fordern den Oberbürgermeister auf, dies gegenüber den Amtskollegen und gegenüber der Bundeskanzlerin deutlich zu machen. Während in Berlin Seehofer, Merkel und die Union die Regierung fast platzen lassen und populistische Scheindiskussionen führen, nehmen wir eine europäische Lösung ernst. Wir wollen nicht einfach abwarten, sondern unseren Beitrag auch wirklich leisten.“, so die SPD-Politiker in ihrem Appell.

Den SPD-Politikern geht es jenseits der Debatten um eine einheitliche Flüchtlingspolitik darum, Menschen in Not zu helfen.

„Wir stellen jetzt bewusst nicht die Fragen nach den Fluchtursachen oder der Notwendigkeit einer abgestimmten europäischen Flüchtlingspolitik, denn das hilft den Menschen jetzt nicht weiter. Diese Menschen brauchen jetzt im wahrsten Sinne des Wortes festen Boden unter den Füßen, medizinische Versorgung und einen sicheren Aufenthalt. Das alles müssen wir doch in einem reichen Europa leisten können. Wir in Mönchengladbach können das auf jeden Fall leisten, so wie es diese Stadt während der großen Flüchtlingsströme in 2015 und 2016 gezeigt hat. Durch großes ehrenamtliches Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger sind die Menschen hier in die Gesellschaft integriert und damit ist dem braunen Sumpf die Grundlage entzogen worden“, argumentieren die SPD-Politiker weiter: „Es geht heute nicht einmal um die großen Zahlen wie 2015 und 2016. Aber je mehr Kommunen sich bereit erklären, ihren kleinen Beitrag zu leisten, umso verträglicher können wenigstens die Menschen menschenwürdig aufgenommen werden, die mit den Rettungseinsätzen im Mittelmeer vor dem sicheren Tod bewahrt werden. Nach den uns bekannten Zahlen gehen wir davon aus, dass wir in Mönchengladbach unseren Beitrag leisten können.“


„Auf dem Weg zu einer kinderfreundlichen Kommune“ - SPD-Fraktion setzt sich für Zertifizierung ein

24.7.2018 :: „In den letzten Jahren hat sich die SPD Mönchengladbach dafür eingesetzt, die Stadt kinder- und familienfreundlicher zu gestalten. Schon 2005 haben wir die Einführung einer Familienkarte gefordert, die jetzt endlich im Herbst erhältlich sein wird. Mit großem Engagement und vielen Millionen Euro treiben wir den Kita- und OGATA-Ausbau voran, stellen mehr Geld für die Schaffung attraktiver Spielplätze bereit und fördern präventive Projekte wie HOME und HOME-PLUS. In einer Zeit, in der Qualitätssiegel und Zertifizierungen immer wichtiger werden und die Konkurrenz um neue Einwohner wächst, wollen wir die vielen Anstrengungen und Maßnahmen auch nach außen hin deutlich sichtbar machen. Daher werden wir die Initiative ergreifen und den Antrag stellen, sich am Siegel ‚Kinderfreundliche Kommune’ zu beteiligen“, erklärt Felix Heinrichs, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ gibt es in Deutschland seit 2012. Verantwortet und verliehen wird diese Auszeichnung vom Deutschen Komitee für UNICEF e.V. und dem Deutschen Kinderhilfswerk e.V., die gemeinsam bisher zehn Gemeinden zertifiziert haben, darunter als größte Stadt Köln.

„In mehreren Gesprächen mit den Verantwortlichen habe ich das deutliche Interesse gespürt, die verschiedenen Initiativen und Projekte in Mönchengladbach näher unter die Lupe zu nehmen. Im Wettstreit um kluge Köpfe kann uns dieses Siegel nur helfen. Allerdings wird diese Qualifizierung kein Spaziergang. Wir erhoffen uns aus dem Prozess aber auch neue Erkenntnisse, was wir in Mönchengladbach noch besser machen können“, so der SPD-Ratsherr Oliver Büschgens, der die Idee mit nach Mönchengladbach gebracht hat.



