SPD-Ratsfraktion Mönchengladbach


Ulrich Elsen (SPD) neuer Bezirksvorsteher im Stadtbezirk Süd

20.11.2020 :: Ulrich Elsen (SPD) wurde bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Süd im Rathaus Rheydt zum neuen Bezirksvorsteher gewählt. Erster Stellvertreter ist Peter König (FDP), Marcel Klotz (Grüne) ist zweiter Stellvertreter. Eröffnet wurde die konstituierende Sitzung von der Altersvorsitzenden Monika Schuster (SPD).
Elsen ist seit 1984 für die SPD in der Bezirksvertretung Rheydt-West aktiv und seit 1989 Mitglied im Rat der Stadt. Von 1994 bis 1999 war er Vorsitzender des Kulturausschusses und bis 2014 Vorsitzender des Schulausschusses. In der vergangenen Wahlperiode war der 67-Jährige Bürgermeister der Stadt. Der ehemalige Lehrer am Gymnasium Gartenstraße und an an der Gesamtschule Rheydt-Mülfort betonte in seiner Antrittsrede ein von Respekt geprägtes Miteinander und bot eine konstruktive Zusammenarbeit an. Er wolle gemeinsam mit der Bezirksvertretung aus Visionen Strategien entwickeln und Strategien Realität werden lassen.


Ulrich Mones (SPD) neuer Bezirksvorsteher im Stadtbezirk West

18.11.2020 :: Ulrich Mones (SPD) wurde bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung West in der Aula des Gymnasiums Rheindahlen zum neuen Bezirksvorsteher gewählt. Mones tritt die Nachfolge von Arno Oellers (CDU) an, der 16 Jahre als Bezirksvorsteher die Geschicke des Stadtbezirks leitete. Der neue Bezirksvorsteher war in der letzten Amtsperiode bereits als Stellvertreter von Oellers in der Bezirksvertretung aktiv. Erster Stellvertreter ist Markus Heynckes (CDU), Reinhold Giesen (Grüne) der zweite Stellvertreter. In seiner Antrittsrede betonte Mones eine offene und konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle des Bürgers. Das habe die Arbeit im Stadtbezirk West stets ausgezeichnet und daran wolle er anknüpfen, so der neue Bezirksvorsteher. Hierbei unterstrich er die Solidarität aller demokratischen Fraktionen in der coronabedingten Verschiebung der Sitzung und der Verständigung auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag.


BV Ost wählt Volker Küppers zum Bezirksvorsteher

17.11.2020 :: Volker Küppers (SPD) wurde bei der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Ost im Hugo-Junkers- Hangar zum neuen Bezirksvorsteher gewählt. Bisher ist er als Fraktionsvorsitzender der SPD in diesem Gremium tätig gewesen. Volker Küppers verfügt über eine lange politische Erfahrung und ist sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion sowie im Aufsichtsrat Flughafen-MG.

Volker Küppers: „Über das mir entgegengebrachte Vertrauen habe ich mich sehr gefreut. Gerne möchte ich als Bezirksvorsteher den Stadtbezirk Ost voranbringen, für die Menschen da sein und vermitteln. Wir sollen alle ein Interesse an einer guten Entwicklung im Bezirk Ost haben.“

Bettina Partmann wird ihm als SPD-Fraktionsvorsitzende in der BV-Ost folgen.


Ampel Kooperation beginnt mit der ersten Ratssitzung ihre Arbeit in Mönchengladbach

4.11.2020 :: Mönchengladbach. Die erste Hürde ist genommen: Die Verhandlungspartner von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP haben mit einer untereinander abgestimmten Kooperationsvereinbarung die Basis für eine erfolgreiche Zusammenarbeit in einer Ampel gelegt. Die Unterhändler, darunter die Spitzen der drei Parteien und Fraktionen, haben damit die Voraussetzung dafür geschaffen, dass die Geschicke der Stadt nächsten fünf Jahre erfolgreich gestaltet werden können.

