SPD-Ratsfraktion Mönchengladbach


Gefahrstelle Monschauer Straße wird beseitigt

8.9.2020 :: Im Zuge der Planungen zum Ausbau der Konradstraße und des Kreuzungsbereichs an der Monschauer Straße wurde auch die direkte Anbindung der Gingterstraße an den bereits ausgebauten Radweg an der Landwehr von der SPD-Fraktion im Planungsausschuss hinterfragt.

SPD-Ratsherr Thomas Fegers: „Wir reden nur von wenigen fehlenden Metern Rad- und Fußweg und dieser Trampelpfad ist wirklich eine Gefahrenstelle für Fußgänger und Radfahrer, die aus Engelsholt kommend in die Landwehr Richtung Rheydt fahren. Der Lückenschluss Mittlerer Ring ist mit dem neuen Vorrangstraßennetz vom Tisch, so dass jetzt die Verkehrssicherheit an dieser Stelle verbessert wird und ein Lückenschluss im Radwegenetz erfolgt.“

Die Verwaltung hat nun die Sache überprüft und nachfolgende Lösung zugesagt. Die Fuß- und Radwegeverbindung von Engelsholt an den Fuß- und Radweg zwischen Holt und der Landwehr halten auch wir in der Verwaltung als gute Ergänzung des dortigen Netzes. Zumal die Verbindung auch heute bereits von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird und sich bereits ein Trampelpfad ausgebildet hat. Hier für klare Verhältnisse zu sorgen, kann die Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger an dieser Stelle enorm erhöhen. Da sich auch das Grundstück, auf dem dieser Weg eingerichtet werden müsste, bereits im Besitz der Stadt befindet, wurde die Maßnahme in die Liste der zu planenden Fuß- und Radwege mit aufgenommen und um eine Querung auf der Gingterstraße, am anderen Ende des Stichweges, ergänzt. In den Planungen werden wir auch Kontakt zu der Landwirtin/dem Landwirt aufnehmen, die/der das angrenzende Feld bewirtschaftet, um die Ein- und Ausfahrtsituation der landwirtschaftlichen Fahrzeuge zu berücksichtigen, ohne den Individualverkehr in den Stichweg einfahren zu lassen.

Thomas Fegers: „Diese Stellungnahme ist gut und der Lösungsvorschlag sollte möglichst zeitnah umgesetzt werden. Auch diese kleinen Schritte tragen zu einer höheren Verkehrssicherheit bei und stärken als Lückenschluss den Radverkehr.“



SPD-Fraktion erfreut über zwei avisierte Förderprogramme der Bezirksregierung Düsseldorf

4.9.2020 :: „Großes Interesse lösten jetzt zwei Berichterstattungen im Strukturausschuss des Regionalrates aus“, kommentiert Michael Hildemann, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion.
So berichtete die Bezirksregierung Düsseldorf zum einen über das ‚Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen‘. Dieses soll kurzfristig den Städten und Kommunen helfen, die von Umbrüchen – wie die Schließung von Karstadt/Kaufhof-Häusern – betroffen sind, über Fördermittel zum Beispiel die Leerstände für Zwischennutzungen zu finanzieren.
„Besonders interessant sind die Fördersätze. So werden Maßnahmen in den Jahren 2020 und 2021 mit 90 % gefördert. Im Jahr 2020 trägt das Land den Eigenanteil von 10 % zusätzlich“, freut sich Michael Hildemann.