Vielfalt in Mönchengladbach leben! Felix Heinrichs informiert sich über Diversity-Audit der Hochschule Niederrhein

18.7.2018 :: Im Frühjahr 2018 ist die Hochschule Niederrhein mit dem Audit „Vielfalt gestalten“ des Stifterverbandes der deutschen Wissenschaft ausgezeichnet worden. In einer gut dreijährigen Konzeptphase hat sich die Hochschule mit der eigenen Rolle, den veränderten Anforderungen und der heterogenen Zusammensetzung der Studierenden- und Mitarbeiterschaft auseinandergesetzt. Herausgekommen ist ein umfassendes Konzept, das die Vielfalt der Studierenden, aber auch der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, fördern und ermöglichen soll. Jetzt traf der SPD-Fraktionsvorsitzende den verantwortlichen Vizepräsidenten der Hochschule Niederrhein für Studium und Lehre, Prof. Dr. Berthold Stegemerten, zum Gespräch.

„Hinter dem etwas sperrigen Begriff Diversity steckt mehr als ein politisches Modewort. Unsere Gesellschaft hat sich in den letzten Jahrzehnten deutlich geöffnet. Heute ist es in den meisten Fällen egal, woher man kommt, welchem Geschlecht man angehört oder wen man liebt. Dennoch gibt es schreiende Ungerechtigkeiten in unserem Land. Der Unterschied bei der Bezahlung von Männern und Frauen, die gläserne Decke für viele Frauen auf dem Weg zu Führungspositionen oder auch die neuerliche Debatte um Inklusion zeigen, wie weit der Weg hin zu einer Gesellschaft der Akzeptanz und Offenheit noch ist. Erst recht geben einem die aktuellen Parolen von AfD und Co zu denken, für die Weltoffenheit und Vielfalt eher Schimpfworte sind und die Ängste bei den Menschen gegen alles Fremde schüren“, so Felix Heinrichs.

Prof. Dr. Stegemerten betont: „Für die Hochschule war das kein einfacher Prozess. In dem Kosmos Hochschule gibt es viele verschiedene Gruppen und Meinungen, ob und wie man sich dem Thema nähern soll. Es haben sich aber glücklicherweise engagierte Mitstreiterinnen und Mitstreiter gefunden, die nicht nur Papier, sondern vor allem gute Ideen produziert haben. Als Hochschule sind wir täglich an vielen Fronten gefragt. Bei rund 14.500 Studierenden und über 800 Beschäftigten gibt es viele Interessen auszugleichen. Wir wollen als Bildungseinrichtung ein deutliches Zeichen für eine offene Gesellschaft setzen und Vorreiter sein, wenn es darum geht, Vielfalt zu leben. Jetzt arbeiten wir an konkreten Projekten, um aus den Zielen Wirklichkeit werden zu lassen. Zum Beispiel gibt es ein Projekt, das sich um Studierende kümmert, die an ihrem Studium zweifeln. Dafür arbeiten wir mit zahlreichen regionalen Akteuren auf dem Arbeitsmarkt zusammen, auch mit der Stadt. Aber wir können uns auch darüber hinaus einen intensiveren Austausch mit der Stadt oder anderen Arbeitgebern und Institutionen gut vorstellen.“

„An vielen Stellen spürt man auch innerhalb der Stadt und der Stadtverwaltung einen Aufbruch hin zu mehr Offenheit und Akzeptanz. Am Ende kommt es neben allen Plänen und Konzepten darauf an, dass die einzelnen Menschen Vielfalt als Gewinn betrachten und sich nicht von antiquierten Bildern leiten lassen. Die Hochschule als Ideenschmiede unserer Stadt kann dabei helfen, Ängsten und Ausgrenzung entgegenzuwirken. Daher begrüße ich es sehr, dass sich auch die Studierenden der Hochschule an vielen Stellen aktiv in die Stadtgesellschaft einbringen. Stadt und Hochschule sollten nach gemeinsamen Projekten suchen, um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu sensibilisieren und zur Öffnung der Stadtgesellschaft beizutragen“, so Felix Heinrichs.


SPD Mönchengladbach forciert OGATA-Ausbau – Expertengespräch liefert konkrete Ansätze

9.7.2018 :: Die Zahlen sind eindeutig: Von über 9.000 Grundschülern in Mönchengladbach besuchen nur gut 2.000 eine OGATA-Gruppe. Darüber hinaus werden noch einmal etwa 1.000 Grundschüler in anderen Angeboten über Mittag betreut. Wie soll es mit dem Ausbau des Ganztags an den Mönchengladbacher Grundschulen weitergehen? Was kommt auf die Stadt zu, wenn es ab 2025 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in der Grundschule geben wird? Über diese und andere Fragen diskutierten Vertreter der SPD Mönchengladbach mit dem schulpolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Ott MdL und weiteren lokalen Akteuren aus AWO, Grundschulen und Politik.

Dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Felix Heinrichs: „Immer wieder erreichen uns Nachrichten von Eltern, die für ihr Kind keinen Betreuungsplatz in der Grundschule finden. Egal, ob die Eltern berufstätig sind oder grundsätzlich eine gute Betreuung für ihr Kind suchen; viele gehen leer aus. Aktuell stehen rund 650 Kinder auf den Wartelisten für einen OGATA-Platz. Wir rechnen damit, dass in den nächsten Jahren die Nachfrage explosionsartig steigen wird. Alleine die Zahl der Kinder, die eine Kita besuchen, lässt doch erahnen, wie groß der Bedarf an neuen Betreuungsplätzen auch an den Grundschulen ist. Der Dialog mit Schulleitungen, Betreuungskräften und Trägern zeigt, dass nicht immer ein teurer und langwieriger Neubau erforderlich ist. Statt einen Raum für gut 260.000 Euro neu zu bauen, könnten wir auch die vorhandenen Klassenräume komplett sanieren und für verschiedene Nutzungen herrichten. Das spart Zeit und Geld. Wir müssen uns fragen, wie ein moderner Klassenraum in der Grundschule heute aussehen muss. Der Besuch an mehreren Grundschulen in der Stadt hat mich echt schockiert. Ohne das Engagement der Lehrer und Eltern würde an vielen Stellen der Putz von den Wänden bröckeln. Wir brauchen einen neuen Aufbruch für die Grundschulen, der die Betreuung mit einschließt! In anderen Großstädten in NRW gibt es Grundschulen mit einer 100prozentigen OGATA-Versorgung. Das macht uns hier schon neidisch.“

Hans-Willi Körfges, Mönchengladbacher Landtagsabgeordneter, unterstreicht: „Das Land ist in der Pflicht, einen einheitlichen Rahmen zu definieren und sich auch stärker an den Kosten des Ganztags an Grundschulen zu beteiligen. Natürlich müssen vor Ort passende Lösung erarbeitet werden, aber es muss nach unserer Meinung verbindliche Standards geben. Für uns ist klar, dass gerade OGATA-Gruppen ein gutes Angebot für Kinder sind, weil hier Fachkräfte arbeiten und eine Beitragsstaffel nach Einkommen dafür sorgt, dass die Betreuung für jeden erschwinglich ist. Bei den SPD-Infoständen in Gladbach und Rheydt habe ich aus vielen Gesprächen die deutliche Botschaft mitgenommen, dass wir dringend handeln und neue OGATA-Plätze schaffen müssen. In dem Zusammenhang spielt auch die schulische Inklusion eine große Rolle.“

„In den letzten Wochen haben wir als SPD-Fraktion eine Reihe von Grundschulen besucht, um uns ein eigenes Bild zu machen. Überall gibt es den starken Wunsch nach neuen Gruppen und die Bereitschaft zwischen Lehrern, Schulleitung, Betreuungskräften und Eltern eng zusammen zu arbeiten. Neben der räumlichen Frage müssen wir auch die stärkere Verzahnung zwischen Schule und Jugendhilfe in den Blick nehmen. Die Mönchengladbacher Präventionsprogramme HOME (Hilfe und Orientierung für Mönchengladbacher Eltern) und HOME plus sind der beste Beweis, dass eine moderne und nachhaltige Präventionsarbeit früh ansetzen und multiprofessionell aufgestellt sein muss. Die Verwaltung wird uns im Herbst einen Ausbauplan für die OGATA-Gruppen vorlegen. Wir werden auf das Tempo drücken. Wenn wir weiter machen wie bisher, kommen pro Jahr nur wenige Gruppen hinzu. Wir brauchen jetzt aber schnelle Lösungen, die kurzfristig umsetzbar sind. Daher schlagen wir vor, Klassenräume so zu gestalten, dass sie für den Unterricht und die Ganztagsbetreuung nutzbar sind. Daneben kann und muss neu gebaut werden, aber das wäre ein erster Schritt, um kurzfristig mehr Plätze zu schaffen“, so Monika Schuster, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.

Die SPD Mönchengladbach wird nach den Sommerferien interessierte Eltern, Lehrer und Betreuungskräfte zu einer öffentlichen Veranstaltung einladen, um weiter über den anstehenden OGATA-Ausbau zu diskutieren und Lösungen zu finden.