Janann Safi, der neue Fraktionsvorsitzende der Mönchengladbacher SPD, zeigt sich zuversichtlich: „Ich denke, in unserer Kooperationsvereinbarung kann sich jeder der Verhandlungspartner wiederfinden.“ Die Sozialdemokraten, so Safi, setzen sich für ein Schulsystem ein, das den Wunsch der Eltern sowie Kinder respektiert. Mit der Realisierung einer weiteren Gesamtschule gehe man einen historischen Schritt und wolle der steigenden Nachfrage Rechnung tragen. „Weiterhin wollen wir mit unserer ambitionierten Wohnungspolitik, die den Neubau, die Sanierung und die Preisbindung berücksichtigt, bezahlbaren und qualitativen Wohnraum für die Bürger*innen schaffen“, so Safi. Insgesamt rücke die SPD die Breite der Gesellschaft und ihre Bedürfnisse in den Fokus ihres politischen Handelns.
Die grüne Fraktion will im Bereich Umwelt und Mobilität Schwerpunkte setzen in der gemeinsamen Arbeit mit den Ampelpartnern. Grünen-Fraktionssprecherin Lena Zingsheim ist erleichtert darüber, dass auch die Stadt Mönchengladbach nun bald den Klimanotstand erklären wird. „Die kommenden Jahre sind entscheidend, um die 1.5 Grad auf keinen Fall zu überschreiten, und wir werden als Stadt das Bestmögliche dazutun. Wir werden beispielsweise deutlich mehr Bäume pflanzen und für 100 Prozent Ökostrom bei allen städtischen Gebäuden sorgen", so die Grünen-Politikerin. Ihr Sprecherkollege Dr. Boris Wolkowski ist froh, dass mit dem Thema Mobilität ein grünes Herzensthema angegangen werden kann: „Wir wollen die gerechte Verteilung des Stadtraums im Sinne aller Verkehrsteilnehmer, wozu wir planen, unter anderem neue Routen für Radwege umzusetzen.“
Die FDP-Fraktionsvorsitzende Nicole Finger freut sich, mit SPD und Grünen Partner dafür gefunden zu haben, den Zustand aller städtischer Schulgebäude stärker in den Blick zu nehmen und unabhängig vom Medienentwicklungsplan schnellstens W-LAN in jedes Klassenzimmer zu bringen. „Auch die Tatsache, dass wir für den neuen ZOB zusammen eine direkte Verbesserung durch vier weitere Haltestellen auf dem Europaplatz umsetzen wollen und auch endlich eine Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern durch die Stadt selbst anstoßen werden, lässt mich zufrieden auf das Verhandlungsergebnis schauen“, so die liberale Fraktionschefin. Gleiches gelte auch für die gemeinsame Haltung, dass es wieder möglich sein muss, die Hindenburgstraße mit dem Bus sicher und komfortabel in beide Richtungen zu erreichen.
Unter dem Strich wissen die Ampel-Partner sehr genau um die finanzielle Verantwortung: „Wir stehen für die Fortführung des Stärkungspakts. Für die gemeinsame politische Arbeit fühlen wir, gerade auch wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie, unter haushaltspolitischen Gesichtspunkten eine sehr große Verantwortung“, sind sich die Fraktionssprecher einig.
Die Parteien der drei Ampelpartner werden nun spätestens bis Montag ihre Mitglieder befragen, ob auf der Grundlage der getroffenen Vereinbarungen in der konstituieren Sitzung des Stadtrates ein neues Kapitel in der Stadtgeschichte Mönchengladbachs aufgeschlagen werden kann.



SPD-Fraktionsvorstand komplettiert

13.10.2020 :: Nach der Wahl des Fraktionsvorsitzenden Janann Safi vor zwei Wochen wählte die SPD-Ratsfraktion nun den restlichen Fraktionsvorstand.

Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden Andrea Koczelnik, Ute Hermanns und Michael Roth gewählt. Ralf Horst wird erneut als Schatzmeister im Vorstand mitwirken. Der Fraktionsvorstand wird durch die Beisitzerin Josephine Gauselmann sowie den Beisitzer Reinhold Schiffers komplettiert.

Dazu Janann Safi: "Ich bin froh, dass wir ein sehr fähiges Team für die kommende Zeit aufgestellt haben. Der Fraktionsvorstand nimmt eine wichtige Koordinierungsfunktion wahr. Wir haben ein geschlossenes Team mit einer guten Mischung aus Erfahrung und Entschlossenheit für mehr Mut in unserer Stadt. Für die anspruchsvollen Aufgaben hat die Fraktion ein gutes und geeintes Führungsteam zusammengestellt."


Janann Safi zum neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt

29.9.2020 :: Nach dem grandiosen Wahlsieg von Felix Heinrichs als neuer sozialdemokratischer Oberbürgermeister wählte die SPD-Ratsfraktion mit breiter Mehrheit Janann Safi zum Vorsitzenden.

Janann Safi: „Das Votum der Fraktion ist ein großer Vertrauensvorschuss in Zeiten des Umbruchs. Meine Aufgabe wird es jetzt sein, die gute Kombination von erfahrenen und neuen Mitgliedern für die tägliche Ratsarbeit als Team zu nutzen. Wir wollen für alle Gruppen in der Stadt ein gutes sozialdemokratisches Angebot sein und gehen jetzt in die anstehenden Sondierungsgespräche.“



Gefahrstelle Monschauer Straße wird beseitigt

8.9.2020 :: Im Zuge der Planungen zum Ausbau der Konradstraße und des Kreuzungsbereichs an der Monschauer Straße wurde auch die direkte Anbindung der Gingterstraße an den bereits ausgebauten Radweg an der Landwehr von der SPD-Fraktion im Planungsausschuss hinterfragt.

