Am 13.09.2020 fanden in den Städten und Kreisen des Landes Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahlen statt. Da von den Bewerberinnen und Bewerbern auf das Amt der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters keiner mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat, findet am 27.09.2020 eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern statt, die bei der ersten Wahl die höchsten Stimmenzahlen erhalten haben.

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    SPD-Fraktion erfreut über zwei avisierte Förderprogramme der Bezirksregierung Düsseldorf

    4.9.2020 :: „Großes Interesse lösten jetzt zwei Berichterstattungen im Strukturausschuss des Regionalrates aus“, kommentiert Michael Hildemann, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion.
    So berichtete die Bezirksregierung Düsseldorf zum einen über das ‚Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen‘. Dieses soll kurzfristig den Städten und Kommunen helfen, die von Umbrüchen – wie die Schließung von Karstadt/Kaufhof-Häusern – betroffen sind, über Fördermittel zum Beispiel die Leerstände für Zwischennutzungen zu finanzieren.
    „Besonders interessant sind die Fördersätze. So werden Maßnahmen in den Jahren 2020 und 2021 mit 90 % gefördert. Im Jahr 2020 trägt das Land den Eigenanteil von 10 % zusätzlich“, freut sich Michael Hildemann.

    Felix Heinrichs, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Gerade nach den vielen Gesprächsrunden in Rheydt soll die Verwaltung gemeinsam mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFMG) und Entwicklungsgesellschaft (EWMG) ihre Überlegungen für eine Stärkung der Innenstadt darstellen und die Förderanträge einreichen. Wir sollten jede Chance nutzen!“

    Ein zweites Programm ‚Investitionspakt Sportstättenförderung 2020 und 2021‘ betrifft Maßnahmen, die auf den Breitensport oder Anlagen in Quartieren ausgerichtet sind. Auch hier ist eine 90 %-Förderung vorgesehen.
    Michael Hildemann: „Dem Vernehmen nach soll die Stadtverwaltung bereits für beide Förderprogramme Ideen haben. Mit Blick auf den Sitzungskalender und dass die Ausschüsse erst ab November tagen, ist vor Ort eine andere Kommunikationslösung vorab zu finden. Denn alle Anträge müssen bis zum 16. Oktober 2020 bei der Bezirksregierung eingegangen sein. Die Beschlussfassungen im Regionalrat über die Maßnahmen selbst laufen jedoch erst im Dezember“.



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