SPD-Fraktion erfreut über Haushaltsgenehmigung: „Wir sind auf dem richtigen Kurs!“

5.7.2018 :: „Mit Freude hat die SPD-Fraktion die Haushaltsverfügung für das Jahr 2018 entgegengenommen. Die Genehmigung der Bezirksregierung macht deutlich, dass Mönchengladbach auf dem richtigen Kurs ist. 2012 hat die SPD-Fraktion mit ihrem damaligen SPD-Oberbürgermeister Norbert Bude und den politischen Partnern in der Ampel durchsetzen können, dass die Stadt dem Stärkungspakt freiwillig beitritt. Seitdem haben wir viele Millionen Euro an Förderung durch das Land erhalten. Im Gegenzug mussten wir auch schmerzliche Sparmaßnahmen umsetzen. Dass jetzt auch diejenigen in den Jubel einstimmen, die 2012 noch vehement dagegen waren und den Stärkungspakt als Schwächepakt abgelehnt haben, freut uns natürlich besonders. Wir nehmen die aktuellen Hinweise der Bezirksregierung gerne auf, um das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes langfristig auch ohne zusätzliche Förderungen zu erreichen. Dazu zählen z. B. die Hinweise zu den Ermächtigungsübertragungen für Investitionsprojekte und die Entwicklung der Personalkosten. Uns ist wichtig, dass wir die zurückgewonnene Gestaltungsfreiheit bewahren und nicht durch zusätzliche Ausgaben wieder gefährden. Wir wollen die gewonnenen Spielräume nutzen, um im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu handeln. Deshalb sind wir auch zukünftig auf Unterstützung von Land und Bund angewiesen“, so Ratsherr Felix Heinrichs, SPD-Fraktionsvorsitzender.



Schulsozialarbeit in Mönchengladbach gesichert! Forderung nach Finanzierung durch den Bund bleibt

4.7.2018 :: Seit 2011 gibt es Schulsozialarbeiter an Mönchengladbacher Schulen. Insgesamt 18 Fachkräfte kümmern sich um die intensive Begleitung von Schülerinnen und Schülern, wirken in die Familien hinein und vermitteln Hilfs- und Förderangebote. Seit 2014 wird die Finanzierung dieser Stellen immer wieder in Frage gestellt. Erst hat der Bund die Kosten übernommen, dann hat das Land Nordrhein-Westfalen immer wieder die Förderung freiwillig verlängert, da sich der Bund als nicht mehr zuständig sieht.

„Der Beschluss im Rat ist der lang ersehnte Befreiungsschlag! Alle Fraktionen im Rat sind sich einig, dass die Stellen dauerhaft erhalten bleiben müssen und haben sich unserer Forderung aus dem Schulausschuss angeschlossen. Das ist eine gute Nachricht für Schüler, Eltern, Lehrer und natürlich auch für die Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter selbst! Bereits in den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr konnten wir die notwendigen Mittel auch über die Förderzusage des Landes hinaus einplanen. Sollte also die jetzige Landesregierung die Förderung über das Jahr 2018 hinaus nicht fortsetzen, werden wir die Stellen eben aus dem allgemeinen Haushalt finanzieren. Das ist nicht unser Wunsch, aber wir können nicht warten, bis sich höhere Ebenen endlich zu einer dauerhaften Lösung durchringen. Wenn wir nicht jetzt das Signal zur Verstetigung der Mittel geben, laufen uns die Fachkräfte weg. Das wäre fatal!“, so Monika Schuster, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und SPD-Ratsherr Reinhold Schiffers.

„Natürlich halten wir unabhängig von diesem Beschluss die Forderung aufrecht, dass der Bund die Kosten für die Schulsozialarbeit wieder übernimmt! Wir reden immerhin von über 600.000 Euro pro Jahr, die wir im Haushalt kompensieren müssen. Über den heutigen Stand hinaus müssen wir eigentlich noch viel mehr Schulsozialarbeiter beschäftigen. Dafür fehlen uns aber effektiv die finanziellen Mittel“, so Felix Heinrichs, SPD-Fraktionsvorsitzender.



Weitere Angebote aus der Desktop-Version:

Alles über die SPD-Fraktion
Materialien
RatAktuell
Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik e.V.
Newsletter abonnieren

SPD-Ratsfraktion :: Brucknerallee 126 :: 41236 Mönchengladbach :: Telefon: 02166/6757510 :: Fax: 02166/6784906 :: Mail: spdratmg@itbank.de