Felix Heinrichs, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Gerade nach den vielen Gesprächsrunden in Rheydt soll die Verwaltung gemeinsam mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFMG) und Entwicklungsgesellschaft (EWMG) ihre Überlegungen für eine Stärkung der Innenstadt darstellen und die Förderanträge einreichen. Wir sollten jede Chance nutzen!“

Ein zweites Programm ‚Investitionspakt Sportstättenförderung 2020 und 2021‘ betrifft Maßnahmen, die auf den Breitensport oder Anlagen in Quartieren ausgerichtet sind. Auch hier ist eine 90 %-Förderung vorgesehen.
Michael Hildemann: „Dem Vernehmen nach soll die Stadtverwaltung bereits für beide Förderprogramme Ideen haben. Mit Blick auf den Sitzungskalender und dass die Ausschüsse erst ab November tagen, ist vor Ort eine andere Kommunikationslösung vorab zu finden. Denn alle Anträge müssen bis zum 16. Oktober 2020 bei der Bezirksregierung eingegangen sein. Die Beschlussfassungen im Regionalrat über die Maßnahmen selbst laufen jedoch erst im Dezember“.


RatAktuell 1/2020 - Unsere Idee für MG

23.8.2020 :: Themen dieser Ausgabe:

Arbeitsplätze für die Zukunft
Ohne Moos nichts los
Mobilität neu verteilen
Wohnen für alle
Kultur ist Vielfalt
Ehrenamt tut MG gut
Bildung ist der Schlüssel
Gesundes Klima in der Stadt



SPD schlägt weitere Kindertagesstätten in Giesenkirchen vor

17.8.2020 :: Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BV-Ost: „Möglicherweise haben wir zwei Optionen, um in Giesenkirchen die Kinderbetreuung erheblich zu verbessern. Diese sollen nun seitens der Verwaltung präziser geprüft werden, damit für die nächste Bedarfsplanung konkrete Schritte erfolgen können.“

Die SPD-Fraktion hinterfragt deshalb, ob auf einer städtischen Gemeinbedarfsfläche in Schelsen an der Horster Straße gegenüber dem Wendehammer eine KiTa gebaut werden kann. Auch an der Mülforter Straße ergeben sich neue Optionen für eine KiTa, da diese an der zuerst geplanten Stelle im Bereich der Kreuzung Schloss-Dyck-Straße planungsrechtlich nicht umsetzbar war.

Volker Küppers: „Unserer Anfrage in der Bezirksvertretung soll zielführender den KiTa-Ausbau in Giesenkirchen vorantreiben.“


Das Projekt Hans-Jonas-Park darf nicht gefährdet werden

13.8.2020 :: Nun stehen für das Projekt Umgestaltung Hans-Jonas-Park die finalen Beschlüsse an. In dem Projekt soll die innerstädtische grüne Lunge Hans-Jonas-Park gemeinsam mit dem Abteiberg aufgewertet werden sowie der Schulhof des Stiftischen Humanistischen Gymnasiums geöffnet werden.
Die Bezirksfraktionen von CDU und SPD verstehen nicht, dass nach mehrfachen Vorberichten in den Gremien jetzt die FDP den Bau einer Mehrzweckhalle am Standort des alten Haus Zoar, direkt neben Haus Erholung fordert.

Sebastian Laumen, SPD: „Durch das Nachkarten der FDP wird das gesamte Förderprojekt gefährdet. Wir reden hier immerhin von rd.3 Mio. €. Die jetzt vorgelegten Pläne sind eine sehr gute Grundlage um den Hans-Jonas-Park und den Abteiberg als wichtige grüne Lunge aufzuwerten und dort Angsträume für Menschen zu beseitigen. Auch die neben dem Haus Erholung geplante öffentliche Fläche für Sport und Fitness ist ein gutes Angebot an einer Stelle, wo wir solche Angebote bislang nicht haben.“

Die nun vorliegenden Pläne haben eine lange Vorgeschichte und wurden in Workshops und Stadtteilrundgängen ausführlich mit den Bürgerinnen und Bürger sowie den ansässigen Institutionen diskutiert. Über die jetzt zu beschließenden Vorschläge wurde ein breiter Konsens hergestellt.
Christoph Dohmen, CDU: „Es ist schade, dass die FDP das mit der Bürgerschaft erarbeitete Ergebnis nicht akzeptiert, sondern eigene Vorschläge durchsetzen will. Wir finden die Vorschläge für den Hans-Jonas-Park und seiner weiteren Umgebung stimmig. Der Abteiberg verträgt an dieser Stelle keine neue Mehrzweckhalle, sondern braucht Freiraum. Eine Mehrzweckhalle neben Haus Erholung ist zugleich von der Anbindung und wegen fehlender Parkplätze gerade für den Vereinssport kein guter Standort.“

Auch im Planungs- und Bauausschuss wollen CDU und SPD das Projekt nicht mit neuen Prüfaufträgen verwässern, nur weil die angedachte Lösung der FDP nicht passt.

