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SPD-Fraktion in Mönchengladbach

SPD-Ratsfraktion Mönchengladbach

Nachrichten

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RatAktuell online August 2017

11.8.2017 ::

  • Neuer Nahverkehrsplan beschlossen
  • Schulsozialarbeit wird fortgesetzt
  • Ausbauplanung Kita beschlossen
  • Ausbau Offene Ganztagsschule beschlossen
  • Volker Küppers (SPD) weiter im Anstaltsbeirat der JVA Willich I
  • Die Gebäudereinigung kann wieder städtisches Personal einstellen
  • Gebäudemanagement soll neu aufgestellt werden
  • Rat beschließt Strategien zum Wohnungsbau

  • Neuer Nahverkehrsplan beschlossen :: Der Nahverkehr wird in Mönchengladbach hinsichtlich Linienangebots, Verknüpfung Bus und Bahn, Haltestellen und Busflotten erheblich verbessert. Für die SPD-Fraktion ist hierbei die Direktvergabe an die NEW der wesentliche Baustein, damit die Stadt auch weiterhin einen direkten Einfluss auf den Nahverkehr hat und zugleich die sozialen Standards der Busfahrer/innen erhalten werden. »»» [Link: Weiterführende Informationen]

    Schulsozialarbeit wird fortgesetzt :: Es ist ein befristetes Angebot und die bisherige von Hannelore Kraft geführte Landesregierung hat die Kostenanteile des Bundes für die Kommunen übernommen, für Mönchengladbach immerhin rd. 620.000 Euro. Der Bund hat sich bereits 2014 aus der Finanzierung verabschiedet. Der Rat hat nun die befristete Fortsetzung bis zum 31.12.2018 und die Übernahme der städt. Kosten beschlossen. Die SPD erwartet, dass Bund und Land die dauerhafte Finanzierung der wichtigen Schulsozialarbeit übernehmen. »»» [Link: Weiterführende Informationen]

    Ausbauplanung Kita beschlossen :: Auch wenn im Rat über das Thema heftig diskutiert wurde: Die SPD-Fraktion unterstützt mit der CDU als Kooperationspartner die vorgelegte Ausbauplanung. Allerdings muss die finanzielle Umsetzung bis zur Haushaltsberatung durch die Verwaltung gesichert dargestellt werden. Im Blick auf MG als wachsende Stadt wird sich die SPD-Fraktion vehement für den weiteren Kita-Ausbau im Sinne der vorgelegten Ausbauplanung einsetzen, damit in MG die Vereinbarkeit von Familie und Beruf besser wird. »»» [Link: Weiterführende Informationen]

    Ausbau Offene Ganztagsschule beschlossen :: Zum Beginn des Schuljahres 2017/2018 wird das bestehende Angebot um 125 Plätze an Grundschulen erweitert. Neben dem Kita-Ausbau ist auch das offene Ganztagsangebot für die SPD-Fraktion ein wichtiger Baustein zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf. »»» [Link: Weiterführende Informationen]

    Volker Küppers (SPD) weiter im Anstaltsbeirat der JVA Willich I :: Die Zweiganstalt Mönchengladbach wurde wieder in Betrieb genommen, so dass nach der Landtagswahl auch der Anstaltsbeirat neu zu bestimmen war. Der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BV-Ost, Volker Küppers, hat diese Aufgabe bereits viele Jahre wahrgenommen und wird für sein Engagement in der JVA sehr geschätzt. Durch einstimmigen Ratsbeschluss kann er diese Aufgabe weiter wahrnehmen. 

    Die Gebäudereinigung kann wieder städtisches Personal einstellen :: Der Rat hob auf Antrag von SPD und CDU den Ratsbeschluss aus 2001 mit der Pflicht zur Fremdvergabe der Reinigung in städtischen Gebäuden auf. Für die SPD-Fraktion ist dies ein sozialpolitischer Meilenstein. Jetzt kann ein gesunder Mix zwischen Fremdreinigungsvergabe und Eigenreinigung durch städtische Kräfte umgesetzt werden. Zwar ist durch die Einführung des Mindestlohns auch im Reinigungsgewerbe ein besserer finanzieller Standard erreicht, aber die eigenen Kräfte haben neben der Entlohnung nach dem Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes die Möglichkeit einer Zusatzversorgung. Hiermit wird auch der Gefahr der Altersarmut in geringen Lohngruppen vorgebeugt. Zugleich identifizieren sich eigene Beschäftigte eher mit dem zu reinigenden städtischen Gebäude, was die Sauberkeit in Schulen und Verwaltungsgebäuden verbessert. »»» [Link: Weiterführende Informationen]

    Gebäudemanagement soll neu aufgestellt werden :: Der Rat stimmte für einen Grundsatzbeschluss für die Verlagerung des bisherigen Fachbereichs Gebäudemanagement in eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung. Jetzt sind die weiteren Umsetzungsschritte für eine finale Beschlussfassung im Dezember 2017 zu erarbeiten. Die SPD-Fraktion unterstützt diesen Schritt, denn gerade der Investitionsstau in der Schul- und Gebäudesanierung macht mit Blick auf die besondere Herausforderung der Verwaltungskonzentration am Standort Rheydt flexiblere Strukturen notwendig. Durch einen Eigenbetrieb ist der Rat weiterhin unmittelbar durch den Planungs- und Bauausschuss als Betriebsausschuss beteiligt. Auch für die Beschäftigten führt der Eigenbetrieb zu keinen personalrechtlichen Veränderungen. »»» [Link: Weiterführende Informationen]

    Rat beschließt Strategien zum Wohnungsbau :: Die SPD-Fraktion hat mit der CDU-Fraktion zwei Anträge eingebracht, die die weitere Marschrichtung für ein modernes Wohnungsangebot und im Verkauf von städtischen Wohngrundstücken vorgeben. Ziel ist eine gute Verzahnung aller am Wohnungsbau Beteiligten aus Stadt und Wirtschaft. Schwerpunkt mit Blick auf weiterhin bezahlbares Wohnen in MG als wachsende Stadt ist die Bestandssanierung und weniger die Zersiedelung in die Natur. Günstiger Wohnraum und gute Architektur müssen nach Auffassung der Antragsteller kein Gegensatz sein. Bislang hat die Verwaltung Förderkulissen in der Bestandssanierung nicht im Blick gehabt. Zugleich ist jetzt jährlich eine genaue Bestands- und Entwicklungsanalyse im Planungs- und Bauausschuss vorzulegen. »»» [Link: Weiterführende Informationen]



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