SPD-Ratsherr Thomas Fegers: „Wir reden nur von wenigen fehlenden Metern Rad- und Fußweg und dieser Trampelpfad ist wirklich eine Gefahrenstelle für Fußgänger und Radfahrer, die aus Engelsholt kommend in die Landwehr Richtung Rheydt fahren. Der Lückenschluss Mittlerer Ring ist mit dem neuen Vorrangstraßennetz vom Tisch, so dass jetzt die Verkehrssicherheit an dieser Stelle verbessert wird und ein Lückenschluss im Radwegenetz erfolgt.“

Die Verwaltung hat nun die Sache überprüft und nachfolgende Lösung zugesagt. Die Fuß- und Radwegeverbindung von Engelsholt an den Fuß- und Radweg zwischen Holt und der Landwehr halten auch wir in der Verwaltung als gute Ergänzung des dortigen Netzes. Zumal die Verbindung auch heute bereits von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt wird und sich bereits ein Trampelpfad ausgebildet hat. Hier für klare Verhältnisse zu sorgen, kann die Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger an dieser Stelle enorm erhöhen. Da sich auch das Grundstück, auf dem dieser Weg eingerichtet werden müsste, bereits im Besitz der Stadt befindet, wurde die Maßnahme in die Liste der zu planenden Fuß- und Radwege mit aufgenommen und um eine Querung auf der Gingterstraße, am anderen Ende des Stichweges, ergänzt. In den Planungen werden wir auch Kontakt zu der Landwirtin/dem Landwirt aufnehmen, die/der das angrenzende Feld bewirtschaftet, um die Ein- und Ausfahrtsituation der landwirtschaftlichen Fahrzeuge zu berücksichtigen, ohne den Individualverkehr in den Stichweg einfahren zu lassen.

Thomas Fegers: „Diese Stellungnahme ist gut und der Lösungsvorschlag sollte möglichst zeitnah umgesetzt werden. Auch diese kleinen Schritte tragen zu einer höheren Verkehrssicherheit bei und stärken als Lückenschluss den Radverkehr.“



SPD-Fraktion erfreut über zwei avisierte Förderprogramme der Bezirksregierung Düsseldorf

4.9.2020 :: „Großes Interesse lösten jetzt zwei Berichterstattungen im Strukturausschuss des Regionalrates aus“, kommentiert Michael Hildemann, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion.
So berichtete die Bezirksregierung Düsseldorf zum einen über das ‚Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen‘. Dieses soll kurzfristig den Städten und Kommunen helfen, die von Umbrüchen – wie die Schließung von Karstadt/Kaufhof-Häusern – betroffen sind, über Fördermittel zum Beispiel die Leerstände für Zwischennutzungen zu finanzieren.
„Besonders interessant sind die Fördersätze. So werden Maßnahmen in den Jahren 2020 und 2021 mit 90 % gefördert. Im Jahr 2020 trägt das Land den Eigenanteil von 10 % zusätzlich“, freut sich Michael Hildemann.

Felix Heinrichs, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Gerade nach den vielen Gesprächsrunden in Rheydt soll die Verwaltung gemeinsam mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFMG) und Entwicklungsgesellschaft (EWMG) ihre Überlegungen für eine Stärkung der Innenstadt darstellen und die Förderanträge einreichen. Wir sollten jede Chance nutzen!“

Ein zweites Programm ‚Investitionspakt Sportstättenförderung 2020 und 2021‘ betrifft Maßnahmen, die auf den Breitensport oder Anlagen in Quartieren ausgerichtet sind. Auch hier ist eine 90 %-Förderung vorgesehen.
Michael Hildemann: „Dem Vernehmen nach soll die Stadtverwaltung bereits für beide Förderprogramme Ideen haben. Mit Blick auf den Sitzungskalender und dass die Ausschüsse erst ab November tagen, ist vor Ort eine andere Kommunikationslösung vorab zu finden. Denn alle Anträge müssen bis zum 16. Oktober 2020 bei der Bezirksregierung eingegangen sein. Die Beschlussfassungen im Regionalrat über die Maßnahmen selbst laufen jedoch erst im Dezember“.


RatAktuell 1/2020 - Unsere Idee für MG

23.8.2020 :: Themen dieser Ausgabe:

Arbeitsplätze für die Zukunft
Ohne Moos nichts los
Mobilität neu verteilen
Wohnen für alle
Kultur ist Vielfalt
Ehrenamt tut MG gut
Bildung ist der Schlüssel
Gesundes Klima in der Stadt



SPD schlägt weitere Kindertagesstätten in Giesenkirchen vor

17.8.2020 :: Volker Küppers, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BV-Ost: „Möglicherweise haben wir zwei Optionen, um in Giesenkirchen die Kinderbetreuung erheblich zu verbessern. Diese sollen nun seitens der Verwaltung präziser geprüft werden, damit für die nächste Bedarfsplanung konkrete Schritte erfolgen können.“

Die SPD-Fraktion hinterfragt deshalb, ob auf einer städtischen Gemeinbedarfsfläche in Schelsen an der Horster Straße gegenüber dem Wendehammer eine KiTa gebaut werden kann. Auch an der Mülforter Straße ergeben sich neue Optionen für eine KiTa, da diese an der zuerst geplanten Stelle im Bereich der Kreuzung Schloss-Dyck-Straße planungsrechtlich nicht umsetzbar war.

Volker Küppers: „Unserer Anfrage in der Bezirksvertretung soll zielführender den KiTa-Ausbau in Giesenkirchen vorantreiben.“


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