Annette Bonin (CDU) und Thomas Fegers (SPD): „Mönchengladbach kann sich glücklich schätzen, dass endlich auch der Hans-Jonas-Park eine neue Qualität als zentrale grüne Oase für Menschen bekommt. Da sind wir näher am Bürger und der Abteiberg sollte jetzt nicht wieder mit Bauvorhaben zugestellt werden. Wenn wir eine Mehrzweckhalle oder Sporthalle im Zentrum realisieren wollen, dann besser im Bereich der Lüpertzender Straße oder Berliner Platz.“

Foto: Stadt MG



DigitalPakt Schule – SPD pocht auf schnelle Umsetzung

28.7.2020 :: Fast drei Monate hat die NRW-Landesregierung gebraucht, um die zwischen Bund und Land vereinbarte Finanzierung für ein Sofortausstattungsprogramm zur Digitalisierung der Schulen nun in einem Runderlass umzusetzen. Die Nachrichten aus Düsseldorf lassen eine Menge Fragen offen. „Die Scheibchentaktik von CDU und FDP lähmt uns vor Ort. Wir wollen jetzt schnell Klarheit und mit allen Beteiligten aus Verwaltung, Schulen und Politik passgenaue Lösungen für Mönchengladbach entwickeln“, kündigt die schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Monika Schuster, an.

Welche Kinder haben einen besonderen Bedarf zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte, wie es in dem Runderlass heißt? Wie können die rund 10 000 schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen versorgt werden, die in Bedarfsgemeinschaften leben, wenn die Fördersumme von 2,58 Mio. Euro für maximal 5 000 Geräte ausreicht? „Die Stadt soll vor diesem Hintergrund zunächst von einer aufwändigen Recherche bei den Schulen absehen, weil diese keine belastbaren Informationen zur sozialen Situation ihrer Schüler haben. Stattdessen halten wir es für sinnvoll, wenn die Stadt eine Anzahl X von Endgeräten als Bedarf an die ITK Rheinland meldet, die dann die Geräte für alle mit der ITK kooperierenden Schulträger beschafft. Dies erspart der Stadt das aufwändige Ausschreibungsverfahren“, fordert Reinhold Schiffers, Schulpolitiker der SPD-Fraktion.

Neben der Ausstattung mit Endgeräten wie Laptops und Tablets zählt vor allem die Infrastruktur in den Schulen. „Die Perspektive des Medienentwicklungsplans reicht uns nicht mehr. Ohne vernünftiges WLAN helfen Laptops wenig“, so Schiffers. Und in diese Richtung geht auch das Land, denn anders ist die Forderung, dass die Geräte sofort verwendet und in die durch den DigitalPakt Schule förderfähige Infrastruktur integriert werden können, nicht umzusetzen.

Einen schlanken Fuß macht sich das Land, wenn es lapidar feststellt, dass Personalausgaben nicht förderfähig sind. Damit bleibt die Aufgabe beim Schulträger hängen, mehrere tausend zusätzliche Geräte in Betrieb zu nehmen und zu warten. „Ohne den von uns geforderten Digital-Hausmeister wird dies nicht gelingen. Die Stadt muss jetzt darstellen, wie diese notwendige Serviceaufgabe bewältigt werden kann. Die Schulen werden dies nicht aus ihrem Personalbestand leisten können“, erklärt Monika Schuster.

Trotz Zusagen in Millionenhöhe von Bund und Land bleibt das alles Stückwerk. An vielen Stellen passen die Enden nicht zusammen. „Wir alle sind gut beraten, wenn wir jetzt selbst aktiv werden und in Mönchengladbach nach der Initiative mit zwei Pilotschulen weiter vorangehen und die nächsten Schritte mit eigenen Anstrengungen und Ideen mutig gestalten“, so Felix Heinrichs, Fraktionsvorsitzender und Oberbürgermeisterkandidat der SPD.


Weg frei für den Strukturwandel - Kohleausstieg ist Gesetz

3.7.2020 :: „Endlich“, so reagiert der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Felix Heinrichs auf die Beschlüsse von Bundestag und Bundesrat zum Kohleausstieg. „Nach einem langen Prozess haben jetzt alle Beteiligten Sicherheit, wie der Ausstieg gelingen kann.“

Mit der Zukunftsagentur Rheinisches Revier (ZRR), an der Mönchengladbach sich auf Druck der SPD zum letztmöglichen Zeitpunkt noch als Gesellschafter beteiligt hat, existiert ein Projektpartner, der die Zeit bis zu den heutigen Beschlüssen gut genutzt hat. Heinrichs dazu: „Der Strukturwandel schweißt die Region zusammen. Neue Gewerbegebiete können wir interkommunal ausweisen. Arbeitsplätze können wir im Verbund viel besser ansiedeln und Menschen im Revier auch attraktive Wohn- und Lebensbedingungen bieten.“ Der Strukturwandel habe besonders für die Stadt eine enorme Bedeutung. Kaum eine andere Stadt sei so von Arbeitslosigkeit und strukturellen Problemen gebeutelt wie Mönchengladbach. „Ich will, dass der Strukturwandel unseren Aufbruch in eine nachhaltige wirtschaftliche Zukunft befeuert und mit rund 15 Mrd. Euro für das Rheinische Revier Innovationen gefördert werden“, fordert Heinrichs, der für die SPD als Oberbürgermeister-Kandidat antritt.

Michael Hildemann, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion und lange mit dem Thema vertraut, sagt: „Wenn auch die Gesetze einige Unzulänglichkeiten haben und der Charakter eines breiten Kompromisses deutlich zu spüren ist, so überwiegt der Vorteil, dass nach eineinhalb Jahren die Hängepartie ein Ende hat.“

„Sicher wird man das eine oder andere Instrument anpassen müssen. Wir befinden uns auf einem Marathonlauf und nicht auf der Kurzstrecke. Jetzt gilt es auch, denen zu danken, die an dem Konsens gearbeitet haben“, so Hildemann.



SPD-Fraktion meint: Für eine weltoffene Sportstadt ist der Ausschluss von Fußballerinnen nicht akzeptabel

26.6.2020 :: Auf die aktuelle Entwicklung beim 1. FC-MG reagiert der SPD-Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidat Felix Heinrichs entsetzt: "Ich finde das unglaublich. Der Sport in Mönchengladbach bietet allen ein Zuhause, unabhängig vom Geschlecht. Ich unterstütze die Petition der Frauen-Teams. Ich habe dem Vereinsvorstand auch persönlich geschrieben. Ich fordere, dass sich schnell eine zufrieden stellende Lösung für alle Mitglieder des Vereins findet, die explizit die Bedarfe der Frauen-Teams einbezieht. Das muss in unser aller Interesse sein, um die Vielfalt des Sports in Mönchengladbach aufrecht zu halten und zu fördern. Es darf keine Ungleichbehandlung der Geschlechter geben. Dies wäre ein fatales Zeichen und ein Rückschritt.

Volker Küppers, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion ergänzt: "Wir können nur Vereine unterstützen, die alle Mitglieder gleich behandeln und keinen Unterschied zwischen den Geschlechtern machen."

(Foto: Photocase-altanaka)


Mönchengladbacher Schüler*innen und Lehrer*innen in der Warteschleife

23.6.2020 :: Der Bund hat beschlossen, ein 500-Millionen-Euro-Paket zur Förderung der technischen Ausstattung von Schulen zu schnüren. Das sogenannte Sofortausstattungsprogramm wird ins Leben gerufen, um Schülerinnen und Schülern in der derzeitigen Ausnahmesituation zu unterstützen. Mit diesem Geld sollen mobile Endgeräte, die Inbetriebnahme dieser sowie das für den Einsatz erforderliche Zubehör finanziert werden.

Seit dem 14.05.2020 ist bekannt, dass NRW aus diesem Programm etwa 105 Mio. € erhält. Bis heute hat die Landesregierung noch nicht entschieden, wie das Geld an die Städte verteilt wird. „Eine Warteschleife von mehr als vier Wochen ist schon abenteuerlich, wenn gleichzeitig in einer Nacht- und Nebelaktion von den Grundschulen die Umstellung auf Volllast erwartet wird“, erklärt Felix Heinrichs, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat.

Bis zum Ende der nächsten Woche hoffen die Schulverwaltungen im Land, eine Ausführungsbestimmung auf dem Tisch zu haben. Dann steht die Stadt mit vielen Fragen, die nur die Schulen beantworten können, vor verschlossenen Schultüren. Am Freitag der nächsten Woche beginnen die Schulferien. So wird in NRW aus dem Sofortausstattungsprogramm ein Ausstattungsprogramm mit vielen Fragezeichen. „Die Schulen werden sicher auch noch nach den Ferien sehen müssen, wie sie aus eigener Kraft mit der heute noch unbekannten Situation fertig werden“, so Reinhold Schiffers, stellv. Vorsitzender des Schul- und Bildungsausschusses.


Schwerer Schlag für Rheydt - Solidarität mit den Beschäftigten und Einsatz für eine dauerhafte Perspektive

22.6.2020 :: Der Paukenschlag kam am Freitagmittag. Das Warenhaus Karstadt am Rheydter Markt gehört zu den 62 Standorten, die bundesweit geschlossen werden sollen. Die SPD Mönchengladbach erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten. Gülistan Yüksel, SPD-Chefin und Bundestagsabgeordnete erklärt dazu: „Die Entscheidung der Unternehmensleitung können wir nicht nachvollziehen. Sparpläne werden auf dem Rücken der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter umgesetzt. Wir kritisieren das deutlich! Vom Konzern erwarten wir, dass es eine klare Perspektive für die Beschäftigten gibt und kein Fall ins Bodenlose.“

Die Stadt Mönchengladbach hat viel dafür getan, Karstadt in Rheydt zu halten. Das Gebäude wurde 2015 gekauft und so umgebaut, dass Karstadt auf verkleinerter Fläche weiter machen konnte. Durch den Ausbau des Basements mit weiteren Geschäften des täglichen Bedarfs wurde die Frequenz erhöht. Die Planung für das neue Rathaus in Rheydt haben Karstadt berücksichtigt.

„Für uns ist jetzt elementar, dass kein Leerstand an zentraler Stelle in Rheydt entsteht“, sagt Felix Heinrichs, Fraktionsvorsitzender und Oberbürgermeisterkandidat der SPD. Das Engagement der Handeltreibenden in der Innenstadt darf keinen Schlag bekommen. Heinrichs: „Wir müssen jetzt die Planungen für das Rathaus vorantreiben und neu überlegen, wie wir den Einzelhandel stärken.“

Hans-Willi Körfges MdL, Landtagsabgeordneter für Rheydt, sieht eine besondere Verantwortung für Rheydt: „Mönchengladbach ist eine Stadt mit zwei Zentren. Die Menschen dürfen nicht das Gefühl bekommen, dass Rheydt abgehängt wird. Daher zählt ein klares Bekenntnis zum Standort Rheydt. Das neue Rathaus ist genauso wichtig wie Investitonen in bezahlbares Wohnen in der Innenstadt und die Attraktivierung der Einkaufsstraßen."


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